The National Times - FDP-Abgeordnete reisen nach Taiwan

Wetter - Sydney 16°C

FDP-Abgeordnete reisen nach Taiwan

POLITIK 08.01.2023

FDP-Abgeordnete reisen nach Taiwan / Foto: © AFP/Archiv

Eine hochrangige Delegation der FDP-Bundestagsfraktion ist am Sonntag nach Taiwan gereist. Die Abgeordneten Marie-Agnes Strack-Zimmermann und Johannes Vogel veröffentlichten im Kurzbotschaftendienst Twitter ein Foto aus dem Flugzeug. Die Visite dürfte diplomatische Verstimmungen mit der Volksrepublik China auslösen. Die chinesische Regierung lehnt Besuche ausländischer Abgeordneter in Taiwan grundsätzlich ab und bezeichnet sie als Einmischung in ihre inneren Angelegenheiten. Peking betrachtet die Insel als abtrünniges Gebiet.

Textgröße ändern:

Die FDP-Abgeordneten wollten mit ihrem bis Donnerstag dauernden Besuch ein Zeichen der Solidarität gegen chinesische Drohgebärden in Richtung Taiwan setzen, sagte die Vorsitzende des Bundestags-Verteidigungsausschusses Strack-Zimmermann vor der Reise der Nachrichtenagentur AFP in Berlin. Die Bundestagsdelegation, die neben Strack-Zimmermann von Parlamentsgeschäftsführer Vogel geleitet wird, will sich in Taiwan mit Vertreterinnen und Vertretern von Regierung und Opposition treffen sowie mit Menschenrechtsorganisationen, Wirtschaftsvertretern und Militärs.

Der Delegation gehören auch Mitglieder des FDP-Fraktionsvorstands an sowie Verteidigungs- und Außenpolitiker - unter anderem Fraktionsvize Konstantin Kuhle, die Menschenrechtsausschuss-Vorsitzende Renata Alt, der außenpolitische Sprecher Ulrich Lechte und der verteidigungspolitische Sprecher Alexander Müller.

Im vergangenen August erreichten die Spannungen wegen Taiwan einen neuen Höhepunkt, als Peking aus Protest gegen einen Besuch der damaligen US-Parlamentspräsidentin Nancy Pelosi in Taipeh großangelegte Militärübungen rund um die demokratisch regierte Insel abhielt.

P.Barry--TNT

Bericht: Asylerstanträge bis 25. September auf tiefstem Stand seit 2012

Bis zum 25. September ist die Zahl der Asylerstanträge in Deutschland einem Medienbericht zufolge auf den niedrigsten Stand seit 2012 gefallen. Bis zu diesem Stichtag seien 3345 Erstanträge registriert worden, berichtete die "Bild am Sonntag" unter Berufung auf das Bundesinnenministerium.

Wadephul warnt in Rede bei Vereinten Nationen vor Risiken durch KI

In einer Rede vor der UN-Vollversammlung hat Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) vor den Risiken durch die rasante Entwicklung der Künstlichen Intelligenz (KI) gewarnt. Es handle sich um eine Technologie, die die Wirtschaft von Staaten zu Fall bringen und Lebensgrundlagen bedrohen könne, wenn sie in falsche Hände gerate, sagte Wadephul am Samstag in seiner Ansprache bei der UN-Generaldebatte in New York.

Berlin: SPD-Landesvorstand stimmt für Sondierungsgespräche mit der Linken

Knapp eine Woche nach der Abgeordnetenhauswahl in Berlin hat der SPD-Landesvorstand für Sondierungsgespräche mit der Linken gestimmt. Der Vorstand beschloss am Samstag einstimmig, die Einladung der Linkspartei zu Sondierungen anzunehmen, wie ein Sprecher mitteilte. Die Linke hatte die Wahl am vergangenen Sonntag deutlich vor der bislang gemeinsam mit der SPD regierenden CDU gewonnen.

Lawrow: Russland wird Ziele in der Ukraine "egal wie" erreichen

Russland ist nach den Worten des russischen Außenministers Sergej Lawrow entschlossen, seine militärischen Ziele in der Ukraine "egal wie" zu erreichen. "Die Ziele der speziellen Militäroperation werden erreicht, die Bedrohung der russischen Sicherheit wird beseitigt und das friedliche Leben wird zurückkehren", sagte Lawrow am Samstag vor der UN-Vollversammlung in New York. Dies werde "egal unter welchen Umständen passieren".

Textgröße ändern: