The National Times - Klingbeil wirbt im Ukraine-Krieg für Diplomatie

Klingbeil wirbt im Ukraine-Krieg für Diplomatie


Klingbeil wirbt im Ukraine-Krieg für Diplomatie
Klingbeil wirbt im Ukraine-Krieg für Diplomatie / Foto: © AFP

SPD-Chef Lars Klingbeil wirbt für diplomatische Initiativen zur Beendigung des Krieges in der Ukraine. "Mich ärgert, wie in der politischen Debatte der Begriff der Diplomatie oftmals fast verächtlich gemacht wird", sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagsausgaben). Zugleich bekräftigte Klingbeil das Nein Deutschlands zu Kampfjet-Lieferungen und warnte davor, "dass sich die Debatten über Waffenlieferungen überschlagen".

Textgröße ändern:

"Für mich sind militärische Stärke und Diplomatie zwei Seiten einer Medaille", führte der SPD-Parteivorsitzende aus. Es gebe den Vorwurf, dass man es mit der militärischen Unterstützung der Ukraine nicht ernst meine, wenn man für Diplomatie werbe. "Das weise ich entschieden zurück."

Deutschland leiste einen Beitrag zum Frieden, indem es die Ukraine militärisch unterstütze, sagte Klingbeil weiter. "Auch damit sie stark ist für Verhandlungen, denn am Ende wird dieser Konflikt vermutlich nicht auf dem Schlachtfeld entschieden, sondern am Verhandlungstisch."

Als Vermittler kommt Deutschland dabei nach Ansicht von Klingbeil nicht infrage, weil es "uneingeschränkt" an der Seite der Ukraine stehe. Aber es gebe beispielsweise mit Brasiliens Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva und dem türkischen Staatschef Recep Tayyip Erdogan Politiker, die sich als Vermittler angeboten hätten.

Klingbeil warnte zudem vor einer abnehmenden Unterstützung in der deutschen Bevölkerung für die militärische Unterstützung Kiews. "Wir müssen davon wegkommen, dass sich die Debatten über Waffenlieferungen überschlagen." Es gebe eine schwindende Akzeptanz in der Bevölkerung, "wenn wir direkt nach Schützenpanzern über Kampfpanzer diskutieren und danach sofort über Kampfjets".

Es gebe eine "klare Aussage" von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), sagte Klingbeil weiter: "Kampfjets wird es nicht geben. " Viele Bürger sorgten sich, "dass wir schleichend in diesen Krieg hineinrutschen." Dies müsse ernst genommen werden.

D.Cook--TNT

Empfohlen

Senatswahlen in Frankreich: Rechtspopulisten gewinnen Sitze hinzu

Bei Teilwahlen zum französischen Senat hat die rechtspopulistische Partei Rassemblement National (RN) einen Erfolg erzielt. Bei den Abstimmungen am Sonntag eroberte sie neun neue Mandate. Zusammen mit seiner Partnerpartei UDR wird der RN künftig 14 Senatoren stellen und damit erstmals eine Fraktion im Oberhaus bilden können.

Hisbollah-Chef Kassem: Israel kann Miliz nicht "brechen"

Der Chef der pro-iranischen Hisbollah, Naim Kassem, hat in einer Rede vor Anhängern die Widerstandsfähigkeit der Miliz betont. Israel sei nicht in der Lage gewesen, "den Widerstand zu brechen", sagte Kassem am Sonntag bei einer Gedenkveranstaltung zum zweiten Todestag seines Vorgängers Hassan Nasrallah. "Angesichts der großen Opfer, die wir bis jetzt gebracht haben, können wir nur weitermachen, und wir können nicht besiegt werden", verkündete er.

Stichwahlen in Niedersachsen: Hannovers Oberbürgermeister Onay in Amt bestätigt

Der Grünen-Politiker Belit Onay bleibt für weitere acht Jahre Oberbürgermeister der niedersächsischen Landeshauptstadt Hannover. Er setzte sich am Sonntag in einer Stichwahl mit 61,5 Prozent der Stimmen klar gegen den SPD-Bewerber Axel von der Ohe durch, der nach Angaben der Stadt auf 38,5 Prozent kam.

Trump erwartet Fortsetzung der indirekten Gespräche mit dem Iran in nächsten Tagen

US-Präsident Donald Trump erwartet eine Fortsetzung der indirekten Gespräche mit dem Iran über ein Ende des Krieges für die nächsten Tage. Er sagte dem US-Nachrichtenportal "Axios" am Sonntag in einem Telefoninterview, dass er für die kommende Woche mit den Gesprächen rechne. "Sie wollen einen Deal machen, aber es ist nicht der Deal, den ich machen will", sagte er.

Textgröße ändern: