Vertrauliche Dokumente in von Biden genutzten Räumlichkeiten gefunden

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Vertrauliche Dokumente in von Biden genutzten Räumlichkeiten gefunden

POLITIK 10.01.2023

Vertrauliche Dokumente in von Biden genutzten Räumlichkeiten gefunden / Foto: © AFP

In zeitweise von US-Präsident Joe Biden als Büro genutzten Räumlichkeiten einer Denkfabrik sind vertrauliche Dokumente aus Bidens Zeit als Vizepräsident unter Barack Obama gefunden worden. Bidens Anwälte hätten die Dokumente im vergangenen November entdeckt und sie dem zuständigen Nationalarchiv übergeben, sagte Bidens Rechtsberater Richard Sauber am Montag (Ortszeit). Es handle sich um eine "kleine Anzahl" vertraulicher Dokumente, sagte Sauber. Im August hatten Ermittler bei einer Durchsuchung im privaten Anwesen von Bidens Vorgänger Donald Trump mehr als 100 vertrauliche Regierungsdokumente beschlagnahmt.

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Zu den Dokumenten aus Bidens Zeit als Vizepräsident sagte Sauber, die Anwälte hätten diese in einem verschlossenen Schrank in Räumlichkeiten der Denkfabrik Penn Biden Center gefunden. Diese ist an die Universität von Pennsylvania angegliedert.

Das Weiße Haus kooperiere in der Angelegenheit mit dem Nationalarchiv und dem Justizministerium, erklärte Sauber weiter. Die Dokumente seien "nicht Gegenstand einer früheren Anfrage oder Untersuchung" gewesen. Seit ihrer Übergabe arbeiteten Bidens Anwälte mit daran, "sicherzustellen, dass alle Unterlagen der Obama-Biden-Regierung ordnungsgemäß im Besitz des Archivs sind".

Der TV-Sender CBS News berichtete, Justizminister Merrick Garland habe die Staatsanwaltschaft in Chicago mit der Überprüfung der Dokumente beauftragt, die Bundespolizei FBI ermittle ebenfalls. CBS zufolge handelt es sich um etwa zehn Dokumente, einer vom Sender zitierten Quelle zufolge enthalten sie keine Atom-Geheimnisse.

Im vergangenen August hatten Ermittler das Anwesen Mar-a-Lago von Ex-Präsident Trump durchsucht, nachdem dieser wiederholt Aufforderungen ignoriert hatte, bei der Wiederbeschaffung aus dem Weißen Haus entwendeter Dokumente mitzuarbeiten.

Das FBI fand in Trumps Anwesen tausende Regierungsdokumente, darunter mehr als 100, die als vertraulich gekennzeichnet waren - einige davon unter besonders hoher Geheimhaltungsstufe.

Nach Bekanntwerden des Dokumentenfunds in von Biden genutzten Räumen erklärte Trump: "Wann wird das FBI eine Razzia in den vielen Wohnungen von Joe Biden durchführen, vielleicht sogar im Weißen Haus? Diese Dokumente wurden definitiv nicht freigegeben."

P.Barry--TNT

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