Blinken zu Leopard-Debatte: Waffenlieferungen souveräne Entscheidung der Länder

The National Times - Blinken zu Leopard-Debatte: Waffenlieferungen souveräne Entscheidung der Länder

POLITIK 17.01.2023

Blinken zu Leopard-Debatte: Waffenlieferungen souveräne Entscheidung der Länder / Foto: © AFP

In der Debatte um die mögliche Bereitstellung von Leopard-Kampfpanzern für die Ukraine hat US-Außenminister Antony Blinken betont, dass Waffenlieferungen an Kiew jeweils die souveräne Entscheidung der einzelnen Länder sei. Es gehe um "souveräne Entscheidungen, die jedes Land für sich trifft", sagte Blinken am Dienstag in Washington. Zugleich würdigte er den "außerordentlichen" Beitrag Deutschlands bei der Unterstützung der Ukraine.

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Blinken äußerte sich nach einem Treffen mit dem britischen Außenminister James Cleverly, dessen Land am Wochenende die Lieferung schwerer Kampfpanzer an Kiew angekündigt hatte. Diese Panzerlieferungen seien angesichts des russischen Angriffskrieges in der Ukraine ein "moralischer Imperativ", sagte Cleverly und erhöhte damit den Druck auf andere Länder, der Entscheidung seines Landes zu folgen.

Blinken "applaudierte" der Entscheidung Londons, wollte sich bei möglichen Panzerlieferungen der USA aber nicht festlegen. "Ich gehe davon aus, dass Sie in den kommenden Tagen mehr Ankündigungen hören", sagte der US-Außenminister zu Journalisten bei der gemeinsamen Pressekonferenz mit Cleverly. Zugleich verwies er auf die im Laufe der Woche anstehenden Beratungen der USA mit ihren Alliierten.

Die Ukraine fordert schon seit längerer Zeit von ihren Unterstützern die Lieferung schwerer Panzer. Mehrere EU-Staaten hatten am Dienstag an Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) appelliert, schnell die Lieferung von Leopard-Kampfpanzern an die Ukraine zu genehmigen.

Zuletzt hatten sich Polen und weitere EU- und Nato-Staaten zur Lieferung von in Deutschland hergestellten Leopard-Panzern an Kiew bereiterklärt. Dafür müsste die Bundesregierung grünes Licht geben.

F.Jackson--TNT

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Papst Leo XIV. besucht Pilgerort Lourdes - Treffen mit Missbrauchsopfern

Am dritten Tag seiner Frankreich-Reise besucht Papst Leo XIV. am Sonntag den Pilgerort Lourdes. Dort wird er auch mit sieben Menschen zusammentreffen, die in ihrer Kindheit Opfer sexuellen Missbrauchs durch Priester oder Lehrer an katholischen Schulen wurden (18.00 Uhr). Die katholische Kirche in Frankreich bemüht sich seit Jahren um die Aufarbeitung der Missbrauchsfälle, deren Zahl eine unabhängige Kommission seit 1950 auf 330.000 geschätzt hat.

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