The National Times - Demokraten sehen Jahrestag von Kapitol-Erstürmung als "Weckruf" für Republikaner

Demokraten sehen Jahrestag von Kapitol-Erstürmung als "Weckruf" für Republikaner


Demokraten sehen Jahrestag von Kapitol-Erstürmung als "Weckruf" für Republikaner
Demokraten sehen Jahrestag von Kapitol-Erstürmung als "Weckruf" für Republikaner / Foto: © AFP

Am Jahrestag der Erstürmung des US-Kapitols in Washington haben Politiker der Demokratischen Partei die gewaltsamen Vorfälle im Jahr 2021 mit den derzeitigen internen Kämpfen der Republikanischen Partei um die Wahl eines Repräsentantenhaus-Vorsitzenden in Verbindung gebracht. Dieser zweite Jahrestag solle den Republikanern als "Weckruf" dienen, Extremismus zurückzuweisen, sagte der demokratische Mehrheitsführer im Senat, Chuck Schumer, am Freitag bei einer Gedenkveranstaltung.

Textgröße ändern:

Schumer ergänzt, leider sei das "völlige Chaos, das die Republikaner im Repräsentantenhaus diese Woche angerichtet haben" ein weiteres Beispiel dafür, wie "der extreme Rand" die Partei "immer weiter ins Chaos" ziehe und es ihr unmöglich mache, zu regieren.

Erstmals seit mehr als 160 Jahren ist es im neu gewählten US-Repräsentantenhaus in mehr als zehn Wahlgängen nicht gelungen, einen Vorsitzenden für die Kongresskammer zu wählen. Der Vorgang ist eine Blamage historischen Ausmaßes für die Republikaner, die infolge der Zwischenwahlen im vergangenen November die Mehrheit in der Kongresskammer stellen.

Am Freitag ging das Repräsentantenhaus in die nächsten Wahlrunden. An diesem Tag jährt sich auch der Sturms auf das US-Kapitol am 6. Januar 2021. Hunderte radikale Anhänger des damals noch amtierenden US-Präsidenten Donald Trump stürmten an jenem Tag den Sitz des Kongresses, um die offizielle Bestätigung des Wahlsiegs des Demokraten Joe Biden bei der Präsidentschaftswahl vom November 2020 zu verhindern.

Trump hatte nach der Präsidentschaftswahl wochenlang vielfach widerlegte Wahlbetrugsvorwürfe erhoben. US-Präsident Biden sollte am Freitag in einer Zeremonie Polizisten ehren, die am 6. Januar 2021 das Kapitol verteidigt hatten.

T.Allen--TNT

Empfohlen

Bericht: Asylerstanträge bis 25. September auf tiefstem Stand seit 2012

Bis zum 25. September ist die Zahl der Asylerstanträge in Deutschland einem Medienbericht zufolge auf den niedrigsten Stand seit 2012 gefallen. Bis zu diesem Stichtag seien 3345 Erstanträge registriert worden, berichtete die "Bild am Sonntag" unter Berufung auf das Bundesinnenministerium.

Wadephul warnt in Rede bei Vereinten Nationen vor Risiken durch KI

In einer Rede vor der UN-Vollversammlung hat Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) vor den Risiken durch die rasante Entwicklung der Künstlichen Intelligenz (KI) gewarnt. Es handle sich um eine Technologie, die die Wirtschaft von Staaten zu Fall bringen und Lebensgrundlagen bedrohen könne, wenn sie in falsche Hände gerate, sagte Wadephul am Samstag in seiner Ansprache bei der UN-Generaldebatte in New York.

Berlin: SPD-Landesvorstand stimmt für Sondierungsgespräche mit der Linken

Knapp eine Woche nach der Abgeordnetenhauswahl in Berlin hat der SPD-Landesvorstand für Sondierungsgespräche mit der Linken gestimmt. Der Vorstand beschloss am Samstag einstimmig, die Einladung der Linkspartei zu Sondierungen anzunehmen, wie ein Sprecher mitteilte. Die Linke hatte die Wahl am vergangenen Sonntag deutlich vor der bislang gemeinsam mit der SPD regierenden CDU gewonnen.

Lawrow: Russland wird Ziele in der Ukraine "egal wie" erreichen

Russland ist nach den Worten des russischen Außenministers Sergej Lawrow entschlossen, seine militärischen Ziele in der Ukraine "egal wie" zu erreichen. "Die Ziele der speziellen Militäroperation werden erreicht, die Bedrohung der russischen Sicherheit wird beseitigt und das friedliche Leben wird zurückkehren", sagte Lawrow am Samstag vor der UN-Vollversammlung in New York. Dies werde "egal unter welchen Umständen passieren".

Textgröße ändern: