The National Times - Kutschaty führt nordrhein-westfälische SPD in Wahlkampf

Wetter - Sydney 15°C

Kutschaty führt nordrhein-westfälische SPD in Wahlkampf

POLITIK 19.02.2022

Kutschaty führt nordrhein-westfälische SPD in Wahlkampf

Auf einem digitalen Landesparteitag hat sich die nordrhein-westfälische SPD am Samstag personell für die Landtagswahl aufgestellt und den Landesvorsitzenden Thomas Kutschaty zum Ministerpräsidentenkandidaten gewählt. Für den SPD-Bundesvize stimmten rund 96,8 Prozent der Delegierten. "Das ist ein wunderbares Ergebnis, ein Traumergebnis", sagte Kutschaty nach der Wahl. Von 446 stimmberechtigten Genossen votierten 432 für ihren Landesvorsitzenden, neun stimmten dagegen. Fünf Delegierte enthielten sich.

Textgröße ändern:

In einer Grundsatzrede hatte der Spitzenkandidat zuvor seinen Anspruch auf einen Politkwechsel im von CDU und FDP regierten Nordrhein-Westfalen untermauert. "Die Bilanz der Landesregierung kann in wenigen Worten zusammengefasst werden: Was sinken sollte, steigt, und was wachsen müsste, schrumpft", sagte er. "Allen die mit dieser Landesregierung völlig zurecht unzufrieden sind, rufen wir zu: Wir werden diese schwarz-gelbe Landesregierung ablösen." Er sei bereit, dafür Verantwortung zu übernehmen.

In Nordrhein-Westfalen wird am 15. Mai ein neuer Landtag gewählt. Umfragen sahen die regierende CDU zuletzt vor der SPD. Im zweiten "NRW-Check" des Meinungsforschungsinstituts Forsa erreichten die Christdemokraten 29 Prozent Zustimmung, die SPD kam auf 27 Prozent. Auch der amtierende Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) schnitt besser ab als sein SPD-Herausforderer Kutschaty.

T.Bailey--TNT

Brasiliens Präsident Lula wird 81 - und will 24 Stunden am Tag arbeiten

Am Sonntag hatte er die Stichwahl um das Präsidentenamt gewonnen - am Dienstag nun ist Brasiliens Präsident Luiz Inácio Lula da Silva 81 geworden und hat sich für seine vierte Amtszeit viel vorgenommen: Er wolle sich "24 Stunden am Tag dafür einsetzen, dieses Land zu dem Land zu machen, von dem alle träumen", sagte Lula in einem Video auf der Plattform Instagram. Er werde "die beste Amtszeit absolvieren, die je ein Präsident in der Geschichte dieses Landes hatte".

Prozess gegen früheren kremlnahen Aktivisten und heutigen Putin-Kritiker Remeslo begonnen

In Russland hat der Prozess gegen den früheren kremlnahen Aktivisten und heutigen Kritiker von Präsident Wladimir Putin und Moskaus Ukraine-Offensive, Ilja Remeslo, begonnen. Der Prozess startete am Dienstag vor einem Gericht in St. Petersburg, wie russische Nachrichtenagenturen berichteten.

Huthis: Größte Ölraffinerie und Verteidigungsministerium in Saudi-Arabien angegriffen

Die pro-iranische Huthi-Miliz im Jemen hat nach eigenen Angaben die größte Ölraffinerie in Saudi-Arabien und das Verteidigungsministerium des Landes attackiert. Der Angriff auf das Verteidigungsministerium in Riad sei mit einer ballistischen Rakete erfolgt, diese habe ihr "Ziel erreicht", erklärte Huthi-Sprecher Jahja Saree am Dienstag. Zudem sei die Raffinerie Ras Tanura im Osten des Landes "mit einer ballistischen Rakete" angegriffen worden.

Israel: Netanjahus Partei fordert länger geöffnete Wahllokale - Eisenkots Partei dagegen

Bei der Parlamentswahl in Israel hat die Likud-Partei von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu eine Verlängerung der Öffnungszeiten der Wahllokale beantragt. "Wir haben einen Antrag gestellt, um die Zeiten für die Stimmabgabe zu verlängern", erklärte die konservative Partei am Dienstag im Onlinedienst Telegram. Die Netanjahu-Partei versuchte zudem, ihre Wähler zu mobilisieren: "Wählt nur Likud", schrieb sie auf Telegram.

Textgröße ändern: