The National Times - Bouffier und Faeser bei Gedenkstunde zu rassistischem Anschlag in Hanau

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Bouffier und Faeser bei Gedenkstunde zu rassistischem Anschlag in Hanau

POLITIK 19.02.2022

Bouffier und Faeser bei Gedenkstunde zu rassistischem Anschlag in Hanau

Das Land Hessen gedenkt am Samstag (11.00 Uhr) auf dem Hauptfriedhof in Hanau der Opfer des rassistischen Anschlags mit neun Toten vor zwei Jahren. Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) und Bundesinnenministerin Nancy Faeser legen mit Oberbürgermeister Claus Kaminsky (beide SPD) Kränze nieder. Im Anschluss sind Ansprachen geplant. Mehrere Initiativen in der Stadt werden ebenfalls der Toten gedenken.

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Am 19. Februar 2020 tötete Tobias R. in der hessischen Stadt neun Menschen mit Migrationshintergrund sowie seine Mutter und sich selbst. Ende Dezember stellte die Bundesanwaltschaft ihre Ermittlungen zu dem Anschlag ein. Es gebe keine Anhaltspunkte für Mittäter, Anstifter, Gehilfen oder Mitwisser des Attentäters, erklärte die Behörde. Unter den Angehörigen der Opfer sorgte das für Kritik.

D.Cook--TNT

UNHCR: Zahl der weltweit Vertriebenen auf 117,8 Millionen Menschen gesunken

Weltweit ist die Zahl der infolge von Krieg oder anderen Formen von Gewalt gewaltsam vertrieben Menschen nach Angaben des UN-Flüchtlingshilfswerks (UNHCR) zum Ende des Jahres auf 117,8 Millionen gesunken. Mit 5,4 Millionen weniger Vertriebenen als zum Jahresende 2024 handelt es sich um den ersten Rückgang seit einem Jahrzehnt, wie das UNHCR am Donnerstag mitteilte. 58 Prozent der Vertriebenen waren demnach innerhalb ihres eigenen Landes auf der Flucht.

Bundesverwaltungsgericht verhandelt über Bundespräsident als Zeuge

Um das Zeugnisverweigerungsrecht des Bundespräsidenten geht es am Donnerstag (09.30 Uhr) am Bundesverwaltungsgericht in Leipzig. 2018 wurde ein in einem Bundesministerium tätiger politischer Beamter in den einstweiligen Ruhestand versetzt, eine Zeitung schrieb über die angeblichen Gründe der Entlassung. Der Beamte erstritt vor Gericht, dass dies nicht weiter behauptet werden durfte. Der Verlag legte Berufung ein, und das Oberlandesgericht Hamburg wollte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zu den Umständen der Versetzung anhören. (Az. 1 C 19.25 und 1 C 25.25)

Anpfiff zur Fußball-WM: Eröffnungsfeier und Auftaktspiel in Mexiko-Stadt

In Mexiko beginnt am Donnerstag die Fußball-Weltmeisterschaft der Männer. Bei der Eröffnungszeremonie im Aztekenstadion in Mexiko-Stadt treten Stars wie die kolumbianische Sängerin Shakira auf (19.30 Uhr MESZ). Zum ersten Spiel der Gruppe A trifft Gastgeber Mexiko auf Südafrika (Anpfiff um 21.00 MESZ).

Iran erklärt Straße von Hormus für "komplett geschlossen" - USA widersprechen

Der Iran hat nach den jüngsten US-Angriffen nach eigenen Angaben die Straße von Hormus "komplett" geschlossen. "Jeglicher Schiffsverkehr durch die Straße von Hormus wird angegriffen", drohten am Donnerstag die iranischen Revolutionsgarden laut iranischen Medienberichten. Die für den weltweiten Schiffsverkehr wichtige Wasserstraße sei "komplett und für alle Schiffstypen geschlossen". Zwei Schiffe seien bereits angegriffen worden, weil sie die Meerenge passieren wollten.

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