The National Times - EU-Kommission mit von der Leyen ab Donnerstag in Schweden

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EU-Kommission mit von der Leyen ab Donnerstag in Schweden

POLITIK 12.01.2023

EU-Kommission mit von der Leyen ab Donnerstag in Schweden / Foto: © AFP

Die Europäische Kommission wird ab Donnerstag zu einem Arbeitsbesuch in Schweden erwartet, das in diesem Halbjahr den rotierenden EU-Ratsvorsitz innehat. Der schwedische Regierungschef Ulf Kristersson hat Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und ihr Kollegium in die nördlichste schwedische Stadt Kiruna am Polarkreis eingeladen.

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Bei den Gesprächen zwischen der schwedischen Regierung und der Brüsseler Behörde geht es um die Prioritäten Stockholms für die kommenden sechs Monate und aktuelle Themen. Im Mittelpunkt stehen die Unterstützung der EU für die Ukraine sowie Themen wie die Energieversorgung, Wettbewerbsfragen und die Migration. Zum Abschluss der Gespräche wollen Kristersson und von der Leyen am Freitag vor die Presse treten (gegen 16.00 Uhr).

S.Ross--TNT

Stichwahlen um kommunale Spitzenposten in Niedersachsen

Zwei Wochen nach der Kommunalwahl in Niedersachsen finden am Sonntag (08.00 Uhr) Stichwahlen um Oberbürgermeisterposten und andere Spitzenämter statt. In der Landeshauptstadt Hannover tritt Grünen-Amtsinhaber Belit Onay gegen SPD-Kandidat Axel von der Ohe an. In der Stichwahl zum Präsidenten der Region Hannover treffen SPD-Bewerberin Eva Bender und CDU-Kandidat Oliver Junk aufeinander. Onay und Bender siegten in der ersten Runde jeweils klar, verpassten aber absolute Mehrheiten.

Papst Leo XIV. besucht Pilgerort Lourdes - Treffen mit Missbrauchsopfern

Am dritten Tag seiner Frankreich-Reise besucht Papst Leo XIV. am Sonntag den Pilgerort Lourdes. Dort wird er auch mit sieben Menschen zusammentreffen, die in ihrer Kindheit Opfer sexuellen Missbrauchs durch Priester oder Lehrer an katholischen Schulen wurden (18.00 Uhr). Die katholische Kirche in Frankreich bemüht sich seit Jahren um die Aufarbeitung der Missbrauchsfälle, deren Zahl eine unabhängige Kommission seit 1950 auf 330.000 geschätzt hat.

Schweizer stimmen über Stärkung der Neutralität ab

Die Wähler in der Schweiz stimmen am Sonntag in einem Volksentscheid über den Vorschlag einer Initiative ab, die eine strengere Definition des Schweizer Neutralitätsgrundsatzes durchsetzen will. Zwar ist die Neutralität bereits in der Schweizer Verfassung verankert, die Initiative "Wahrung der Schweizer Neutralität" beklagt aber, dass Bern seinen Nichteinmischungsgrundsatz durch die Übernahme der EU-Sanktionen gegen Russland aufgeweicht habe.

Hessischer Ministerpräsident Rhein fordert Fortsetzung der "Stadtbild"-Debatte

Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) hat nach den jüngsten Wahlerfolgen der AfD eine Fortsetzung der von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) angestoßenen "Stadtbild"-Debatte gefordert. "Da sind wir wieder bei einem Thema - und das ist das Stadtbild", sagte Rhein der "Bild am Sonntag". Die von Merz angestoßene Debatte sei "richtig" gewesen. "Doch, wir müssen es diskutieren und wir müssen dann am Ende auch Lehren daraus ziehen."

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