Baerbock reist kommende Woche nach Finnland und Schweden

The National Times - Baerbock reist kommende Woche nach Finnland und Schweden

POLITIK 10.02.2023

Baerbock reist kommende Woche nach Finnland und Schweden / Foto: © ANP/AFP/Archiv

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) reist Anfang kommender Woche nach Finnland und Schweden, um mit den Nato-Beitrittskandidaten über sicherheits- und europapolitische Themen zu sprechen. Am Montag ist ein Treffen mit dem finnischen Außenminister Pekka Haavisto geplant, wie eine Sprecherin des Auswärtigen Amts am Freitag in Berlin mitteilte. Zudem will Baerbock in Helsinki eine unter der Stadt liegende Zivilschutzanlage besuchen und mit freiwilligen Helferinnen und Helfern sprechen.

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Nach einem Treffen mit dem finnischen Präsidenten Sauli Niinstö am Dienstagmorgen reist Baerbock nach Schweden weiter. In Stockholm wird sie unter anderem ihren Amtskollegen Tobias Billström treffen, wie die Sprecherin weiter sagte.

Neben sicherheits- und europapolitischen Themen gehe es bei den Gesprächen auch um die gemeinsame Unterstützung für die Ukraine sowie um die Ostseeratspräsidentschaft, die Deutschland noch bis Ende Juni innehat.

Die Sprecherin des Auswärtigen Amts betonte mit Blick auf die von Schweden und Finnland beantragte Nato-Mitgliedschaft, Ziel der Bundesregierung bleibe, "dass beide Länder zeitnah der Nato beitreten".

Das Nato-Mitglied Türkei blockiert seit Monaten die Aufnahme der Länder in das Militärbündnis. Der Hauptgrund ist Schwedens Weigerung, dutzende Menschen auszuliefern, denen die Türkei Verbindungen zu dort verbotenen kurdischen Organisationen sowie dem gescheiterten Putschversuch im Jahr 2016 vorwirft. Nach der Verbrennung eines Korans vor der türkischen Botschaft in Stockholm durch einen Rechtsextremisten verschob die Türkei ein für Anfang Februar geplantes Treffen mit Schweden und Finnland über den Nato-Beitritt auf unbestimmte Zeit.

Mit Blick auf Ungarn, das die Ratifizierung des Nato-Beitritts der beiden Länder verschoben hat, verwies die Außenamts-Sprecherin auf die Ankündigung des Landes, dem nach der parlamentarischen Winterpause zuzustimmen. "Unsere Erwartung ist da ganz klar, dass Ungarn diese Ankündigung auch umsetzt", betonte die Sprecherin. Abgesehen von Ungarn und der Türkei haben bereits alle Nato-Mitgliedstaaten den Weg Schwedens und Finnlands in das Bündnis frei gemacht.

A.M.James--TNT

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