The National Times - Pistorius: Ukraine muss Krieg gegen Russland gewinnen

Pistorius: Ukraine muss Krieg gegen Russland gewinnen


Pistorius: Ukraine muss Krieg gegen Russland gewinnen
Pistorius: Ukraine muss Krieg gegen Russland gewinnen / Foto: © AFP

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat klargestellt, dass Deutschlands Unterstützung der Ukraine auf einen Sieg gegen Russland zielt. "Wir unterstützen die Ukraine, diesen Krieg nicht zu verlieren, ihn zu gewinnen gegen Russland", sagte Pistorius am Dienstag im ZDF-"Morgenmagazin". "Und dazu tut Deutschland mehr als praktisch jede andere Bündnispartner außer den USA."

Textgröße ändern:

Pistorius ließ weiter offen, ob Deutschland auch Kampfpanzer vom Typ Leopard an die Ukraine liefern wird. "Diese Entscheidung fällt im Kanzleramt", sagte der SPD-Politiker. Von seiner Seite liege "in Kürze" eine Bestandsaufnahme der verfügbaren Panzer vor.

"Führung zu übernehmen, heißt nicht, blind voranzulaufen", sagte Pistorius mit Blick auf Vorwürfe, Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sei zögerlich bei der Entscheidung. Führung bedeute auch Verantwortung und Abstimmung mit den Verbündeten. "Und wenn die Entscheidung noch ein, zwei Tage dauert, dann ist das eben so."

Es sei auch nicht so, dass Deutschland in der Leopard-Frage die Nato spalte, sagte der Minister, der am Vormittag Bündnis-Generalsekretär Jens Stoltenberg in Berlin trifft. "Es geht kein Riss durch das Bündnis." Dies habe das Treffen der Ukraine-Kontaktgruppe am Freitag in Ramstein deutlich gezeigt. "Es ist nicht so, wie suggeriert wird, dass alle Partner in Europa hier einer Meinung seien."

Es seien "alle gut beraten, diese vermeintliche Spaltung innerhalb der Nato nicht mutwillig herbeizureden", sagte Pistorius. "Es gibt keinen Alleingang Deutschlands." Aus seiner Sicht sollte es auch "keinen Alleingang von anderen" in der Panzer-Frage geben. Polen hatte in den vergangenen Tagen angekündigt, notfalls Leopard-Panzer auch ohne deutsche Ausfuhrgenehmigung an die Ukraine zu liefern.

P.Murphy--TNT

Empfohlen

Druck von Behörden: Unabhängige russische Zeitung "Nowaja Gaseta" muss Arbeit einstellen

Es ist das Ende eines historischen Bollwerks der freien Presse in Russland: Die unabhängige russische Zeitung "Nowaja Gaseta" stellt nach eigenen Angaben angesichts des Drucks der russischen Behörden ihre Arbeit vollständig ein. "Die 'Nowaja Gaseta' hört auf zu existieren", sagte Chefredakteur Sergej Sokolow in einer am Freitag auf der Onlineplattform YouTube veröffentlichten Videobotschaft. Der Gründer der Zeitung und Friedensnobelpreisträger Dmitri Muratow bezeichnete die Schließung als Teil von Moskaus "gigantischer Militäroperation" in der Ukraine. Medienrechtsorganisationen reagierten mit Bestürzung auf den Schritt.

"GenZ"-Proteste: Initiatoren klagen Regierung an - Appelle für friedliche Demos

Anklagen einer "verlassenen Jugend" und Appelle zur Gewaltfreiheit: Vor den geplanten bundesweiten "GenZ"-Protesten am Wochenende haben die Initiatoren von der Politik ein entschlossenes Handeln für die Belange junger Menschen gefordert. Bei einer Pressekonferenz in Köln erhoben Sprecherinnen und Sprecher der Initiative "GenZ regelt" am Freitag zugleich schwere Vorwürfe gegen die Bundesregierung. Parteiübergreifend riefen Politikerinnen und Politiker zu einem friedlichen Verlauf der Proteste auf.

Iran-Krieg: Merz ruft zu diplomatischer Lösung auf

Vor dem Hintergrund von Spekulationen über neue US-Angriffe auf den Iran hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zu einer diplomatischen Lösung des Konfliktes aufgerufen. "Ich kann nur an alle Konfliktparteien appellieren: Dieser Konflikt lässt sich nicht militärisch lösen", sagte Merz bei einer Pressekonferenz im südkoreanischen Seoul am Freitag. "Er muss diplomatisch gelöst werden, er muss durch Gespräche gelöst werden", fügte er hinzu. Das gelte auch für Israel und die künftige Regierung des Landes.

Evakuierung von Einwohnern aus russisch besetzter ukrainischer Stadt Oleschky begonnen

Im Rahmen einer örtlich begrenzten Waffenruhe ist am Freitag die Evakuierung von Einwohnern aus der russisch besetzten südukrainischen Stadt Oleschky angelaufen. "Die Evakuierung und die Verteilung humanitärer Hilfe haben begonnen", erklärte der ukrainische Unterhändler David Arachamia am Freitag in Onlinenetzwerken. Die russische Menschenrechtsbeauftragte Jana Lantratowa veröffentlichte ein Video, das Gruppen von Menschen zeigt, die auf Busse warten. Einige würden nach Russland gebracht, andere in von Kiew kontrollierte Teile der Ukraine, sagte sie.

Textgröße ändern: