Scholz und Bundeskabinett zur 60-Jahr-Feier des Elysée-Vertrags in Paris erwartet

The National Times - Scholz und Bundeskabinett zur 60-Jahr-Feier des Elysée-Vertrags in Paris erwartet

POLITIK 16.01.2023

Scholz und Bundeskabinett zur 60-Jahr-Feier des Elysée-Vertrags in Paris erwartet / Foto: © AFP/Archiv

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), das gesamte Bundeskabinett und zahlreiche Abgeordnete des Bundestags werden zur 60-Jahr-Feier des Elysée-Vertrags am Sonntag in Paris erwartet. Am Vormittag sollen der Bundeskanzler und der französische Präsident Emmanuel Macron an einem Festakt beider Parlamente an der Pariser Universität Sorbonne teilnehmen, teilte die stellvertretende Sprecherin der Bundesregierung, Christiane Hoffmann, am Montag mit.

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Anschließend kommen beide Regierungen im Elysée-Palast zum deutsch-französischen Ministerrat zusammen. Dort sollen die deutsch-französische Freundschaft und die Zusammenarbeit bei europäischen, wirtschaftspolitischen und internationalen Fragen im Mittelpunkt stehen. Ein weiterer Schwerpunkt werde der Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine sowie dessen Auswirkungen sein.

Zudem werde es eine Sitzung des deutsch-französischen Verteidigungs- und Sicherheitsrats geben. Scholz und Macron wollen gegen 17.00 Uhr gemeinsam vor die Presse treten.

Am 22. Januar 1963 hatten die deutsche und die französische Regierung den Élysée-Vertrag unterzeichnet, der als das Fundament der Freundschaft beider Länder gilt.

G.Waters--TNT

Stichwahlen um kommunale Spitzenposten in Niedersachsen

Zwei Wochen nach der Kommunalwahl in Niedersachsen finden am Sonntag (08.00 Uhr) Stichwahlen um Oberbürgermeisterposten und andere Spitzenämter statt. In der Landeshauptstadt Hannover tritt Grünen-Amtsinhaber Belit Onay gegen SPD-Kandidat Axel von der Ohe an. In der Stichwahl zum Präsidenten der Region Hannover treffen SPD-Bewerberin Eva Bender und CDU-Kandidat Oliver Junk aufeinander. Onay und Bender siegten in der ersten Runde jeweils klar, verpassten aber absolute Mehrheiten.

Papst Leo XIV. besucht Pilgerort Lourdes - Treffen mit Missbrauchsopfern

Am dritten Tag seiner Frankreich-Reise besucht Papst Leo XIV. am Sonntag den Pilgerort Lourdes. Dort wird er auch mit sieben Menschen zusammentreffen, die in ihrer Kindheit Opfer sexuellen Missbrauchs durch Priester oder Lehrer an katholischen Schulen wurden (18.00 Uhr). Die katholische Kirche in Frankreich bemüht sich seit Jahren um die Aufarbeitung der Missbrauchsfälle, deren Zahl eine unabhängige Kommission seit 1950 auf 330.000 geschätzt hat.

Schweizer stimmen über Stärkung der Neutralität ab

Die Wähler in der Schweiz stimmen am Sonntag in einem Volksentscheid über den Vorschlag einer Initiative ab, die eine strengere Definition des Schweizer Neutralitätsgrundsatzes durchsetzen will. Zwar ist die Neutralität bereits in der Schweizer Verfassung verankert, die Initiative "Wahrung der Schweizer Neutralität" beklagt aber, dass Bern seinen Nichteinmischungsgrundsatz durch die Übernahme der EU-Sanktionen gegen Russland aufgeweicht habe.

Hessischer Ministerpräsident Rhein fordert Fortsetzung der "Stadtbild"-Debatte

Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) hat nach den jüngsten Wahlerfolgen der AfD eine Fortsetzung der von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) angestoßenen "Stadtbild"-Debatte gefordert. "Da sind wir wieder bei einem Thema - und das ist das Stadtbild", sagte Rhein der "Bild am Sonntag". Die von Merz angestoßene Debatte sei "richtig" gewesen. "Doch, wir müssen es diskutieren und wir müssen dann am Ende auch Lehren daraus ziehen."