The National Times - Scholz und Selenskyj bei Münchner Sicherheitskonferenz

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Scholz und Selenskyj bei Münchner Sicherheitskonferenz

POLITIK 19.02.2022

Scholz und Selenskyj bei Münchner Sicherheitskonferenz

Überschattet von der Ukraine-Krise geht die 58. Münchner Sicherheitskonferenz am Samstag in ihren zweiten Tag. Auf dem Podium werden unter anderem Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD, 10.30 Uhr), der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj (15.30 Uhr) und US-Vize-Präsidentin Kamala Harris erwartet (11.30 Uhr). Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) diskutiert außerdem mit dem Sondergesandten der US-Regierung für Klimafragen, John Kerry, über internationale Klima-Diplomatie (09.30 Uhr).

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Am Rande der Konferenz kommen zudem die Außenminister der G7-Staaten unter Leitung von Baerbock zu Beratungen über den Ukraine-Konflikt zusammen. Bei dem Treffen soll es nach Angaben des Auswärtigen Amts "vor allem um die fortgesetzte Abstimmung zu der Krise gehen, die durch den russischen Truppen Aufmarsch in der Nähe der Ukraine entstanden ist".

S.Mitchell--TNT

Polens Präsident legt Veto gegen Aufrüstung mit EU-Darlehen über Safe-Programm ein

Der nationalistische polnische Präsident Karol Nawrocki hat sein Veto gegen ein milliardenschweres Programm zur Modernisierung der Streitkräfte mit EU-Geldern eingelegt. Nawrocki, der der nationalkonservativen Oppositionspartei PiS nahe steht, gab am Donnerstag bekannt: "Ich habe entschieden, das Gesetz nicht zu unterzeichnen, das Polen erlauben würde, den sogenannten 'Safe'-Kredit aufzunehmen."

Israel weitet Angriffe im Libanon aus - Mehrere Tote

Nach einer von Israel angekündigten Ausweitung des Militäreinsatzes im Libanon sind bei neuen Angriffen mehrere Menschen ums Leben gekommen. Bei einem Drohnenangriff auf die Libanesische Universität am Standort im Süden Beiruts wurden am Donnerstag zwei Beschäftigte getötet, wie die libanesische Nachrichtenagentur ANI meldete. Der Campus liegt am Rand der südlichen Vororte Beiruts. Das Gebiet gilt als Hochburg der pro-iranischen Hisbollah. Am Nachmittag griff die israelische Armee auch mitten im Zentrum von Beirut an.

Mutmaßliche Misshandlung von Häftling: Anklage gegen israelische Soldaten eingestellt

Die israelische Militärjustiz hat ihre Anklage gegen fünf Soldaten fallengelassen, denen in einem großes Aufsehen erregenden Fall die Misshandlung eines palästinensischen Gefangenen angelastet worden war. Die Armee begründete am Donnerstag in einer Erklärung die Entscheidung mit "Verfahrensschwierigkeiten", die seit der Anklageerhebung im Februar 2025 aufgetreten seien.

Zu große Schuhe: Foto von US-Außenminister Rubio geht viral

Lebt US-Außenminister Marco Rubio auf zu großem Fuß? In Online-Medien gehen derzeit Bilder viral, die Rubio in übergroßen Schuhen zeigen. Laut "Wall Street Journal" könnte dafür Präsident Donald Trump verantwortlich sein. Er habe sein Kabinett mit Schuhen seiner bevorzugten Marke Florsheim ausstatten lassen, hatte das Blatt berichtet - und offenbar wage es niemand, die Trump-Schuhe nicht zu tragen.

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