The National Times - Söder fordert rasch Klarheit über Lambrecht-Nachfolge

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Söder fordert rasch Klarheit über Lambrecht-Nachfolge

POLITIK 15.01.2023

Söder fordert rasch Klarheit über Lambrecht-Nachfolge / Foto: © AFP/Archiv

CSU-Chef Markus Söder hat von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) rasch Klarheit über die künftige Leitung des Verteidigungsressorts verlangt. Söder schloss sich damit in der "Bild am Sonntag" Appellen anderer Unions-Politikerinnen und -Politiker an. Die SPD kritisierte "Häme" gegenüber Amtsinhaberin Christine Lambrecht (SPD) aus den Reihen der CDU/CSU.

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Laut Medienberichten will Lambrecht zurücktreten, bestätigt wurde dies aus dem Verteidigungsministerium aber zunächst nicht. "Eine mögliche Nachfolge muss sofort geklärt werden", sagte Söder dazu der "BamS". Weiter forderte der CSU-Chef: "Es darf keine Hängepartie geben. Und es muss diesmal Kompetenz vor innerparteilichen Proporz gehen."

SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese sagte der "Rheinischen Post" zu Kommentaren aus der Union zu dem erwarteten Rücktritt Lambrechts: "Die Angriffe und Häme der Union sind eine Frechheit gegenüber Christine Lambrecht." Wiese warf der CDU/CSU vor, sie habe "in den 16 Jahren ihrer Regierungszeit mit fünf Ministern die Bundeswehr in den schlechten Zustand gebracht, indem sie sich aktuell befindet." Daher wäre "etwas mehr Demut angebracht von Merz und Co".

CDU-Chef Friedrich Merz hatte am Samstag mit Blick auf Lambrecht gesagt, sie sei "von Anfang an mit dieser Aufgabe überfordert gewesen". Andere Politikerinnen und Politiker der CDU/CSU begrüßten das erwartete Ende der Amtszeit der Ministerin als "überfällig"

R.Evans--TNT

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Zwei Wochen nach der Kommunalwahl in Niedersachsen finden am Sonntag (08.00 Uhr) Stichwahlen um Oberbürgermeisterposten und andere Spitzenämter statt. In der Landeshauptstadt Hannover tritt Grünen-Amtsinhaber Belit Onay gegen SPD-Kandidat Axel von der Ohe an. In der Stichwahl zum Präsidenten der Region Hannover treffen SPD-Bewerberin Eva Bender und CDU-Kandidat Oliver Junk aufeinander. Onay und Bender siegten in der ersten Runde jeweils klar, verpassten aber absolute Mehrheiten.

Papst Leo XIV. besucht Pilgerort Lourdes - Treffen mit Missbrauchsopfern

Am dritten Tag seiner Frankreich-Reise besucht Papst Leo XIV. am Sonntag den Pilgerort Lourdes. Dort wird er auch mit sieben Menschen zusammentreffen, die in ihrer Kindheit Opfer sexuellen Missbrauchs durch Priester oder Lehrer an katholischen Schulen wurden (18.00 Uhr). Die katholische Kirche in Frankreich bemüht sich seit Jahren um die Aufarbeitung der Missbrauchsfälle, deren Zahl eine unabhängige Kommission seit 1950 auf 330.000 geschätzt hat.

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Die Wähler in der Schweiz stimmen am Sonntag in einem Volksentscheid über den Vorschlag einer Initiative ab, die eine strengere Definition des Schweizer Neutralitätsgrundsatzes durchsetzen will. Zwar ist die Neutralität bereits in der Schweizer Verfassung verankert, die Initiative "Wahrung der Schweizer Neutralität" beklagt aber, dass Bern seinen Nichteinmischungsgrundsatz durch die Übernahme der EU-Sanktionen gegen Russland aufgeweicht habe.

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Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) hat nach den jüngsten Wahlerfolgen der AfD eine Fortsetzung der von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) angestoßenen "Stadtbild"-Debatte gefordert. "Da sind wir wieder bei einem Thema - und das ist das Stadtbild", sagte Rhein der "Bild am Sonntag". Die von Merz angestoßene Debatte sei "richtig" gewesen. "Doch, wir müssen es diskutieren und wir müssen dann am Ende auch Lehren daraus ziehen."

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