The National Times - Russland hält weitere Militärübung mit Raketen unter Aufsicht Putins ab

Wetter - Sydney 16°C

Russland hält weitere Militärübung mit Raketen unter Aufsicht Putins ab

POLITIK 19.02.2022

Russland hält weitere Militärübung mit Raketen unter Aufsicht Putins ab

Russland hat für Samstag vor dem Hintergrund der angespannten Lage im Ukraine-Konflikt ein weiteres Militärmanöver angekündigt. Die Übung mit strategischen Truppen und ballistischen Raketen wird nach Angaben des russischen Verteidigungsministeriums von Kreml-Chef Wladimir Putin persönlich beaufsichtigt. An dem Manöver nehmen nach Kreml-Angaben die Luftwaffe, Armeeeinheiten aus dem südlichen Militärbezirk sowie die Schwarzmeer- und die Nordmeer-Flotte teil.

Textgröße ändern:

Russland hat in den vergangenen Monaten nach westlichen Angaben weit mehr als 100.000 Soldaten an der Grenze zur Ukraine zusammengezogen. Die USA haben wiederholt davor gewarnt, dass Russland in den kommenden Tagen ins Nachbarland einmarschieren könnte. Russland weist dies zurück und gibt seinerseits an, sich von der Nato bedroht zu fühlen.

L.Johnson--TNT

Angriff auf Moschee in San Diego mit drei Toten: Polizei geht von Hassverbrechen aus

Nach dem Schusswaffenangriff auf ein muslimisches Zentrum in der südkalifornischen Stadt San Diego mit drei Toten ermittelt die Polizei nach eigenen Angaben wegen eines möglichen Hassverbrechens. Medienberichten zufolge hinterließ einer der beiden mutmaßlichen Angreifer vom Montag einen Abschiedsbrief mit rassistischen Texten. Die beiden jungen Männer im Alter von 17 und 18 Jahren töteten sich selbst nach der Attacke in einem Auto.

Union: Koalitionsausschuss zu Reformprojekten tagt am 30. Juni

Das schwarz-rote Regierungsbündnis will bei einer Sitzung des Koalitionsausschusses am 30. Juni seine großen Reformprojekte beschließen. Den Termin nannte Unions-Parlamentsgeschäftsführer Steffen Bilger (CDU) am Dienstag in Berlin. Es sei die Chance, "dass man dann wirklich zu einer großen Verständigung kommt". Zuvor ist dem CDU-Politiker zufolge am 10. Juni eine Sitzung des Koalitionsausschusses mit den Sozialpartnern geplant, also mit Gewerkschaften und Arbeitgebern.

Merz: Iran darf nicht länger auf Zeit spielen

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat die Führung in Teheran aufgefordert, sich in den Verhandlungen mit den USA über ein Ende des Iran-Krieges zu bewegen. Der Iran müsse "aufhören, auf Zeit zu spielen", sagte Merz am Dienstag bei einer Pressekonferenz mit dem Schweizer Bundespräsidenten Guy Parmelin in Berlin. "Er darf nicht länger die Region und die ganze Welt zur Geisel nehmen. Und vor allem das militärische Nuklearprogramm muss beendet werden."

Bundestag könnte Anfang Juni über Aussetzung von Diätenerhöhung beraten

Der Bundestag könnte schon bald über die Aussetzung der Diätenerhöhung beraten. Zeitplan der Unionsfraktion sei es, eine erste Lesung dazu in der kommenden Sitzungswoche Anfang Juni abzuhalten, sagte Parlamentsgeschäftsführer Steffen Bilger (CDU) am Dienstag in Berlin. Ende Juni, spätestens Anfang Juli solle das Vorhaben dann abgeschlossen sein. Die Union stimme sich dazu gerade mit dem Koalitionspartner SPD und der Bundestagsverwaltung ab, die für die Abwicklung der Aussetzung zuständig sei.

Textgröße ändern: