The National Times - Bas würdigt Wahl von Renger zur Bundestagspräsidentin vor 50 Jahren

Bas würdigt Wahl von Renger zur Bundestagspräsidentin vor 50 Jahren


Bas würdigt Wahl von Renger zur Bundestagspräsidentin vor 50 Jahren
Bas würdigt Wahl von Renger zur Bundestagspräsidentin vor 50 Jahren / Foto: © AFP/Archiv

Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) hat die Wahl der SPD-Politikerin Annemarie Renger zur ersten Bundestagspräsidentin vor 50 Jahren gewürdigt. "Die Wahl einer Frau für dieses Amt hat verständlicherweise einiges Aufsehen erregt", sagte Bas am Donnerstag im Plenum des Parlaments. In der Tat habe es dann zwölf Jahre gedauert, "bis mit Rita Süssmuth (CDU) wieder eine Frau an die Spitze des Bundestags kam".

Textgröße ändern:

Renger habe "Pionierarbeit" geleistet und ihre Stellung genutzt, um – wie sie sagte – "der Sache der Frauen zu dienen". Politisches Engagement und Familienleben ließen sich nur vereinbaren, wenn die Rahmenbedingungen passten. Für Annemarie Renger habe dazu gehört, den Frauen der Bundestagsverwaltung die Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu ermöglichen. Die Eröffnung der Bundestags-Kindertagesstätte im Jahr 1970 sei auch auf ihre Initiative zurückgegangen.

Und auch heute sei der Frauenanteil mit knapp 35 Prozent auch im aktuellen 21. Bundestag zu niedrig. Frauen seien in Führungspositionen unterrepräsentiert und verdienten weniger. Als Abgeordnete habe sie immer ihren eigenen Kopf behalten, nicht immer zur Freude ihrer Fraktion.

Renger war am 13. Dezember 1972 zur Bundestagspräsidentin gewählt worden. Sie war damit weltweit die erste Frau an der Spitze eines Parlaments. Am selben Tag zog auch der CDU-Abgeordnete Wolfgang Schäuble erstmals in den Bundestag ein, der seit 50 Jahren ununterbrochen dem deutschen Parlament angehört. "Das ist einmalig in der gesamten Geschichte des deutschen Parlamentarismus", sagte Bas. "Das ist eine Ära. Ihre Wählerinnen und Wähler haben Sie14 Mal in Folge mit einem Direktmandat betraut."

Schäuble habe als Kanzleramtschef maßgeblich die deutsch-deutschen Beziehungen gestaltet, und als Innenminister unter Helmut Kohl den Einigungsvertrag entworfen und den Wiedervereinigungsprozess entscheidend mitgelenkt. Als Finanzminister habe er Deutschland und Europa durch die Finanz- und Eurokrise navigiert. Und als Bundestagspräsident habe er beispielsweise die Deutsch-Französische Parlamentarische Versammlung etabliert. Schäuble sei ein "Mann der Exekutive", und zugleich "ein Parlamentarier aus Leidenschaft".

F.Hughes--TNT

Empfohlen

Iran bekräftigt Plan für Hormus-Wiedereröffnung - Trump lehnt Berichten zufolge ab

Eine öffentliche Reaktion der US-Regierung auf einen iranischen Vorschlag zur Wiedereröffnung der Straße von Hormus binnen sieben Tagen steht noch aus - einem Medienbericht zufolge hat US-Präsident Donald Trump ihn jedoch abgelehnt. Wie das "Wall Street Journal" am Freitag (Ortszeit) berichtete, bezweifelt Trump, dass Teheran die von Washington gestellten Bedingungen erfüllen wird. Irans Präsident Massud Peseschkian erklärte derweil, auch der Oberste Führer Modschtaba Chamenei unterstütze den neuen Plan. Saudi-Arabien meldete am Samstag neue Angriffe der vom Iran unterstützten Huthi-Miliz.

SPD droht mit Blockade der Pflegereform im Kabinett

Die SPD droht damit, den für Mittwoch geplanten Kabinettsbeschluss zur Pflegereform zu blockieren. "Wir akzeptieren keine Leistungskürzung in der Pflege", erklärte SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf am Freitagabend. Die Partei wolle vor einer Zustimmung weiterverhandeln, berichtete zudem das ARD-Hauptstadtstudio. Während Patientenschützer dies begrüßten, warnten Pflegeunternehmen vor einer "Hängepartie".

Bürgerschaftswahl in Bremen: Linke geht mit Fraktionschefin Leonidakis ins Rennen

Die Bremer Linke geht mit ihrer Fraktionschefin Sofia Leonidakis als Spitzenkandidatin in die Bürgerschaftswahl im Mai kommenden Jahres. Ein Landesparteitag wählte die 42-Jährige am Samstag mit 91 Prozent auf Platz eins der Landesliste, wie die Partei mitteilte. Die Linke regiert in Bremen in einer Dreierkoalition mit SPD und Grünen unter Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD). In der Hansestadt wird am 30. Mai 2027 ein neues Landesparlament gewählt.

Rotes Telefon für KI: USA und China richten Hotline für Zwischenfälle ein

Eine Art Rotes Telefon für KI: Die USA und China wollen einen direkten Kommunikationskanal für Zwischenfälle mit Künstlicher Intelligenz einrichten. Darüber hinaus vereinbarten beide Länder beim Besuch des chinesischen Präsidenten Xi Jinping in Washington einen "US-chinesischen Dialog über Superintelligenz". In ihm wollten sich beide Seiten über Chancen und Risiken der Technologie austauschen, erklärte das Weiße Haus am Freitag (Ortszeit).

Textgröße ändern: