Nach Rücktritt von bisherigem SPD-Generalsekretär in Bayern rückt Team nach

The National Times - Nach Rücktritt von bisherigem SPD-Generalsekretär in Bayern rückt Team nach

POLITIK 13.01.2023

Nach Rücktritt von bisherigem SPD-Generalsekretär in Bayern rückt Team nach / Foto: © AFP/Archiv

Nach dem Rücktritt des bisherigen Wahlkampfmanagers und Generalsekretärs der bayerischen SPD, Arif Tasdelen, rückt zunächst ein neues Team in die Spitzenposition der Landespartei. Die niederbayerische Landtagsabgeordnete Ruth Müller und der Nürnberger SPD-Vorsitzende Nasser Ahmed führen das Amt kommissarisch bis zum Parteitag im Mai gemeinsam, wie die bayerische -SPD am Freitag bekannt gab. Sie sind damit auch für die Leitung des Wahlkampfs zuständig.

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Der 34-jährige Ahmed ist seit 2021 Parteichef in Nürnberg und sitzt dort für die SPD im Stadtrat. Der promovierte Politikwissenschaftler wurde als Kind eritreischer Einwanderer in Nürnberg geboren. Die 55-jährige Ruth Müller sitzt seit 2013 für die SPD im bayerischen Landtag und ist dort seit 2021 stellvertretende Fraktionsvorsitzende.

Tasdelen trat neun Monate vor der bayerischen Landtagswahl am Dienstag zurück. Er begründete dies damit, dass er seit Monaten "mit Vorwürfen und Gerüchten über meine Kommunikation innerhalb der Partei sowie mit öffentlichen Vorverurteilungen konfrontiert" sei. Diese Situation sei für seine Familie und ihn zu belastend geworden.

Kurz vor Weihnachten hatte die "Süddeutsche Zeitung" berichtet, dass die bayerischen Jusos Tasdelen von allen ihren Veranstaltungen ausgeschlossen hatten. Hintergrund war demnach, dass sich mehrere junge Frauen wegen eines angeblich unangemessenen Verhaltens wie aufdringlichen Fragen nach Handynummern oder Kontaktversuchen über Social Media beklagt hätten. Strafrechtlich relevant seien keine der Vorwürfe gewesen, berichtete die Zeitung damals.

S.Lee--TNT

Stichwahlen um kommunale Spitzenposten in Niedersachsen

Zwei Wochen nach der Kommunalwahl in Niedersachsen finden am Sonntag (08.00 Uhr) Stichwahlen um Oberbürgermeisterposten und andere Spitzenämter statt. In der Landeshauptstadt Hannover tritt Grünen-Amtsinhaber Belit Onay gegen SPD-Kandidat Axel von der Ohe an. In der Stichwahl zum Präsidenten der Region Hannover treffen SPD-Bewerberin Eva Bender und CDU-Kandidat Oliver Junk aufeinander. Onay und Bender siegten in der ersten Runde jeweils klar, verpassten aber absolute Mehrheiten.

Papst Leo XIV. besucht Pilgerort Lourdes - Treffen mit Missbrauchsopfern

Am dritten Tag seiner Frankreich-Reise besucht Papst Leo XIV. am Sonntag den Pilgerort Lourdes. Dort wird er auch mit sieben Menschen zusammentreffen, die in ihrer Kindheit Opfer sexuellen Missbrauchs durch Priester oder Lehrer an katholischen Schulen wurden (18.00 Uhr). Die katholische Kirche in Frankreich bemüht sich seit Jahren um die Aufarbeitung der Missbrauchsfälle, deren Zahl eine unabhängige Kommission seit 1950 auf 330.000 geschätzt hat.

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Die Wähler in der Schweiz stimmen am Sonntag in einem Volksentscheid über den Vorschlag einer Initiative ab, die eine strengere Definition des Schweizer Neutralitätsgrundsatzes durchsetzen will. Zwar ist die Neutralität bereits in der Schweizer Verfassung verankert, die Initiative "Wahrung der Schweizer Neutralität" beklagt aber, dass Bern seinen Nichteinmischungsgrundsatz durch die Übernahme der EU-Sanktionen gegen Russland aufgeweicht habe.

Hessischer Ministerpräsident Rhein fordert Fortsetzung der "Stadtbild"-Debatte

Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) hat nach den jüngsten Wahlerfolgen der AfD eine Fortsetzung der von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) angestoßenen "Stadtbild"-Debatte gefordert. "Da sind wir wieder bei einem Thema - und das ist das Stadtbild", sagte Rhein der "Bild am Sonntag". Die von Merz angestoßene Debatte sei "richtig" gewesen. "Doch, wir müssen es diskutieren und wir müssen dann am Ende auch Lehren daraus ziehen."