Südafrikas Präsident Ramaphosa entgeht Amtsenthebungsverfahren

The National Times - Südafrikas Präsident Ramaphosa entgeht Amtsenthebungsverfahren

POLITIK 13.12.2022

Südafrikas Präsident Ramaphosa entgeht Amtsenthebungsverfahren / Foto: © AFP/Archiv

Südafrikas Präsident Cyril Ramaphosa ist einem Amtsenthebungsverfahren entgangen. Nach einer hitzigen Debatte stimmte das Parlament am Dienstag mit einer deutlichen Mehrheit von 214 zu 148 Stimmen bei zwei Enthaltungen gegen das Verfahren. Entscheidend waren die Stimmen der Abgeordneten von Ramaphosas Regierungspartei Afrikanischer Nationalkongress (ANC). Der ANC hält mit 230 der 400 Sitze die Mehrheit im Parlament. Die Abgeordneten der Regierungspartei hatten bereits im Vorfeld angekündigt, gegen die Einleitung des Verfahrens zu stimmen.

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Ramaphosa hatte sich seit der Veröffentlichung eines Untersuchungsberichts zu einem mutmaßlichen Raubüberfall auf seine Farm Korruptions- und Betrugsvorwürfen ausgesetzt gesehen.

Ein früherer Geheimdienstchef hatte Ramaphosa im Juni vorgeworfen, vier Millionen Dollar in bar in seinem luxuriösen Anwesen versteckt zu haben. Nach einem Einbruch in seiner Farm soll Ramaphosa die Entführung und Bestechung der Einbrecher organisiert haben, damit geheim bleibt, dass er so viel Geld dort gelagert hatte.

Ramaphosa hingegen erklärte, ihm seien umgerechnet 560.000 Euro geraubt worden, die unter seinen Sofapolstern versteckt gewesen seien. Diese Summe sei ihm von einem Sudanesen gezahlt worden, der Büffel von seiner Farm gekauft habe. Ramaphosa wies die Vorwürfe eines eigenen Fehlverhaltens im Untersuchungsausschuss des Parlaments als "völlig unbegründet" zurück.

Ab Freitag trifft der ANC sich zum alle fünf Jahre stattfindenden Parteitag, um über Ramaphosas Verbleib an der Parteispitze abzustimmen. Mit der Wiederwahl als Parteichef wäre auch der Weg für eine zweite Amtszeit als Präsident frei.

F.Jackson--TNT

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