Scholz dankt Lambrecht und kündigt rasche Klärung der Nachfolge an

The National Times - Scholz dankt Lambrecht und kündigt rasche Klärung der Nachfolge an

POLITIK 16.01.2023

Scholz dankt Lambrecht und kündigt rasche Klärung der Nachfolge an / Foto: © AFP

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat der zurückgetretenen Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) für ihre Arbeit gedankt und eine rasche Klärung der Nachfolge angekündigt. In der Frage der Neubesetzung habe er "eine klare Vorstellung, und das wird sehr schnell für alle bekannt werden", sagte Scholz am Montag beim Besuch des Verteidigungskonzerns Hensoldt in Ulm.

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Das Verteidigungsministerium und die Bundeswehr hätten "verdient, dass das schnell geklärt wird", sagte Scholz, ohne seine Pläne näher zu erläutern. Namen nannte er nicht. Für die Rücktrittsentscheidung Lambrechts äußerte Scholz "hohen Respekt". Er habe mit der Politikerin "viele Jahre gut und gerne" zusammengearbeitet.

Scholz sagte weiter, Lambrecht habe sich als Verteidigungsministerin "mit ungeheurem Einsatz darum gekümmert, dass jahrzehntelang ausgetrampelte Pfade verlassen werden und wir den großen Aufbruch hinbekommen, der für unsere Landesverteidigung wichtig ist".

Der Kanzler äußerte sich bei einem Besuch beim Unternehmen Hensoldt, einem Hersteller von Verteidigungs- und Sicherheitselektronik mit einem Schwerpunkt im Bereich der Sensorik. Produkte des Unternehmens kommen unter anderem beim Bau des Kampfpanzers Leopard zum Einsatz.

Angesichts der Stärkung der Bundeswehr und der weiteren Unterstützung der Ukraine "wissen wir, dass wir dazu eine starke Bundeswehr und eine leistungsfähige Rüstungsindustrie und Verteidigungsindustrie in unserem Land brauchen", sagte Scholz. "Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratisches Land, und als solches muss es in der Lage sein, sich zu verteidigen."

W.Phillips--TNT

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Zwei Wochen nach der Kommunalwahl in Niedersachsen finden am Sonntag (08.00 Uhr) Stichwahlen um Oberbürgermeisterposten und andere Spitzenämter statt. In der Landeshauptstadt Hannover tritt Grünen-Amtsinhaber Belit Onay gegen SPD-Kandidat Axel von der Ohe an. In der Stichwahl zum Präsidenten der Region Hannover treffen SPD-Bewerberin Eva Bender und CDU-Kandidat Oliver Junk aufeinander. Onay und Bender siegten in der ersten Runde jeweils klar, verpassten aber absolute Mehrheiten.

Papst Leo XIV. besucht Pilgerort Lourdes - Treffen mit Missbrauchsopfern

Am dritten Tag seiner Frankreich-Reise besucht Papst Leo XIV. am Sonntag den Pilgerort Lourdes. Dort wird er auch mit sieben Menschen zusammentreffen, die in ihrer Kindheit Opfer sexuellen Missbrauchs durch Priester oder Lehrer an katholischen Schulen wurden (18.00 Uhr). Die katholische Kirche in Frankreich bemüht sich seit Jahren um die Aufarbeitung der Missbrauchsfälle, deren Zahl eine unabhängige Kommission seit 1950 auf 330.000 geschätzt hat.

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Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) hat nach den jüngsten Wahlerfolgen der AfD eine Fortsetzung der von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) angestoßenen "Stadtbild"-Debatte gefordert. "Da sind wir wieder bei einem Thema - und das ist das Stadtbild", sagte Rhein der "Bild am Sonntag". Die von Merz angestoßene Debatte sei "richtig" gewesen. "Doch, wir müssen es diskutieren und wir müssen dann am Ende auch Lehren daraus ziehen."