The National Times - Kutschaty führt nordrhein-westfälische SPD in Wahlkampf

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Kutschaty führt nordrhein-westfälische SPD in Wahlkampf

POLITIK 19.02.2022

Kutschaty führt nordrhein-westfälische SPD in Wahlkampf

Auf einem digitalen Landesparteitag hat sich die nordrhein-westfälische SPD am Samstag personell für die Landtagswahl aufgestellt und den Landesvorsitzenden Thomas Kutschaty zum Ministerpräsidentenkandidaten gewählt. Für den SPD-Bundesvize stimmten rund 96,8 Prozent der Delegierten. "Das ist ein wunderbares Ergebnis, ein Traumergebnis", sagte Kutschaty nach der Wahl. Von 446 stimmberechtigten Genossen votierten 432 für ihren Landesvorsitzenden, neun stimmten dagegen. Fünf Delegierte enthielten sich.

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In einer Grundsatzrede hatte der Spitzenkandidat zuvor seinen Anspruch auf einen Politkwechsel im von CDU und FDP regierten Nordrhein-Westfalen untermauert. "Die Bilanz der Landesregierung kann in wenigen Worten zusammengefasst werden: Was sinken sollte, steigt, und was wachsen müsste, schrumpft", sagte er. "Allen die mit dieser Landesregierung völlig zurecht unzufrieden sind, rufen wir zu: Wir werden diese schwarz-gelbe Landesregierung ablösen." Er sei bereit, dafür Verantwortung zu übernehmen.

In Nordrhein-Westfalen wird am 15. Mai ein neuer Landtag gewählt. Umfragen sahen die regierende CDU zuletzt vor der SPD. Im zweiten "NRW-Check" des Meinungsforschungsinstituts Forsa erreichten die Christdemokraten 29 Prozent Zustimmung, die SPD kam auf 27 Prozent. Auch der amtierende Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) schnitt besser ab als sein SPD-Herausforderer Kutschaty.

T.Bailey--TNT

Lehrer-Streik: Tausende blockieren kurz vor WM-Eröffnung Stadion in Mexiko-Stadt

Kurz vor dem Eröffnungsspiel der Fußball-Weltmeisterschaft im Azteken-Stadion in Mexiko-Stadt haben am Dienstag tausende Demonstrierende den Haupt-Zugang zu der Sportstätte blockiert. Die Protestaktion wurde von einer Splittergruppe der Lehrergewerkschaft CNTE organisiert, wie ein AFP-Journalist vor Ort berichtete. Im Azteken-Stadion soll am Donnerstag das Eröffnungsspiel der Männer-WM zwischen Mexiko und Südafrika stattfinden. Staatschefin Claudia Sheinbaum kritisierte den Protest als "Provokation".

Berliner Regierungschef Wegner zu CDU-Spitzenkandidat für Abgeordnetenhauswahl gekürt

Die Berliner CDU zieht erneut unter der Führung des amtierenden Regierenden Bürgermeisters Kai Wegner in die Abgeordnetenhauswahl. Ein Parteitag kürte den 53-Jährigen am Dienstag zum Spitzenkandidaten für die Wahl im September, wie die Partei am Abend im Onlinedienst X mitteilte. Alle anderen relevanten Berliner Parteien hatten ihre Spitzenkandidaten bereits zuvor bestimmt.

Trump kündigt Vergeltung gegen den Iran nach Hubschrauber-Abschuss an

Im Konflikt mit dem Iran hat US-Präsident Donald Trump Vergeltung wegen des Abschusses eines US-Kampfhubschraubers angekündigt. Er sei darüber informiert worden, "dass die Iraner vergangene Nacht einen unserer hochmodernen Apache-Hubschrauber abgeschossen haben während einer Patrouille in der Straße von Hormus", erklärte Trump am Dienstag in seinem Onlinedienst Truth Social. Die Piloten seien zwar unverletzt geblieben, aber die Vereinigten Staaten "müssen gezwungenermaßen auf diesen Angriff reagieren", fügte der US-Präsident hinzu.

Trump kündigt Vergeltung gegen Iran nach Hubschrauber-Abschuss an

Im Konflikt mit dem Iran hat US-Präsident Donald Trump Vergeltung wegen des Abschusses eines US-Kampfhubschraubers angekündigt. Er sei darüber informiert worden, "dass die Iraner vergangene Nacht einen unserer hochmodernen Apache-Hubschrauber abgeschossen haben, als sie in der Straße von Hormus patrouillierten", erklärte Trump am Dienstag. Die Piloten seien zwar unverletzt geblieben, aber die Vereinigten Staaten "müssen gezwungenermaßen auf diesen Angriff reagieren", fügte der US-Präsident hinzu.

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