The National Times - Netanjahu bildet erfolgreich neue Regierung in Israel

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Netanjahu bildet erfolgreich neue Regierung in Israel

POLITIK 21.12.2022

Netanjahu bildet erfolgreich neue Regierung in Israel / Foto: © AFP/Archiv

Israels langjähriger Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat kurz vor Ablauf einer Frist zur Bildung einer neuen Regierung Erfolg vermeldet. "Ich informiere Sie, dass ich imstande war, eine Regierung zu bilden", hieß es am späten Mittwochabend in einer Mitteilung aus Netanjahus Büro an Israels Präsident Isaac Herzog. Das Büro des Präsidenten bestätigte der Nachrichtenagentur AFP, dass Netanjahu Herzog angerufen habe, um ihm die erfolgreiche Regierungsbildung mitzuteilen.

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"Ich hab's", schrieb Netanjahu unmittelbar vor Ablauf der Frist im Kurzbotschaftendienst Twitter. Nach dem Sieg seiner Likud-Partei bei der Parlamentswahl am 13. November hatte er sich die Unterstützung dreier ultrarechter sowie zweier ultraorthodoxer Parteien gesichert. Allerdings gestalteten sich die Koalitionsgespräche vor allem wegen der Verteilung der Kabinettsposten schwierig. Präsident Herzog hatte dem ehemaligen und künftigen Regierungschef am 9. Dezember eine Fristverlängerung gewährt, um eine Regierungskoalition zu bilden.

Die jetzt gebildete Regierung ist die am weitesten rechts stehende in der israelischen Geschichte. Herzog hatte in einem Schreiben anlässlich der Fristverlängerung ausdrücklich eine Regierung gefordert, die Israels Gesellschaft in ihrer gesamten Bandbreite widerspiegele und die Vielfalt des Landes respektiere.

Q.Marshall--TNT

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