Entscheidung über neuen Mainzer Oberbürgermeister fällt in Stichwahl

The National Times - Entscheidung über neuen Mainzer Oberbürgermeister fällt in Stichwahl

POLITIK 12.02.2023

Entscheidung über neuen Mainzer Oberbürgermeister fällt in Stichwahl / Foto: © AFP/Archiv

Der neue Oberbürgermeister der rheinland-pfälzischen Landeshauptstadt Mainz wird in drei Wochen in einer Stichwahl zwischen dem parteilosen Bewerber Nino Haase und dem Grünen-Kandidaten Christian Viering ermittelt. Die erste Runde der Oberbürgermeisterwahl am Sonntag gewann Haase nach Angaben der Stadtverwaltung mit 40,2 Prozent der Stimmen klar vor Viering, der 21,5 Prozent erreichte. Für eine Entscheidung im ersten Wahlgang war Haases Vorsprung aber nicht groß genug.

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CDU-Kandidatin Manuela Matz mit 13,5 Prozent und SPD-Bewerberin Mareike von Jungfeld mit 13,3 Prozent lagen deutlich abgeschlagen auf dem dritten und vierten Rang. Insgesamt gab es sieben Kandidatinnen und Kandidaten. Die Wahl eines neuen Mainzer Oberbürgermeisters wurde erforderlich, weil Amtsinhaber Michael Ebling (SPD) im Oktober vergangenen Jahres als neuer Innenminister in die Landesregierung wechselte. Er war erst 2019 gewählt worden.

Haase hatte es bereits bei der Wahl 2019 in die Stichwahl geschafft, wo er dann allerdings Ebling unterlag. Die Stichwahl zwischen dem 39-Jährigen und dem 38-jährigen Viering ist für den 5. März geplant. Die Wahlbeteiligung in der ersten Runde lag bei 49,2 Prozent.

F.Morgan--TNT

Serbiens Präsident Vucic tritt zurück: Weg frei für Kandidatur als Regierungschef

Der serbische Präsident Aleksandar Vucic ist zurückgetreten - und widmet sich nun seiner Kandidatur für das Amt des Regierungschef bei der Wahl Ende Oktober. Im Präsidentenpalast in Belgrad unterzeichnete Vucic am Sonntag vor Journalisten seine Rücktrittsurkunde. "Morgen früh werde ich meine Amtsgeschäfte an die Parlamentspräsidentin übergeben", kündigte der konservativ-nationalistische Politiker an. Vor dem Palast versammelte Anhänger skandierten Vucic' Namen.

Senatswahlen in Frankreich: Rechtspopulisten gewinnen Sitze hinzu

Bei Teilwahlen zum französischen Senat hat die rechtspopulistische Partei Rassemblement National (RN) einen Erfolg erzielt. Bei den Abstimmungen am Sonntag eroberte sie neun neue Mandate. Zusammen mit seiner Partnerpartei UDR wird der RN künftig 14 Senatoren stellen und damit erstmals eine Fraktion im Oberhaus bilden können.

Hisbollah-Chef Kassem: Israel kann Miliz nicht "brechen"

Der Chef der pro-iranischen Hisbollah, Naim Kassem, hat in einer Rede vor Anhängern die Widerstandsfähigkeit der Miliz betont. Israel sei nicht in der Lage gewesen, "den Widerstand zu brechen", sagte Kassem am Sonntag bei einer Gedenkveranstaltung zum zweiten Todestag seines Vorgängers Hassan Nasrallah. "Angesichts der großen Opfer, die wir bis jetzt gebracht haben, können wir nur weitermachen, und wir können nicht besiegt werden", verkündete er.

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