Scholz will sich nicht zu schneller Leopard-Entscheidung drängen lassen

The National Times - Scholz will sich nicht zu schneller Leopard-Entscheidung drängen lassen

POLITIK 13.01.2023

Scholz will sich nicht zu schneller Leopard-Entscheidung drängen lassen / Foto: © AFP/Archiv

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will sich nicht durch äußeren Druck zu einer schnellen Entscheidung in der Frage von Kampfpanzer-Lieferungen an die Ukraine drängen lassen. "Die vergangenen elf Monate haben gezeigt, dass es klug ist, sich nicht durch aufgeregte tägliche, ja manchmal stündliche Forderungen kirre machen zu lassen", sagte Scholz der "wochentaz", der am Samstag erscheinenden Wochenausgabe der "taz". Scholz verwies darauf, dass viele Menschen "sich große Sorgen machen und hoffen, dass der Kanzler und seine Regierung die Nerven behalten".

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Scholz sagte, er sehe sich in seinem Vorgehen in Übereinstimmung mit der Mehrheitsmeinung in Deutschland. "Die Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger findet das abgewogene Vorgehen der Regierung bei Waffenlieferungen richtig", sagte er. Scholz warf den Medien vor, diesen Umstand bisweilen zu übersehen.

"Was mich bedrückt: In der medialen Berichterstattung spiegelt sich das kaum wider, da scheint es ständig nur darum zu gehen, was als Nächstes geliefert werden kann", kritisierte der Kanzler. "Diese Verengung der politischen Debatte ist problematisch."

Scholz bekräftigte in dem Interview seine Aussage, dass Deutschland der Ukraine "besonders wirksame Waffen" liefere, etwa das Luftabwehrsystem Iris-T und demnächst auch Patriot-Abwehrraketen. "Die Nato ist nicht Kriegspartei, dabei muss es bleiben", sagte Scholz. Er bezeichnete den Ukraine-Krieg als "weltpolitisch gefährlichen Situation".

Führungsstärke bedeute da nicht, "auf der Barrikade zu stehen und 'Auf in den Kampf' zu rufen", sagte Scholz. "Führungsstärke bedeutet in dieser Situation, die eine Gefahr für den Frieden auf der ganzen Welt darstellt, die Nerven zu haben, das Richtige zu tun."

C.Blake--TNT

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