US-Verteidigungsminister: Russland stockt Truppen an ukrainischer Grenze weiter auf

The National Times - US-Verteidigungsminister: Russland stockt Truppen an ukrainischer Grenze weiter auf

POLITIK 18.02.2022

US-Verteidigungsminister: Russland stockt Truppen an ukrainischer Grenze weiter auf

US-Verteidigungsminister Lloyd Austin hat Russland vorgeworfen, seine Truppen an der ukrainischen Grenze weiter aufzustocken. Die von Moskau angekündigte Verlegung von Soldaten in ihre Garnisonen sei bisher nicht erkennbar, sagte Austin am Freitag bei einem Besuch in Warschau. "Tatsächlich sehen wir, dass weitere Soldaten in die Region, in diese Grenzregion, verlegt werden."

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Russland hatte in den vergangenen Tagen mehrere Teil-Abzüge von nahe der ukrainischen Grenze zusammengezogenen Truppen verkündet. Am Wahrheitsgehalt dieser Ankündigungen bestehen aber im Westen große Zweifel.

Am Donnerstag hatte bereits US-Präsident Joe Biden Moskau vorgeworfen, keineswegs Soldaten aus der Region abgezogen, sondern die Truppen weiter aufgestockt zu haben. Der ukrainische Verteidigungsminister Oleksij Resnikow sagte am Freitag, inzwischen befänden sich an den russischen Grenzen zur Ukraine rund 149.000 russische Soldaten - Kräfte der russischen Luftwaffe und Marine eingeschlossen.

Die USA warnen seit Tagen vor einem "jederzeit" möglichen russischen Angriff auf die Ukraine. Russland bestreitet jegliche Angriffspläne, wirft aber zugleich der Ukraine und der Nato "Provokationen" vor. Für Samstag kündigte das russische Verteidigungsministerium ein weiteres Militärmanöver unter Einbeziehung ballistischer Raketen an, das von Kreml-Chef Wladimir Putin persönlich beaufsichtigt werden soll.

T.Hancock--TNT

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Im Ukraine-Krieg sollen zum orthodoxen Osterfest am Wochenende für 32 Stunden die Waffen schweigen: Der ukrainische Staatschef Wolodymyr Selenskyj hat die Bereitschaft seines Landes zur Einhaltung einer vom russischen Präsidenten Wladimir Putin angekündigten Feuerpause ab Samstagnachmittag erklärt. Zugleich forderte er die vollständige Rückkehr zu den von den USA teilweise gelockerten Ölsanktionen gegen Moskau. Bei neuen russischen Angriffen in der Ostukraine wurden nach Behördenangaben zwei Menschen getötet.

Wehrfähige müssen Reisen nicht mehr genehmigen lassen - weiter Kritik an Gesetz

Männer im wehrfähigen Alter brauchen keine Genehmigung mehr, wenn sie ins Ausland reisen wollen. Das Bundesverteidigungsministerium stellte klar, dass eine Ausnahmeregelung im Wehrdienstgesetz zur Regel gemacht wird, wonach "Anträge auf Auslandsaufenthalt nicht gestellt werden müssen" - solange der Wehrdienst freiwillig bleibt. Scharfe Kritik an der Ausgestaltung des Gesetzes übte der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier.

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