The National Times - Bundeskanzler Scholz besucht Rüstungshersteller Hensoldt

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Bundeskanzler Scholz besucht Rüstungshersteller Hensoldt

POLITIK 16.01.2023

Bundeskanzler Scholz besucht Rüstungshersteller Hensoldt / Foto: © AFP

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) besucht am Montag das Rüstungsunternehmen Hensoldt in Ulm (14.00 Uhr). Der Kanzler will sich laut Bundesregierung über die Produkte des Herstellers von Sicherheitselektronik und Sensorik informieren, der auch Systeme für den Leopard-Kampfpanzer liefert. Geplant sind Gespräche mit Mitarbeitern sowie dem Vorstand. Im Anschluss will Scholz mit dem Vorstandsvorsitzenden Thomas Müller vor die Presse treten (15.25 Uhr).

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Die Bundesregierung steht zunehmend unter Druck, der Ukraine auch Leopard-Kampfpanzer zum Kampf gegen Russland zu liefern. Polen hat bereits seine Bereitschaft angekündigt, dies im Rahmen einer internationalen Koalition aus eigenen Beständen zu tun. Dem müsste aber die Bundesregierung für das Herstellerland Deutschland zustimmen. Am Samstag hatte Großbritannien als erstes Land die Lieferung schwerer Kampfpanzer an die Ukraine angekündigt.

N.Johns--TNT

Stichwahlen um kommunale Spitzenposten in Niedersachsen

Zwei Wochen nach der Kommunalwahl in Niedersachsen finden am Sonntag (08.00 Uhr) Stichwahlen um Oberbürgermeisterposten und andere Spitzenämter statt. In der Landeshauptstadt Hannover tritt Grünen-Amtsinhaber Belit Onay gegen SPD-Kandidat Axel von der Ohe an. In der Stichwahl zum Präsidenten der Region Hannover treffen SPD-Bewerberin Eva Bender und CDU-Kandidat Oliver Junk aufeinander. Onay und Bender siegten in der ersten Runde jeweils klar, verpassten aber absolute Mehrheiten.

Papst Leo XIV. besucht Pilgerort Lourdes - Treffen mit Missbrauchsopfern

Am dritten Tag seiner Frankreich-Reise besucht Papst Leo XIV. am Sonntag den Pilgerort Lourdes. Dort wird er auch mit sieben Menschen zusammentreffen, die in ihrer Kindheit Opfer sexuellen Missbrauchs durch Priester oder Lehrer an katholischen Schulen wurden (18.00 Uhr). Die katholische Kirche in Frankreich bemüht sich seit Jahren um die Aufarbeitung der Missbrauchsfälle, deren Zahl eine unabhängige Kommission seit 1950 auf 330.000 geschätzt hat.

Schweizer stimmen über Stärkung der Neutralität ab

Die Wähler in der Schweiz stimmen am Sonntag in einem Volksentscheid über den Vorschlag einer Initiative ab, die eine strengere Definition des Schweizer Neutralitätsgrundsatzes durchsetzen will. Zwar ist die Neutralität bereits in der Schweizer Verfassung verankert, die Initiative "Wahrung der Schweizer Neutralität" beklagt aber, dass Bern seinen Nichteinmischungsgrundsatz durch die Übernahme der EU-Sanktionen gegen Russland aufgeweicht habe.

Hessischer Ministerpräsident Rhein fordert Fortsetzung der "Stadtbild"-Debatte

Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) hat nach den jüngsten Wahlerfolgen der AfD eine Fortsetzung der von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) angestoßenen "Stadtbild"-Debatte gefordert. "Da sind wir wieder bei einem Thema - und das ist das Stadtbild", sagte Rhein der "Bild am Sonntag". Die von Merz angestoßene Debatte sei "richtig" gewesen. "Doch, wir müssen es diskutieren und wir müssen dann am Ende auch Lehren daraus ziehen."

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