Scholz stellt sich in Marburg den Fragen von Bürgerinnen und Bürgern

The National Times - Scholz stellt sich in Marburg den Fragen von Bürgerinnen und Bürgern

POLITIK 02.02.2023

Scholz stellt sich in Marburg den Fragen von Bürgerinnen und Bürgern / Foto: © AFP/Archiv

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) steht am Donnerstagabend (18.30 Uhr) Bürgerinnen und Bürgern im hessischen Marburg Rede und Antwort. Die Diskussionsrunde ist der fünfte Teil der Reihe "Kanzlergespräch", bei der Scholz in allen 16 Bundesländern in Kontakt mit der Bevölkerung kommen will. Ein wichtiges Thema des Abends dürfte die kürzlich gefallene Entscheidung der Bundesregierung sein, Kampfpanzer an die Ukraine zu liefern.

Textgröße ändern:

Vor dem Bürgerdialog besucht Scholz ebenfalls in Marburg den Impfstoffhersteller Biontech. Außerdem nimmt er an einer Sitzung des Marburger Kinder- und Jugendparlaments teil. Ihm sei wichtig, "sich mit den Kindern und Jugendlichen dazu auszutauschen, was ihnen derzeit besonders unter den Nägeln brennt", teilte das Bundespresseamt mit.

E.Reid--TNT

CDU-Außenpolitiker kritisiert Treffen von Wadephul und Lawrow

Der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter hat das Treffen von Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) mit seinem russischen Kollegen Sergej Lawrow in New York scharf kritisiert. "Ich sehe das Treffen sehr kritisch. Im Nachhinein wäre ein Telefonat klüger gewesen. Denn das Ergebnis bleibt das Gleiche", sagte Kiesewetter der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" ("FAZ", Montagsausgabe). Den Glauben, dass sich mit Russland verhandeln lasse, habe Lawrow "wie immer lächerlich gemacht".

Großbritannien: Fünf Festnahmen wegen Verdachts auf Vorbereitung einer "Terrortat"

Nach einem ernsten Vorfall in der Nähe eines Luftwaffenstützpunktes im Südwesten Englands hat die Polizei fünf Männer wegen des Verdachts der Vorbereitung einer "Terrortat" festgenommen. Die Anti-Terror-Polizei leite die Ermittlungen zu dem Vorfall an der Royal Air Force-Basis Fairford, teilte die Polizei am Sonntag mit. Zuvor hatte sie angegeben, mehrere Männer seien wegen des Verdachts des Verstoßes gegen das Sprengstoffgesetz festgenommen worden.

JU-Chef Winkel will Migranten weniger Sozialleistungen zahlen

Der Vorsitzende der Jungen Union und neue Vizechef der Unionsfraktion, Johannes Winkel (CDU), will Migranten weniger Sozialleistungen zahlen. Winkel forderte im "Ronzheimer"-Podcast von Paul Ronzheimer, den Sozialstaat massiv zu reformieren. Dabei solle bei der Höhe der Sozialleistungen entscheidend sein, ob jemand bereits ins System eingezahlt habe oder nicht. Besonders betroffen wären demnach Migranten.

Erste Begegnung seit Kriegsbeginn: Wadephul trifft russischen Außenminister Lawrow

Erstmals seit dem Beginn des Ukraine-Krieges vor viereinhalb Jahren haben sich die Außenminister aus Deutschland und Russland getroffen - eine Annäherung gab es aber nicht. Bei seinem Gespräch mit dem russischen Außenminister Sergej Lawrow am Samstag in New York seien die "fundamentalen Unterschiede" bei der Beurteilung des Krieges deutlich geworden, sagte Außenminister Johann Wadephul (CDU) der ARD. Bei gegenseitigen Angriffen in Russland und der Ukraine wurden am Wochenende mehr als 20 Menschen getötet.