The National Times - Putin sieht "Verschlechterung der Lage" in der Ostukraine

Putin sieht "Verschlechterung der Lage" in der Ostukraine


Putin sieht "Verschlechterung der Lage" in der Ostukraine
Putin sieht "Verschlechterung der Lage" in der Ostukraine

Russlands Präsident Wladimir Putin hat vor einer Zuspitzung der Lage in der Ostukraine gewarnt. "Im Moment sehen wir eine Verschlechterung der Lage", sagte Putin auf einer Pressekonferenz mit dem verbündeten belarussischen Machthaber Alexander Lukaschenko in Moskau am Freitag. In der Ostukraine nimmt die Gewalt seit Tagen zu. Wie AFP-Reporter berichteten, dauerten Bombardements in der Nähe des Dorfes Stanyzia-Luhanska auch am Freitag an.

Textgröße ändern:

Die ukrainische Armee und die pro-russischen Separatisten machten sich für den Vorfall gegenseitig verantwortlich. Westliche Staaten und die Nato hatten am Donnerstag vor einer russischen Provokation in dem Gebiet gewarnt. Russland könnte auf diese Weise versuchen, einen Vorwand zu schaffen, um einen militärischen Konflikt zu rechtfertigen, sagte US-Verteidigungsminister Lloyd Austin.

In der Ostukraine kämpfen seit 2014 pro-russische Rebellen gegen die ukrainische Armee. Nach Ansicht des Westens werden die Separatisten von Moskau unterstützt.

Putin empfing am Freitag den belarussischen Machthaber Lukaschenko zu Gesprächen "über die Lage in der Region und den Stand der militärischen Zusammenarbeit, einschließlich der laufenden Militärübungen", wie der Kreml-Chef vorab sagte.

Russland und Belarus halten derzeit gemeinsame Militärübungen nahe der belarussisch-ukrainischen Grenze ab, für die Moskau nach US-Angaben rund 30.000 Soldaten in die Ex-Sowjetrepublik verlegt hat und das noch bis Sonntag andauern soll. Am Freitag hatte das russische Verteidigungsministerium für Samstag den Beginn eines weiteren Großmanövers mit strategischen Truppen sowie ballistischen Raketen angekündigt.

Putin und Lukaschenko wollen das Manöver, das der Kreml-Chef als "eines der wichtigsten Ereignisse im Komplex der militärischen Zusammenarbeit" bezeichnete, persönlich beaufsichtigen.

Lukaschenko warf westlichen Staaten vor, sie hätten "das militärisch-politische Spektrum in den Vordergrund gerückt". Darauf müssten Russland und Belarus "reagieren", unter anderem mit Militärübungen und Diplomatie. Er beschuldigte westliche Staaten zudem, "der Welt Angst zu machen, indem sie sagen, 'morgen' werden wir die Ukraine angreifen, einkreisen und zerstören".

Russland hat in den vergangenen Monaten weit mehr als 100.000 Soldaten an der Grenze zur Ukraine zusammengezogen. Die USA haben wiederholt davor gewarnt, dass Russland in den kommenden Tagen ins Nachbarland einmarschieren könnte. Russland weist dies zurück und gibt seinerseits an, sich von der Nato bedroht zu fühlen. Die USA haben russische Ankündigungen von Teil-Abzügen als "falsch" bezeichnet und werfen Moskau stattdessen eine weitere Aufstockung der Streitkräfte an der Grenze vor.

N.Johns--TNT

Empfohlen

Auszählung fast aller Stimmen: Magyars Partei erzielt Zwei-Drittel-Mehrheit

Die konservative Tisza-Partei des ungarischen Oppositionsführers Peter Magyar hat nach Auszählung von mehr als 97 Prozent der Stimmen die wichtige Zwei-Drittel-Mehrheit sichern können. Die Oppositionspartei kam auf 138 Mandate im 199 Sitze zählenden Parlament in Budapest, wie die Wahlbehörde des Landes am späten Sonntagabend mitteilte. Die Fidesz-Partei des rechtsnationalen Ministerpräsidenten Viktor Orban konnte demnach 55 Parlamentssitze erzielen.

Wahl in Ungarn: Orban nach 16 Jahren abgewählt - Triumph für EU-Befürworter Magyar

Historischer Machtwechsel in Ungarn: Nach 16 Jahren an der Regierung ist der rechtsnationale Ministerpräsident Viktor Orban bei der Parlamentswahl am Sonntag von seinen Landsleuten abgewählt worden. "Wir haben Ungarn befreit", rief der siegreiche Oppositionsführer Peter Magyar jubelnden Anhängern in Budapest zu. Seine Tisza-Partei fuhr einen triumphalen Erfolg ein und könnte nach vorläufigen Ergebnissen sogar eine Zwei-Drittel-Mehrheit errungen haben. In Brüssel wurde Magyars Sieg gefeiert: "Ungarn hat Europa gewählt", erklärte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen.

Orban nach 16 Jahren abgewählt - Triumph für Oppositionsführer Magyar

Sensation in Ungarn: Nach 16 Jahren an der Macht hat der rechtsnationale Ministerpräsident Viktor Orban die Parlamentswahl am Sonntag haushoch verloren. Er gestand seine Niederlage ein und gratulierte seinem konservativen Herausforderer Peter Magyar, der Ungarn zu einem verlässlichen EU-Partner machen will. Magyars Tisza-Partei könnte vorläufigen Ergebnissen zufolge sogar eine Zwei-Drittel-Mehrheit im Parlament errungen haben. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen begrüßte den Ausgang der international viel beachteten Richtungswahl und erklärte: "Ungarn hat Europa gewählt."

Ungarn: Orban gesteht Wahlniederlage ein und gratuliert Oppositionsführer Magyar

Der seit 16 Jahren in Ungarn regierende Ministerpräsident Viktor Orban hat seine Niederlage bei der Parlamentswahl eingestanden. "Die Wahlergebnisse sind, wenn auch noch nicht endgültig, klar. Für uns sind sie schmerzhaft, aber eindeutig", sagte Orban am Sonntagabend vor Journalisten.

Textgröße ändern: