The National Times - Kutschaty führt nordrhein-westfälische SPD in Wahlkampf

Wetter - Sydney 14°C

Kutschaty führt nordrhein-westfälische SPD in Wahlkampf

POLITIK 19.02.2022

Kutschaty führt nordrhein-westfälische SPD in Wahlkampf

Auf einem digitalen Landesparteitag hat sich die nordrhein-westfälische SPD am Samstag personell für die Landtagswahl aufgestellt und den Landesvorsitzenden Thomas Kutschaty zum Ministerpräsidentenkandidaten gewählt. Für den SPD-Bundesvize stimmten rund 96,8 Prozent der Delegierten. "Das ist ein wunderbares Ergebnis, ein Traumergebnis", sagte Kutschaty nach der Wahl. Von 446 stimmberechtigten Genossen votierten 432 für ihren Landesvorsitzenden, neun stimmten dagegen. Fünf Delegierte enthielten sich.

Textgröße ändern:

In einer Grundsatzrede hatte der Spitzenkandidat zuvor seinen Anspruch auf einen Politkwechsel im von CDU und FDP regierten Nordrhein-Westfalen untermauert. "Die Bilanz der Landesregierung kann in wenigen Worten zusammengefasst werden: Was sinken sollte, steigt, und was wachsen müsste, schrumpft", sagte er. "Allen die mit dieser Landesregierung völlig zurecht unzufrieden sind, rufen wir zu: Wir werden diese schwarz-gelbe Landesregierung ablösen." Er sei bereit, dafür Verantwortung zu übernehmen.

In Nordrhein-Westfalen wird am 15. Mai ein neuer Landtag gewählt. Umfragen sahen die regierende CDU zuletzt vor der SPD. Im zweiten "NRW-Check" des Meinungsforschungsinstituts Forsa erreichten die Christdemokraten 29 Prozent Zustimmung, die SPD kam auf 27 Prozent. Auch der amtierende Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) schnitt besser ab als sein SPD-Herausforderer Kutschaty.

T.Bailey--TNT

Norwegen fordert Fifa-Untersuchung wegen Friedenspreis für Trump

Norwegens Fußballverband (NFF) hat die Ethikkommission der Fifa aufgefordert, die im vergangenen Dezember erfolgte Verleihung des "Friedenspreises" an US-Präsident Donald Trump zu überprüfen. Er habe die Ethikkommission des Weltfußballverbands um eine Untersuchung gebeten, teilte der NFF am Dienstag mit.

UNO-Vollversammlung wählt Bangladeschs Außenminister Rahman zu Baerbock-Nachfolger

Der Außenminister von Bangladesch, Khalilur Rahman, wird ab September neuer Präsident der UN-Vollversammlung. Die Mitgliedsländer der Vereinten Nationen wählten den 72-Jährigen am Dienstag in New York zum Nachfolger der früheren Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne). Er setzte sich mit 99 Stimmen gegen den Diplomaten Andreas Kakouris aus dem EU-Land Zypern durch, der 91 Stimmen erhielt.

Auslandsreisen von Wehrfähigen: Ministerium weist Bundestagskritik zurück

Das Bundesverteidigungsministerium hat Kritik aus dem Bundestag an einer Ausnahmeregelung zu Auslandsreisen von wehrfähigen Männern zurückgewiesen. Ein entsprechendes Gutachten des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags sei intern geprüft worden, erklärte eine Sprecherin des Ministeriums am Dienstag. "Die darin enthaltene Rechtsauffassung teilen wir nicht." Es bleibe damit dabei, "dass niemand einer Anzeige- beziehungsweise Genehmigungspflicht für längere Auslandsaufenthalte unterliegt". Dies soll nun aber nochmals per Gesetz klargestellt werden.

Gouverneurs-Vorwahlen: Kalifornien wählt Nachfolger von Trump-Kritiker Newsom

In Kalifornien haben die Vorwahlen zum Gouverneursamt begonnen. Die Wahllokale öffneten am Dienstagmorgen Ortszeit (Dienstagnachmittag MESZ). Für die Nachfolge von Gouverneur Gavin Newsom von der Demokratischen Partei bewerben sich bei den parteiübergreifenden Vorwahlen insgesamt 61 Kandidatinnen und Kandidaten der Demokraten sowie der Republikaner. Letzten Umfragen zufolge liefern sich zwei Demokraten ein Rennen mit dem republikanischen Wunschkandidaten von Präsident Donald Trump.

Textgröße ändern: