Jubiläumsfeier zum 60. Jahrestag des Elysée-Vertrags in Paris

The National Times - Jubiläumsfeier zum 60. Jahrestag des Elysée-Vertrags in Paris

POLITIK 22.01.2023

Jubiläumsfeier zum 60. Jahrestag des Elysée-Vertrags in Paris / Foto: © AFP/Archiv

Deutschland und Frankreich feiern am Sonntag den 60. Jahrestag der Unterzeichnung des Elysée-Vertrags. Neben Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) werden sämtliche Kabinettsmitglieder und etwa 140 Bundestagsabgeordnete in der französischen Hauptstadt Paris erwartet. Am 22. Januar 1963 hatten die deutsche und die französische Regierung den Élysée-Vertrag unterzeichnet, der als das Fundament der Freundschaft beider Länder gilt.

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Am Vormittag (11.00 Uhr) nehmen Scholz und der französische Präsident Emmanuel Macron an einem Festakt beider Parlamente an der Pariser Universität Sorbonne teil. Anschließend (13.00 Uhr) wird im Elysée-Palast der gemeinsame Ministerrat nachgeholt, der im Oktober kurzfristig abgesagt worden war. Um 17.00 Uhr treten Scholz und Macron gemeinsam vor die Presse. Die Feierlichkeiten enden mit einem Abendessen im Elysée-Palast.

F.Morgan--TNT

Hälfte des Senats in Frankreich wird neu gewählt

In Frankreich werden am Sonntag Teilwahlen für den Senat, das Oberhaus des Parlaments, abgehalten. In rund 60 Départements traten die Wahlkollegien zusammen, um 178 der insgesamt 348 Senatoren für einen Zeitraum von sechs Jahren zu wählen. Bei den landesweit insgesamt mehr als 93.000 Wahlleuten in den Kollegien handelt es sich überwiegend um Kommunalpolitiker.

Nach Wahl in Berlin: SPD stimmt für Sondierungen mit Linkspartei und Grünen

Rund eine Woche nach der Berliner Abgeordnetenhauswahl ist der Weg für Sondierungsgespräche zur möglichen Bildung eines von der Linken geführten rot-grün-roten Senats frei. Der SPD-Landesvorstand in der Hauptstadt stimmte nach Parteiangaben am Samstagabend für Gespräche mit Linkspartei und Grünen. Die Linke hatte bereits am Freitagabend auf einem Parteitag grünes Licht dafür gegeben. Der Grünen-Landesvorstand erklärte anschließend, er sei "baldmöglichst" zu Verhandlungen bereit.

Schweizer stimmen über strengere Auslegung von Neutralität ab

In der Schweiz hat am Sonntag eine Volksabstimmung über die politische Neutralität des Landes begonnen. Eine Initiative will damit eine strengere Auslegung des Schweizer Neutralitätsgrundsatzes durchsetzen. Die Neutralität ist zwar in der Schweizer Verfassung verankert. Die Initiative "Wahrung der schweizerischen Neutralität" beklagt aber, die Regierung habe den Nichteinmischungsgrundsatz durch die Übernahme der EU-Sanktionen gegen Russland wegen des Ukraine-Kriegs aufgeweicht.

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