Thüringer Umweltministerin Siegesmund legt Amt im kommenden Jahr nieder

The National Times - Thüringer Umweltministerin Siegesmund legt Amt im kommenden Jahr nieder

POLITIK 23.12.2022

Thüringer Umweltministerin Siegesmund legt Amt im kommenden Jahr nieder / Foto: © AFP/Archiv

Thüringens Umweltministerin Anja Siegesmund (Grüne) hat nach acht Jahren im Amt ihren Rücktritt angekündigt. Sie werde Ende Januar zudem ihre Ämter als stellvertretende Ministerpräsidentin und als Mitglied des Bundesrates niederlegen, teilte das Thüringer Umweltministerium in Erfurt am Freitag mit. Die Grünen-Politikerin nannte persönliche Gründe für ihre Entscheidung; sie wolle nun zunächst eine Auszeit einlegen.

Textgröße ändern:

"Ich habe aus persönlichen Gründen entschieden, am 31. Januar 2023 meine Ämter niederzulegen und geordnet in neue Hände zu übergeben", erklärte Siegesmund in einer Mitteilung. "Ich werde jetzt neue Wege gehen, eine Auszeit nehmen, bevor ich beruflich einen Neuanfang mache." Siegesmund war seit 2014 als Umweltministerin in Thüringen im Amt.

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) dankte der langjährigen Umweltministerin und erklärte: "Sie war für mich stets eine verlässliche Partnerin – auch in ihrer Funktion als Vertreterin des Ministerpräsidenten." Sie habe die rot-rot-grüne Politik in dem Bundesland stark mitgeprägt. "Das Niederlegen des Ministerinnenamtes ist eine selbstbestimmte Entscheidung von Anja Siegesmund, die ich persönlich bedauere, aber selbstverständlich respektiere", erklärte Ramelow.

Auch Grünen-Landesprecherin Ann-Sophie Bohm bedauerte den Abgang der Ministerin: Siegesmund sei über viele Jahre eine "wichtige Mitstreiterin" und "engagierte Politikerin" im Bereich Natur- und Umweltschutz gewesen, erklärte sie.

Die Nachfolge als Umweltminister soll laut Mitteilung des Ministeriums Burkhard Vogel (Grüne) übernehmen, der bislang als Staatssekretär im Thüringer Umweltministerium tätig ist.

M.Davis--TNT

Berlin: SPD-Landesvorstand stimmt für Sondierungsgespräche mit der Linken

Knapp eine Woche nach der Abgeordnetenhauswahl in Berlin hat der SPD-Landesvorstand für Sondierungsgespräche mit der Linken gestimmt. Der Vorstand beschloss am Samstag einstimmig, die Einladung der Linkspartei zu Sondierungen anzunehmen, wie ein Sprecher mitteilte. Die Linke hatte die Wahl am vergangenen Sonntag deutlich vor der bislang gemeinsam mit der SPD regierenden CDU gewonnen.

Lawrow: Russland wird Ziele in der Ukraine "egal wie" erreichen

Russland ist nach den Worten des russischen Außenministers Sergej Lawrow entschlossen, seine militärischen Ziele in der Ukraine "egal wie" zu erreichen. "Die Ziele der speziellen Militäroperation werden erreicht, die Bedrohung der russischen Sicherheit wird beseitigt und das friedliche Leben wird zurückkehren", sagte Lawrow am Samstag vor der UN-Vollversammlung in New York. Dies werde "egal unter welchen Umständen passieren".

Trump lehnt iranischen Plan für Hormus-Wiedereröffnung ab

US-Präsident Donald Trump hat einen iranischen Vorschlag zur Wiederöffnung der Straße von Hormus binnen sieben Tagen abgelehnt. "Ich weise ihren Vorschlag zurück", sagte er am Samstag vor Journalisten mit Blick auf die iranische Führung. Diese wolle ein Abkommen schließen, "weil sie so schlecht dasteht", fügte der US-Präsident hinzu. Der iranische Präsident Massud Peseschkian erklärte derweil, auch der Oberste Führer Modschtaba Chamenei unterstütze den jüngsten Vorschlag.

Bundesaußenminister Wadephul trifft russischen Kollegen Lawrow bei der UNO

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat am Samstag seinen russischen Kollegen Sergej Lawrow bei der UNO in New York getroffen. Es war das erste Treffen zwischen Chefdiplomaten aus Deutschland und Russland seit Beginn des russischen Krieges in der Ukraine im Jahr 2022. Wadephul und Lawrow halten später beide Reden vor der UN-Vollversammlung.