The National Times - Lula wirft Bolsonaro Anstachelung von gewaltsamen Protesten vor

Lula wirft Bolsonaro Anstachelung von gewaltsamen Protesten vor


Lula wirft Bolsonaro Anstachelung von gewaltsamen Protesten vor
Lula wirft Bolsonaro Anstachelung von gewaltsamen Protesten vor / Foto: © AFP

Angesichts von Zusammenstößen zwischen Demonstranten und der Polizei in Brasilien hat der neu gewählte Präsident Luiz Inácio Lula da Silva dem Noch-Amtsinhaber Jair Bolsonaro vorgeworfen, zur Gewalt anzustiften. Bolsonaro habe "seine Niederlage noch immer nicht anerkannt und stachelt diese faschistischen Demonstranten an", sagte Lula am Dienstag vor Journalisten.

Textgröße ändern:

Gewaltsame Proteste von Anhängern des abgewählten rechtsradikalen Präsidenten hatten am Montagabend (Ortszeit) die Hauptstadt Brasília erschüttert. Autos und Busse gingen in Flammen auf, zudem versuchten Demonstranten, das Polizeipräsidium zu stürmen. Wie ein AFP-Fotograf berichtete, ging die Polizei mit Gummigeschossen und Trängengas gegen die Bolsonaro-Anhänger vor, die mit Steinen warfen und teilweise mit Stöcken bewaffnet waren.

Auslöser der Eskalation war die Entscheidung des Obersten Gerichts, dass ein Bolsonaro unterstützender indigener Anführer wegen "anti-demokratischer" Drohungen und Gewalt festgenommen werden soll. Ihm wird von der Staatsanwaltschaft vorgeworfen, zu Gewalt gegen Lula aufgerufen zu haben. Unter anderem soll er eine Demonstration vor dem Hotel organisiert haben, in dem sich der linksgerichtete Wahlsieger derzeit aufhält.

Wenige Stunden vor den Zusammenstößen war Lula bei einer Zeremonie offiziell als Wahlsieger bestätigt worden. Bei den Feierlichkeiten am Montag war der 77-Jährige sehr gerührt und brach in Tränen aus. Lula hatte die Präsidentschaftswahlen Ende Oktober gegen den rechtsradikalen Bolsonaro knapp gewonnen, der seit 2019 Staatsoberhaupt Brasiliens war. Der neue Staatschef soll sein Amt am 1. Januar antreten.

S.Ross--TNT

Empfohlen

Iran bekräftigt Plan für Hormus-Wiedereröffnung - Trump lehnt Berichten zufolge ab

Eine öffentliche Reaktion der US-Regierung auf einen iranischen Vorschlag zur Wiedereröffnung der Straße von Hormus binnen sieben Tagen steht noch aus - einem Medienbericht zufolge hat US-Präsident Donald Trump ihn jedoch abgelehnt. Wie das "Wall Street Journal" am Freitag (Ortszeit) berichtete, bezweifelt Trump, dass Teheran die von Washington gestellten Bedingungen erfüllen wird. Irans Präsident Massud Peseschkian erklärte derweil, auch der Oberste Führer Modschtaba Chamenei unterstütze den neuen Plan. Saudi-Arabien meldete am Samstag neue Angriffe der vom Iran unterstützten Huthi-Miliz.

SPD droht mit Blockade der Pflegereform im Kabinett

Die SPD droht damit, den für Mittwoch geplanten Kabinettsbeschluss zur Pflegereform zu blockieren. "Wir akzeptieren keine Leistungskürzung in der Pflege", erklärte SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf am Freitagabend. Die Partei wolle vor einer Zustimmung weiterverhandeln, berichtete zudem das ARD-Hauptstadtstudio. Während Patientenschützer dies begrüßten, warnten Pflegeunternehmen vor einer "Hängepartie".

Bürgerschaftswahl in Bremen: Linke geht mit Fraktionschefin Leonidakis ins Rennen

Die Bremer Linke geht mit ihrer Fraktionschefin Sofia Leonidakis als Spitzenkandidatin in die Bürgerschaftswahl im Mai kommenden Jahres. Ein Landesparteitag wählte die 42-Jährige am Samstag mit 91 Prozent auf Platz eins der Landesliste, wie die Partei mitteilte. Die Linke regiert in Bremen in einer Dreierkoalition mit SPD und Grünen unter Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD). In der Hansestadt wird am 30. Mai 2027 ein neues Landesparlament gewählt.

Rotes Telefon für KI: USA und China richten Hotline für Zwischenfälle ein

Eine Art Rotes Telefon für KI: Die USA und China wollen einen direkten Kommunikationskanal für Zwischenfälle mit Künstlicher Intelligenz einrichten. Darüber hinaus vereinbarten beide Länder beim Besuch des chinesischen Präsidenten Xi Jinping in Washington einen "US-chinesischen Dialog über Superintelligenz". In ihm wollten sich beide Seiten über Chancen und Risiken der Technologie austauschen, erklärte das Weiße Haus am Freitag (Ortszeit).

Textgröße ändern: