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AfD feiert zehnjähriges Bestehen - Proteste angekündigt

POLITIK 06.02.2023

AfD feiert zehnjähriges Bestehen - Proteste angekündigt / Foto: © AFP/Archiv

Die AfD feiert am Montag (18.00 Uhr) in Königstein im Taunus ihr zehnjähriges Bestehen. Die Partei wurde am 6. Februar 2013 im nahegelegenen Oberursel in Hessen gegründet. Neben den Partei- und Fraktionsvorsitzenden Tino Chrupalla und Alice Weidel soll auch der AfD-Ehrenvorsitzende Alexander Gauland sprechen. Das Bündnis "Aufstehen gegen Rassismus" kündigte an, am Montag am Veranstaltungsort demonstrieren zu wollen.

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Die AfD wurde als eurokritische Partei mit wirtschaftsliberalem Profil gegründet, sie entstand aus Protest gegen die Eurorettungspolitik. Im Laufe der Jahre nahm der Einfluss rechtsnational ausgerichteter Kräfte stetig zu, als gemäßigter geltende Vorsitzende zogen sich zurück. 2017 kam die AfD mit 12,6 Prozent erstmals in den Bundestag, beim Wiedereinzug 2021 erreichte sie 10,3 Prozent. Die derzeitigen Umfragewerte liegen bei 14 bis 15 Prozent.

F.Lim--TNT

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Der Grünen-Politiker Belit Onay bleibt für weitere acht Jahre Oberbürgermeister der niedersächsischen Landeshauptstadt Hannover. Er setzte sich am Sonntag in einer Stichwahl mit 61,5 Prozent der Stimmen klar gegen den SPD-Bewerber Axel von der Ohe durch, der nach Angaben der Stadt auf 38,5 Prozent kam.

Volksabstimmung: Schweizer wollen keine striktere Linie bei Neutralität ihres Landes

Die Menschen in der Schweiz wollen keine strengere Auslegung der politischen Neutralität ihres Landes. Bei einer Volksabstimmung am Sonntag lehnen sie mit klarer Mehrheit einen Vorschlag für eine schärfere Linie in dieser Frage ab. Laut dem amtlichen Endergebnis votierten rund 70 Prozent der Teilnehmenden dafür, die Neutralität in der bestehenden Form beizubehalten. Damit kann die Schweiz auch weiterhin EU-Sanktionen etwa gegen Russland übernehmen.

"Fundamentale Unterschiede": Keine Annäherung bei Treffen Wadephuls mit Lawrow

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