Biden und Lula wollen Demokratie in Nord- und Südamerika schützen

The National Times - Biden und Lula wollen Demokratie in Nord- und Südamerika schützen

POLITIK 10.02.2023

Biden und Lula wollen Demokratie in Nord- und Südamerika schützen / Foto: © POOL/AFP

Nach den Angriffen auf demokratische Institutionen in ihren Ländern wollen US-Präsident Joe Biden und der brasilianische Staatschef Luiz Inácio Lula da Silva gemeinsam die Demokratie in Nord- und Südamerika schützen. "Die starken Demokratien unserer beiden Länder wurden getestet", sagte Biden am Freitag beim Empfang Lulas im Weißen Haus in Washington. "Und sowohl in den USA als auch in Brasilien hat die Demokratie gesiegt."

Textgröße ändern:

Lulas Washington-Besuch erfolgte einen Monat nach dem Angriff rechtsradikaler Anhänger seines Vorgängers Jair Bolsonaro auf den Präsidentenpalast, das Kongressgebäude und den Sitz des Obersten Gerichts in der Hauptstadt Brasília. Die Attacke weckte Erinnerungen an die Erstürmung des US-Kongresses durch Anhänger von Bidens Vorgänger Donald Trump am 6. Januar 2021.

"Wir haben ganz klar Themen, bei denen wir zusammenarbeiten können", sagte Lula mit Blick auf die Angriffe. "Als erstes müssen wir dafür sorgen, dass so etwas nie wieder möglich ist." Lulas Vorgänger Bolsonaro war Ende Dezember zum Ende seiner Amtszeit in den US-Bundesstaat Florida gereist und hält sich dort nach wie vor auf.

A.Wood--TNT

Serbiens Präsident Vucic tritt zurück: Weg frei für Kandidatur als Regierungschef

Der serbische Präsident Aleksandar Vucic ist zurückgetreten - und widmet sich nun seiner Kandidatur für das Amt des Regierungschef bei der Wahl Ende Oktober. Im Präsidentenpalast in Belgrad unterzeichnete Vucic am Sonntag vor Journalisten seine Rücktrittsurkunde. "Morgen früh werde ich meine Amtsgeschäfte an die Parlamentspräsidentin übergeben", kündigte der konservativ-nationalistische Politiker an. Vor dem Palast versammelte Anhänger skandierten Vucic' Namen.

Senatswahlen in Frankreich: Rechtspopulisten gewinnen Sitze hinzu

Bei Teilwahlen zum französischen Senat hat die rechtspopulistische Partei Rassemblement National (RN) einen Erfolg erzielt. Bei den Abstimmungen am Sonntag eroberte sie neun neue Mandate. Zusammen mit seiner Partnerpartei UDR wird der RN künftig 14 Senatoren stellen und damit erstmals eine Fraktion im Oberhaus bilden können.

Hisbollah-Chef Kassem: Israel kann Miliz nicht "brechen"

Der Chef der pro-iranischen Hisbollah, Naim Kassem, hat in einer Rede vor Anhängern die Widerstandsfähigkeit der Miliz betont. Israel sei nicht in der Lage gewesen, "den Widerstand zu brechen", sagte Kassem am Sonntag bei einer Gedenkveranstaltung zum zweiten Todestag seines Vorgängers Hassan Nasrallah. "Angesichts der großen Opfer, die wir bis jetzt gebracht haben, können wir nur weitermachen, und wir können nicht besiegt werden", verkündete er.

Stichwahlen in Niedersachsen: Hannovers Oberbürgermeister Onay in Amt bestätigt

Der Grünen-Politiker Belit Onay bleibt für weitere acht Jahre Oberbürgermeister der niedersächsischen Landeshauptstadt Hannover. Er setzte sich am Sonntag in einer Stichwahl mit 61,5 Prozent der Stimmen klar gegen den SPD-Bewerber Axel von der Ohe durch, der nach Angaben der Stadt auf 38,5 Prozent kam.