The National Times - Scholz empfängt italienische Regierungschefin Meloni in Berlin

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Scholz empfängt italienische Regierungschefin Meloni in Berlin

POLITIK 27.01.2023

Scholz empfängt italienische Regierungschefin Meloni in Berlin / Foto: © AFP

Die italienische Regierungschefin Giorgia Meloni wird Ende kommender Woche zu ihrem Antrittsbesuch in Deutschland erwartet. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) werde Meloni am Freitag mit militärischen Ehren im Bundeskanzleramt empfangen, teilte eine Regierungssprecherin am Freitag mit. Beim folgenden Gespräch würden "bilaterale, europäische und internationale Themen im Mittelpunkt stehen".

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Scholz will mit Meloni dann am Nachmittag (16.30 Uhr) vor die Presse treten. Die italienische Ministerpräsidentin hatte ihr Amt im Oktober angetreten. Ein von ihrer ultrarechten Partei Fratelli d'Italia (FDI) angeführtes Rechtsbündnis hatte sich bei den Wahlen Ende September die absolute Mehrheit in beiden Kammern des Parlaments gesichert.

EU-weit hatte Melonis Wahlsieg Besorgnis über den künftigen Europa-Kurs Italiens ausgelöst. Scholz hatte Meloni im Oktober zum Amtsantritt gratuliert. Er freue sich darauf, "weiterhin eng mit Italien in der EU, Nato und G7 zusammenzuarbeiten", schrieb er damals auf Twitter. Inzwischen hat der Kanzler Meloni bereits mehrfach getroffen, darunter beim EU- und beim G20-Gipfel.

A.Wood--TNT

Erste Begegnung seit Kriegsbeginn: Wadephul trifft russischen Außenminister Lawrow

Erstmals seit dem Beginn des Ukraine-Krieges vor viereinhalb Jahren haben sich die Außenminister aus Deutschland und Russland getroffen - eine Annäherung gab es aber nicht. Bei seinem Gespräch mit dem russischen Außenminister Sergej Lawrow am Samstag in New York seien die "fundamentalen Unterschiede" bei der Beurteilung des Krieges deutlich geworden, sagte Außenminister Johann Wadephul (CDU) der ARD. Bei gegenseitigen Angriffen in Russland und der Ukraine wurden am Wochenende mehr als 20 Menschen getötet.

Brantner und Banaszak kandidieren erneut als Grünen-Vorsitzende

Die Grünen-Vorsitzenden Franziska Brantner und Felix Banaszak streben eine zweite Amtszeit an. Beide wollen sich beim Parteitag Anfang Dezember erneut zur Wahl stellen, wie sie am Sonntag mitteilten. "Ich kandidiere erneut als euer Bundesvorsitzender, um mit euch allen unsere Partei für die nächste Bundestagswahl aufzustellen", schrieb Banaszak in einer Mail an seiner Unterstützer. Sie bewerbe sich "gemeinsam mit Felix erneut um den Co-Vorsitz unserer Partei", teilte Brantner auf Instagram mit.

Großbritannien: Ernster Vorfall nahe Luftwaffenbasis - Mehrere Festnahmen

Die britische Polizei hat in der Nähe eines Luftwaffenstützpunkts mehrere Männer wegen Verdachts des Verstoßes gegen das Sprengstoffgesetz festgenommen. Experten für die Entschärfung von Bomben würden derzeit "mehrere Fahrzeuge untersuchen", teilte die Polizei der südwestlichen Grafschaft Gloucestershire am Sonntag mit und sprach von einem ernsten Vorfall. Medienberichten zufolge übernahm die Anti-Terror-Polizei die Ermittlungen. Die Royal Air Force-Basis Fairford wird auch von der US-Luftwaffe genutzt.

Schweizer lehnen strengere Auslegung von Neutralität ab

Die Menschen in der Schweiz haben mit großer Mehrheit gegen eine strengere Auslegung der politischen Neutralität ihres Landes gestimmt. Bei einer Volksabstimmung am Sonntag votierten laut Prognosen 71 Prozent der Stimmberechtigten dafür, die Neutralität in der bestehenden Form beizubehalten. Damit kann die Schweiz auch weiterhin Sanktionen der EU etwa gegen Russland übernehmen.

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