The National Times - Lambrecht fordert wegen Konflikts mit Russland höheren Wehretat

Wetter - Sydney 24°C

Lambrecht fordert wegen Konflikts mit Russland höheren Wehretat

POLITIK 17.02.2022

Lambrecht fordert wegen Konflikts mit Russland höheren Wehretat

Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) hat wegen des Konflikts mit Russland eine Erhöhung des Wehretats gefordert. "Die bedrohliche Lage an den Grenzen der Ukraine hat uns erneut sehr deutlich vor Augen geführt, wie wichtig eine wirksame Abschreckung heute leider wieder ist", sagte Lambrecht dem Magazin "Spiegel". Daraus müsse die Koalition "für die Finanzierung der Bundeswehr Schlüsse ziehen".

Textgröße ändern:

Lambrecht wies darauf hin, dass die Landes- und Bündnisverteidigung zu den Kernaufgaben der deutschen Streitkräfte gehörten. "Dafür müssen sie bestmöglich ausgestattet sein und das bedeutet eben auch, dass der Verteidigungsetat weiter steigen muss", sagte die SPD-Politikerin.

Derzeit laufen innerhalb der Bundesregierung die Beratungen über den Haushalt 2022. Dieser soll voraussichtlich am 9. März vom Kabinett beschlossen werden. Zu diesem Termin will die Regierung zudem die Eckpunkte für den Etat für 2023 sowie die mittelfristige Finanzplanung bis 2026 beschließen.

Bislang ist laut "Spiegel" vorgesehen, dass der Verteidigungsetat von derzeit 50,3 Milliarden Euro auf 47,3 Milliarden sinkt. Bis 2026 solle das Budget für die Bundeswehr noch weiter abnehmen.

F.Jackson--TNT

Trump fordert "bedingungslose Kapitulation" des Iran

US-Präsident Donald Trump hat eine "bedingungslose Kapitulation" des Iran gefordert. "Es wird keine Einigung mit dem Iran geben, außer (bei) bedingungsloser Kapitulation!", schrieb Trump am Freitag in seinem Onlinedienst Truth Social. Der Iran hatte zuvor erneut verschiedene Ziele in der Golfregion angegriffen.

Gegemseitiger Beschuss auch am siebten Tag des Iran-Kriegs - Angriffe in mehreren Golfstaaten

Die gegenseitigen Angriffe von Israel und dem Iran sind am siebten Tag des Iran-Kriegs mit unverminderter Härte fortgesetzt worden: Der israelische Armeechef Ejal Samir kündigte die "nächste Phase" der Kampfhandlungen an, während in Tel Aviv Explosionen infolge einer neuen iranischen Angriffswelle zu hören waren. Aus Kuwait, Bahrain, Katar, Saudi-Arabien, Jordanien und dem Irak wurden ebenfalls iranische Angriffe gemeldet.

Israel meldet Angriff auf den Bunker von Chamenei in Teheran

Die israelische Armee hat nach eigenen Angaben bei einem Angriff auf Teheran den Bunker des getöteten obersten Führers des Landes, Ayatollah Ali Chamenei, getroffen. An dem Angriff seien 50 Kampfjets beteiligt gewesen, teilte die israelische Armee am Freitag mit. Chamenei sei getötet worden, bevor er die Schutzanlage hätte nutzen können, doch der Komplex sei weiterhin von hochrangigen Vertretern der iranischen Führungsriege genutzt worden, fügte die Armee hinzu.

Merz: Iran-Krieg bringt weitere Herausforderung für deutsche Wirtschaft

Nach einem Gespräch mit Wirtschaftsverbänden hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) auf die möglichen Folgen des Iran-Kriegs für die deutsche Wirtschaft hingewiesen. Der Konflikt bedeute "eine weitere Herausforderung für die Konjunktur und auch für die Wirtschaft in Deutschland und in Europa", sagte Merz am Freitag auf der Internationalen Handwerksmesse in München. "Wenn der Konflikt zeitlich begrenzt bleibt, dürfte sich die Auswirkung in Grenzen halten", fügte er aber hinzu.

Textgröße ändern: