Scholz-Sprecher: Debatte zu Wehrpflicht-Rückkehr "ein Stück weit unsinnig"

The National Times - Scholz-Sprecher: Debatte zu Wehrpflicht-Rückkehr "ein Stück weit unsinnig"

POLITIK 03.02.2023

Scholz-Sprecher: Debatte zu Wehrpflicht-Rückkehr "ein Stück weit unsinnig" / Foto: © AFP/Archiv

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hält eine Wiedereinführung der Wehrpflicht derzeit nicht für sinnvoll. Die Wehrpflicht sei seit vielen Jahren ausgesetzt und die Struktur der Bundeswehr habe sich "massiv verändert", sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Freitag in Berlin. Insofern sei die derzeit dazu laufende Debatte "ein Stück weit (...) unsinnig".

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Hebestreit verwies dabei darauf, dass die Bundeswehr "weder über die nötigen Kasernen" zur Unterbringung von Rekruten noch über genügend Ausbilder verfüge. Den Umbau von der Wehrpflichtigen- zur Berufsarmee könne "man nicht einfach so rückgängig machen", sagte der Scholz-Sprecher. Insofern fehle es "insbesondere in der jetzigen Phase (...) eigentlich an Substanz einer solchen Debatte".

Ausgelöst hatte die Debatte um die Wehrpflicht der neue Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD). Er hatte Ende Januar in einem Interview mit der "Süddeutschen Zeitung" die Aussetzung der Wehrpflicht 2011 als "Fehler" bezeichnet. Demnach war die Wehrpflicht unter anderem wichtig gewesen, um in der Gesellschaft einen stärkeren Bezug zur Bundeswehr zu haben.

W.Baxter--TNT

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Der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter hat das Treffen von Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) mit seinem russischen Kollegen Sergej Lawrow in New York scharf kritisiert. "Ich sehe das Treffen sehr kritisch. Im Nachhinein wäre ein Telefonat klüger gewesen. Denn das Ergebnis bleibt das Gleiche", sagte Kiesewetter der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" ("FAZ", Montagsausgabe). Den Glauben, dass sich mit Russland verhandeln lasse, habe Lawrow "wie immer lächerlich gemacht".

Großbritannien: Fünf Festnahmen wegen Verdachts auf Vorbereitung einer "Terrortat"

Nach einem ernsten Vorfall in der Nähe eines Luftwaffenstützpunktes im Südwesten Englands hat die Polizei fünf Männer wegen des Verdachts der Vorbereitung einer "Terrortat" festgenommen. Die Anti-Terror-Polizei leite die Ermittlungen zu dem Vorfall an der Royal Air Force-Basis Fairford, teilte die Polizei am Sonntag mit. Zuvor hatte sie angegeben, mehrere Männer seien wegen des Verdachts des Verstoßes gegen das Sprengstoffgesetz festgenommen worden.

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