The National Times - Lambrecht fordert wegen Konflikts mit Russland höheren Wehretat

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Lambrecht fordert wegen Konflikts mit Russland höheren Wehretat

POLITIK 17.02.2022

Lambrecht fordert wegen Konflikts mit Russland höheren Wehretat

Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) hat wegen des Konflikts mit Russland eine Erhöhung des Wehretats gefordert. "Die bedrohliche Lage an den Grenzen der Ukraine hat uns erneut sehr deutlich vor Augen geführt, wie wichtig eine wirksame Abschreckung heute leider wieder ist", sagte Lambrecht dem Magazin "Spiegel". Daraus müsse die Koalition "für die Finanzierung der Bundeswehr Schlüsse ziehen".

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Lambrecht wies darauf hin, dass die Landes- und Bündnisverteidigung zu den Kernaufgaben der deutschen Streitkräfte gehörten. "Dafür müssen sie bestmöglich ausgestattet sein und das bedeutet eben auch, dass der Verteidigungsetat weiter steigen muss", sagte die SPD-Politikerin.

Derzeit laufen innerhalb der Bundesregierung die Beratungen über den Haushalt 2022. Dieser soll voraussichtlich am 9. März vom Kabinett beschlossen werden. Zu diesem Termin will die Regierung zudem die Eckpunkte für den Etat für 2023 sowie die mittelfristige Finanzplanung bis 2026 beschließen.

Bislang ist laut "Spiegel" vorgesehen, dass der Verteidigungsetat von derzeit 50,3 Milliarden Euro auf 47,3 Milliarden sinkt. Bis 2026 solle das Budget für die Bundeswehr noch weiter abnehmen.

F.Jackson--TNT

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Vor dem Hintergrund des Iran-Krieges haben die Philippinen eine umfangreiche gemeinsame Militärübung mit den USA begonnen. An den jährlichen Manövern nehmen diesmal etwa 10.000 US-Soldaten teil, wie der US-Generalleutnant Christian Wortman am Montag Journalisten sagte. Der philippinische Generalstabschef Romeo Brawner zitierte den Chef des US-Indopazifik-Kommandos, Samuel Paparo, mit den Worten, die diesjährige Übung Balikatan (Schulter an Schulter) werde "die größte aller Zeiten" sein. China warf Washington und Manila ein "Spiel mit dem Feuer" vor.

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"Geplanter Anschlag": Deutsche in Russland mit Bombe im Rucksack festgenommen

Im Süden Russlands haben die Behörden eine Deutsche mit einer selbstgebauten Bombe in ihrem Rucksack festgenommen. Der russische Inlandsgeheimdienst FSB erklärte am Montag, er habe "einen vom Kiewer Regime geplanten Terroranschlag auf eine Einrichtung der Strafverfolgungsbehörden in der Region Stawropol vereitelt, an dem eine 1969 geborene deutsche Staatsbürgerin beteiligt war". Die Identität der Deutschen wurde zunächst nicht bekanntgegeben.

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