Pistorius informiert sich bei Einsatzführungskommando über Auslandseinsätze

The National Times - Pistorius informiert sich bei Einsatzführungskommando über Auslandseinsätze

POLITIK 30.01.2023

Pistorius informiert sich bei Einsatzführungskommando über Auslandseinsätze / Foto: © AFP/Archiv

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) besucht am Montag das Einsatzführungskommando der Bundeswehr, um sich über die Auslandseinsätze der Truppe zu informieren (11.30 Uhr). Während des Besuchs am Sitz des Kommandos in Schwielowsee bei Potsdam will der Minister auch per Videoverbindung mit Soldatinnen und Soldaten im Auslandseinsatz sprechen. In der Gedenkstätte Wald der Erinnerung will er der im Auslandseinsatz getöteten Bundeswehrangehörigen gedenken. Gegen 15.00 Uhr äußert sich Pistorius vor der Presse.

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Der derzeit größte Auslandseinsatz der Bundeswehr befindet sich im westafrikanischen Krisenstaat Mali. Die Bundesregierung will allerdings die Beteiligung an dem UN-Einsatz dort bis Mai 2024 beenden. Dafür will die Bundeswehr ihre Präsenz im Nachbarland Niger erhöhen. Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr beteiligen sich derzeit zudem an Einsätzen im Irak und in Jordanien sowie - mit sehr geringer Personalstärke - im Südsudan und der Westsahara.

T.F.Russell--TNT

JU-Chef Winkel will Migranten weniger Sozialleistungen zahlen

Der Vorsitzende der Jungen Union und neue Vizechef der Unionsfraktion, Johannes Winkel (CDU), will Migranten weniger Sozialleistungen zahlen. Winkel forderte im "Ronzheimer"-Podcast von Paul Ronzheimer, den Sozialstaat massiv zu reformieren. Dabei solle bei der Höhe der Sozialleistungen entscheidend sein, ob jemand bereits ins System eingezahlt habe oder nicht. Besonders betroffen wären demnach Migranten.

Erste Begegnung seit Kriegsbeginn: Wadephul trifft russischen Außenminister Lawrow

Erstmals seit dem Beginn des Ukraine-Krieges vor viereinhalb Jahren haben sich die Außenminister aus Deutschland und Russland getroffen - eine Annäherung gab es aber nicht. Bei seinem Gespräch mit dem russischen Außenminister Sergej Lawrow am Samstag in New York seien die "fundamentalen Unterschiede" bei der Beurteilung des Krieges deutlich geworden, sagte Außenminister Johann Wadephul (CDU) der ARD. Bei gegenseitigen Angriffen in Russland und der Ukraine wurden am Wochenende mehr als 20 Menschen getötet.

Brantner und Banaszak kandidieren erneut als Grünen-Vorsitzende

Die Grünen-Vorsitzenden Franziska Brantner und Felix Banaszak streben eine zweite Amtszeit an. Beide wollen sich beim Parteitag Anfang Dezember erneut zur Wahl stellen, wie sie am Sonntag mitteilten. "Ich kandidiere erneut als euer Bundesvorsitzender, um mit euch allen unsere Partei für die nächste Bundestagswahl aufzustellen", schrieb Banaszak in einer Mail an seiner Unterstützer. Sie bewerbe sich "gemeinsam mit Felix erneut um den Co-Vorsitz unserer Partei", teilte Brantner auf Instagram mit.

Großbritannien: Ernster Vorfall nahe Luftwaffenbasis - Mehrere Festnahmen

Die britische Polizei hat in der Nähe eines Luftwaffenstützpunkts mehrere Männer wegen Verdachts des Verstoßes gegen das Sprengstoffgesetz festgenommen. Experten für die Entschärfung von Bomben würden derzeit "mehrere Fahrzeuge untersuchen", teilte die Polizei der südwestlichen Grafschaft Gloucestershire am Sonntag mit und sprach von einem ernsten Vorfall. Medienberichten zufolge übernahm die Anti-Terror-Polizei die Ermittlungen. Die Royal Air Force-Basis Fairford wird auch von der US-Luftwaffe genutzt.