The National Times - Bundesfamilienministerin hält allgemeine Impfpflicht für weiterhin nötig

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Bundesfamilienministerin hält allgemeine Impfpflicht für weiterhin nötig

POLITIK 20.02.2022

Bundesfamilienministerin hält allgemeine Impfpflicht für weiterhin nötig

Bundesfamilienministerin Anne Spiegel (Grüne) hält trotz der zuletzt gesunkenen Corona-Infektionsahlen eine allgemeine Impfpflicht ab 18 Jahren weiterhin für notwendig. "Wir haben viel versucht, die Menschen über Impfkampagnen und niedrigschwellige Angebote zu erreichen. Aber da sind wir inzwischen am Ende der Fahnenstange angekommen", sagte Spiegel der "Bild am Sonntag". Um die Impfquote zu steigern, "brauchen wir die Impfpflicht ab 18".

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Die gesunkenen Infektionszahlen sind für Spiegel kein Grund, von der Impfpflicht abzurücken. "Wir dürfen uns von den zurückgehenden Fallzahlen nicht täuschen lassen", warnte sie. Vielmehr müsse damit gerechnet werden, "dass auch zukünftig gefährliche Mutationen unterwegs sind". Diese Mutationen des Coronavirus könnten "uns einen schweren Herbst und Winter bescheren, wenn wir nicht die Impfquote deutlich erhöhen".

Nach den jüngsten Angaben des Robert-Koch-Instituts zum Verlauf der Impfkampagne waren am Freitag 75,1 Prozent der Bevölkerung in Deutschland grundimmunisiert, 56,2 Prozent hatten zusätzlich eine Auffrischungsimpfung erhalten. Dem Bundestag liegen mehrere Gesetzentwürfe zur Impfpflicht vor. Debattieren wird das Parlament über diese Vorschläge voraussichtlich im März.

N.Roberts--TNT

Neue US-Angriffe und Trump-Drohungen - Teheran: Straße von Hormus "komplett" geschlossen

Die Waffenruhe im Iran wird immer brüchiger: Nachdem sich beide Seiten in der Nacht zum Donnerstag erneut angegriffen haben, drohte US-Präsident Donald Trump einem Fernsehbericht zufolge Teheran in martialischen Worten mit weiteren heftigen Bombardierungen. Die Führung in Teheran erklärte derweil die "komplette" Schließung der Straße von Hormus, dem widersprach die US-Armee.

UNHCR: Zahl der weltweit Vertriebenen auf 117,8 Millionen Menschen gesunken

Weltweit ist die Zahl der infolge von Krieg oder anderen Formen von Gewalt gewaltsam vertrieben Menschen nach Angaben des UN-Flüchtlingshilfswerks (UNHCR) zum Ende des Jahres auf 117,8 Millionen gesunken. Mit 5,4 Millionen weniger Vertriebenen als zum Jahresende 2024 handelt es sich um den ersten Rückgang seit einem Jahrzehnt, wie das UNHCR am Donnerstag mitteilte. 58 Prozent der Vertriebenen waren demnach innerhalb ihres eigenen Landes auf der Flucht.

Bundesverwaltungsgericht verhandelt über Bundespräsident als Zeuge

Um das Zeugnisverweigerungsrecht des Bundespräsidenten geht es am Donnerstag (09.30 Uhr) am Bundesverwaltungsgericht in Leipzig. 2018 wurde ein in einem Bundesministerium tätiger politischer Beamter in den einstweiligen Ruhestand versetzt, eine Zeitung schrieb über die angeblichen Gründe der Entlassung. Der Beamte erstritt vor Gericht, dass dies nicht weiter behauptet werden durfte. Der Verlag legte Berufung ein, und das Oberlandesgericht Hamburg wollte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zu den Umständen der Versetzung anhören. (Az. 1 C 19.25 und 1 C 25.25)

Anpfiff zur Fußball-WM: Eröffnungsfeier und Auftaktspiel in Mexiko-Stadt

In Mexiko beginnt am Donnerstag die Fußball-Weltmeisterschaft der Männer. Bei der Eröffnungszeremonie im Aztekenstadion in Mexiko-Stadt treten Stars wie die kolumbianische Sängerin Shakira auf (19.30 Uhr MESZ). Zum ersten Spiel der Gruppe A trifft Gastgeber Mexiko auf Südafrika (Anpfiff um 21.00 MESZ).

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