The National Times - Kutschaty führt nordrhein-westfälische SPD in Wahlkampf

Wetter - Sydney 9°C

Kutschaty führt nordrhein-westfälische SPD in Wahlkampf

POLITIK 19.02.2022

Kutschaty führt nordrhein-westfälische SPD in Wahlkampf

Auf einem digitalen Landesparteitag hat sich die nordrhein-westfälische SPD am Samstag personell für die Landtagswahl aufgestellt und den Landesvorsitzenden Thomas Kutschaty zum Ministerpräsidentenkandidaten gewählt. Für den SPD-Bundesvize stimmten rund 96,8 Prozent der Delegierten. "Das ist ein wunderbares Ergebnis, ein Traumergebnis", sagte Kutschaty nach der Wahl. Von 446 stimmberechtigten Genossen votierten 432 für ihren Landesvorsitzenden, neun stimmten dagegen. Fünf Delegierte enthielten sich.

Textgröße ändern:

In einer Grundsatzrede hatte der Spitzenkandidat zuvor seinen Anspruch auf einen Politkwechsel im von CDU und FDP regierten Nordrhein-Westfalen untermauert. "Die Bilanz der Landesregierung kann in wenigen Worten zusammengefasst werden: Was sinken sollte, steigt, und was wachsen müsste, schrumpft", sagte er. "Allen die mit dieser Landesregierung völlig zurecht unzufrieden sind, rufen wir zu: Wir werden diese schwarz-gelbe Landesregierung ablösen." Er sei bereit, dafür Verantwortung zu übernehmen.

In Nordrhein-Westfalen wird am 15. Mai ein neuer Landtag gewählt. Umfragen sahen die regierende CDU zuletzt vor der SPD. Im zweiten "NRW-Check" des Meinungsforschungsinstituts Forsa erreichten die Christdemokraten 29 Prozent Zustimmung, die SPD kam auf 27 Prozent. Auch der amtierende Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) schnitt besser ab als sein SPD-Herausforderer Kutschaty.

T.Bailey--TNT

Merz hofft nach Turbulenzen um Personalwechsel auf "neue Dynamik"

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) setzt nach den parteiinternen Turbulenzen um seine Kabinettsumbildung auf neuen Schwung in der Koalition. Er sei "sehr zuversichtlich", dass nun "ein neuer Impuls kommt, eine neue Dynamik kommt", sagte Merz nach einer Sondersitzung der Unionsfraktion am Mittwoch. Ziel müsse es sein, "das Land gut zu führen" und eine gute Zukunft zu gestalten.

Ukraine zieht gegen Rückkehr Russlands zu Olympischen Spielen vor Gericht

Die Ukraine ist gegen die Aufhebung von Beschränkungen gegen russische Sportler durch das Internationale Olympische Komitee (IOC) vor Gericht gezogen. Das Nationale Olympische Komitee der Ukraine erklärte am Mittwoch, beim Sportgerichtshof CAS Berufung gegen die IOC-Entscheidung von Anfang Juli eingelegt zu haben.

Apotheken, Tankstellen und Altenpflege: Kuba öffnet Wirtschaftssektoren für Privatfirmen

Vor dem Hintergrund der schweren Wirtschaftskrise in Kuban hat der kommunistisch geführte Karibikstaat mehrere Sektoren seiner Wirtschaft für private Unternehmen geöffnet. Laut einem am Mittwoch veröffentlichten Dekret der Regierung gehören dazu unter anderem der Treibstoffvertrieb, Apotheken, Hafendienstleistungen und Altenpflegeeinrichtungen. Das erweitere die "Handlungsfelder von Unternehmern und privaten Unternehmen auf der Insel erheblich", berichteten die staatlichen Medien.

Linnemann tritt Amt als Gesundheitsminister an - Werkzeugkasten als Geschenk

Der neue Bundesgesundheitsminister Carsten Linnemann hat am Mittwochnachmittag in Berlin sein Amt angetreten. Er erhielt bei der Amtsübergabe im Gesundheitsministerium von Amtsvorgängerin Nina Warken (beide CDU) als Geschenk einen Werkzeugkoffer als Hinweis auf viele weitere anstehende Aufgaben in der "Dauerbaustelle Gesundheitssystem". "Ich traue mir das zu", sagte Linnemann in einer kurzen Ansprache.

Textgröße ändern: