The National Times - Kutschaty führt nordrhein-westfälische SPD in Wahlkampf

Wetter - Sydney 17°C

Kutschaty führt nordrhein-westfälische SPD in Wahlkampf

POLITIK 19.02.2022

Kutschaty führt nordrhein-westfälische SPD in Wahlkampf

Auf einem digitalen Landesparteitag hat sich die nordrhein-westfälische SPD am Samstag personell für die Landtagswahl aufgestellt und den Landesvorsitzenden Thomas Kutschaty zum Ministerpräsidentenkandidaten gewählt. Für den SPD-Bundesvize stimmten rund 96,8 Prozent der Delegierten. "Das ist ein wunderbares Ergebnis, ein Traumergebnis", sagte Kutschaty nach der Wahl. Von 446 stimmberechtigten Genossen votierten 432 für ihren Landesvorsitzenden, neun stimmten dagegen. Fünf Delegierte enthielten sich.

Textgröße ändern:

In einer Grundsatzrede hatte der Spitzenkandidat zuvor seinen Anspruch auf einen Politkwechsel im von CDU und FDP regierten Nordrhein-Westfalen untermauert. "Die Bilanz der Landesregierung kann in wenigen Worten zusammengefasst werden: Was sinken sollte, steigt, und was wachsen müsste, schrumpft", sagte er. "Allen die mit dieser Landesregierung völlig zurecht unzufrieden sind, rufen wir zu: Wir werden diese schwarz-gelbe Landesregierung ablösen." Er sei bereit, dafür Verantwortung zu übernehmen.

In Nordrhein-Westfalen wird am 15. Mai ein neuer Landtag gewählt. Umfragen sahen die regierende CDU zuletzt vor der SPD. Im zweiten "NRW-Check" des Meinungsforschungsinstituts Forsa erreichten die Christdemokraten 29 Prozent Zustimmung, die SPD kam auf 27 Prozent. Auch der amtierende Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) schnitt besser ab als sein SPD-Herausforderer Kutschaty.

T.Bailey--TNT

US-Kreise: USA und Iran nähern sich 60-Tage-Deal - Trump-Zustimmung steht aus

Unterhändler der USA und des Iran haben sich US-Kreisen zufolge auf einen Rahmen für weitere Verhandlungen verständigt, die Zustimmung von US-Präsident Donald Trump steht allerdings noch aus. Die vorläufige Einigung sieht nach AFP-Informationen vom Donnerstag eine Verlängerung der Waffenruhe um 60 Tage vor. Erstmals seit Kriegsbeginn Ende Februar wollen beide Seiten demnach wieder vertieft über das iranische Atomprogramm verhandeln.

Israel kündigt Zusammenarbeit mit UN-Generalsekretär Guterres auf

Israel hat die Zusammenarbeit mit UN-Generalsekretär António Guterres aufgekündigt. Anlass sei die Entscheidung, Israel wegen Vorwürfen der sexualisierten Gewalt in Konfliktgebieten auf eine "schwarze Liste" zu setzen, schrieb der israelische UN-Botschafter Danny Danon am Donnerstag auf X. "Wir haben genug von diesem Generalsekretär", erklärte er. Israel werde den Kontakt zu Guterres' Büro bis zum Ablauf seiner Amtszeit Ende des Jahres abbrechen. Die UNO betonte derweil, die Tür des Generalsekretärs bleibe "geöffnet".

Behörden: Drei Verletzte bei "Terrorakt" am Bahnhof Winterthur

Bei einem Angriff mit einer Stichwaffe hat ein Mann im schweizerischen Winterthur nahe Zürich drei Menschen verletzt. Die Behörden stuften die Attacke am Donnerstag als "Terrorakt" ein. Nach Polizeiangaben ging der Angreifer kurz nach 08.30 Uhr auf Passanten am Bahnhof Winterthur los. Der Tatverdächtige, ein 31-jähriger Schweizer, sei festgenommen worden.

Nach Koalitions-Aus wegen Drohnenvorfall: Lettisches Parlament stimmt für neue Regierung

In Lettland hat das Parlament für eine neue Mitte-Rechts-Regierung unter dem konservativen Ministerpräsidenten Andris Kulbergs gestimmt - rund zwei Wochen nachdem die vorherige Koalition nach einem Drohnenvorfall im lettischen Luftraum auseinandergebrochen war. Eine Mehrheit von 66 Abgeordneten des 100 Sitze zählenden Parlaments votierte am Donnerstag für den 47-jährigen Kulbergs als Regierungschef. Er soll den Baltenstaat bis zur Parlamentswahl am 3. Oktober führen.

Textgröße ändern: