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Kutschaty führt nordrhein-westfälische SPD in Wahlkampf

POLITIK 19.02.2022

Kutschaty führt nordrhein-westfälische SPD in Wahlkampf

Auf einem digitalen Landesparteitag hat sich die nordrhein-westfälische SPD am Samstag personell für die Landtagswahl aufgestellt und den Landesvorsitzenden Thomas Kutschaty zum Ministerpräsidentenkandidaten gewählt. Für den SPD-Bundesvize stimmten rund 96,8 Prozent der Delegierten. "Das ist ein wunderbares Ergebnis, ein Traumergebnis", sagte Kutschaty nach der Wahl. Von 446 stimmberechtigten Genossen votierten 432 für ihren Landesvorsitzenden, neun stimmten dagegen. Fünf Delegierte enthielten sich.

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In einer Grundsatzrede hatte der Spitzenkandidat zuvor seinen Anspruch auf einen Politkwechsel im von CDU und FDP regierten Nordrhein-Westfalen untermauert. "Die Bilanz der Landesregierung kann in wenigen Worten zusammengefasst werden: Was sinken sollte, steigt, und was wachsen müsste, schrumpft", sagte er. "Allen die mit dieser Landesregierung völlig zurecht unzufrieden sind, rufen wir zu: Wir werden diese schwarz-gelbe Landesregierung ablösen." Er sei bereit, dafür Verantwortung zu übernehmen.

In Nordrhein-Westfalen wird am 15. Mai ein neuer Landtag gewählt. Umfragen sahen die regierende CDU zuletzt vor der SPD. Im zweiten "NRW-Check" des Meinungsforschungsinstituts Forsa erreichten die Christdemokraten 29 Prozent Zustimmung, die SPD kam auf 27 Prozent. Auch der amtierende Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) schnitt besser ab als sein SPD-Herausforderer Kutschaty.

T.Bailey--TNT

Eine Woche nach Anthropic: Auch KI-Konzern OpenAI will an die Börse

Eine Woche nach seinem großen Konkurrenten Anthropic hat nun auch das US-Unternehmen OpenAI den Börsengang angemeldet. Die entsprechenden Unterlagen seien bei der US-Börsenaufsicht SECD eingereicht worden, erklärte der Konzern für Künstliche Intelligenz (KI) am Montag. Über den genauen Zeitpunkt für den Börsengang sei "noch nicht entschieden" worden. Der Schritt könne durchaus "noch eine Weile dauern", erklärte der Konzern.

Israel meldet Sichtung von "verdächtigem" Flugobjekt aus dem Jemen

Die israelische Armee hat die Sichtung eines "verdächtigen" Flugobjekts aus dem Jemen gemeldet. Dieses sei am frühen Dienstagmorgen abgefangen worden, erklärte die Armee. Der Vorfall habe sich in der Region Eilat in Südisrael ereignet. Es habe keine Verletzten gegeben.

US-Richter blockiert Trumps 100.000-Dollar-Gebühr für Fachkräfte-Visa

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Nach einer richterlichen Anordnung, wonach der Name von US-Präsident Donald Trump von der Fassade des einst renommierten Kennedy Centers in Washington wieder verschwinden muss, ist dieser von der Webseite des Kulturzentrums bereits entfernt worden. Am Montag war der Name des amtierenden US-Präsidenten nicht mehr auf der Internetseite zu sehen, wo er zuvor neben dem Namen von Ex-Präsident John F. Kennedys gestanden hatte.

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