The National Times - Lambrecht fordert wegen Konflikts mit Russland höheren Wehretat

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Lambrecht fordert wegen Konflikts mit Russland höheren Wehretat

POLITIK 17.02.2022

Lambrecht fordert wegen Konflikts mit Russland höheren Wehretat

Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) hat wegen des Konflikts mit Russland eine Erhöhung des Wehretats gefordert. "Die bedrohliche Lage an den Grenzen der Ukraine hat uns erneut sehr deutlich vor Augen geführt, wie wichtig eine wirksame Abschreckung heute leider wieder ist", sagte Lambrecht dem Magazin "Spiegel". Daraus müsse die Koalition "für die Finanzierung der Bundeswehr Schlüsse ziehen".

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Lambrecht wies darauf hin, dass die Landes- und Bündnisverteidigung zu den Kernaufgaben der deutschen Streitkräfte gehörten. "Dafür müssen sie bestmöglich ausgestattet sein und das bedeutet eben auch, dass der Verteidigungsetat weiter steigen muss", sagte die SPD-Politikerin.

Derzeit laufen innerhalb der Bundesregierung die Beratungen über den Haushalt 2022. Dieser soll voraussichtlich am 9. März vom Kabinett beschlossen werden. Zu diesem Termin will die Regierung zudem die Eckpunkte für den Etat für 2023 sowie die mittelfristige Finanzplanung bis 2026 beschließen.

Bislang ist laut "Spiegel" vorgesehen, dass der Verteidigungsetat von derzeit 50,3 Milliarden Euro auf 47,3 Milliarden sinkt. Bis 2026 solle das Budget für die Bundeswehr noch weiter abnehmen.

F.Jackson--TNT

Trump: Ultimatum an Iran läuft in 48 Stunden ab - "Hölle" droht

US-Präsident Donald Trump hat am Samstag mit martialischen Worten darauf verwiesen, dass ein von ihm dem Iran gesetztes Ultimatum in 48 Stunden ablaufe. Zugleich drohte er Teheran mit der "Hölle", wenn es sich einer Einigung verweigere. "Die Zeit läuft ab."

Ostermärsche: Demonstrationen für den Frieden in rund 70 Städten

In dutzenden Städten und Gemeinden in Deutschland haben bei den traditionellen Ostermärschen am Samstag Menschen für den Frieden demonstriert. Nach Angaben des Netzwerks Friedenskooperative fanden Aktionen in gut 70 Städten statt, unter anderem in Berlin, Bremen, München, Duisburg, Leipzig und Stuttgart. Die Zahl der Teilnehmenden blieb dabei überschaubar: In Stuttgart kamen nach Polizeiangaben rund 3000 Menschen zum Ostermarsch zusammen, in Berlin etwa 1600, in Duisburg waren es 300.

USA und Iran suchen fieberhaft nach Besatzungsmitglied von US-Kampfjet

Der Iran und die USA liefern sich nach dem ersten Abschuss eines US-Kampfjets durch die iranischen Streitkräfte einen Wettlauf bei der Suche nach einem vermissten Crewmitglied. Die Suche nach dem verschollenen Besatzungsmitglied des F-15-Kampfjets wurde am Samstag fortgesetzt, nachdem US-Spezialeinheiten laut US-Medien am Freitag eines der beiden Crewmitglieder gerettet hatten. Während der Iran sich über die USA mockierte, betonte US-Präsident Donald Trump, der Abschuss habe keinerlei Auswirkung auf Gespräche mit Teheran.

Staatsmedien: Erneuter Angriff auf Akw Buschehr - Russland zieht 200 Arbeiter ab

Die USA und Israel haben nach Angaben iranischer Staatsmedien am Samstag erneut einen Luftangriff auf das Atomkraftwerk Buschehr geflogen. Dabei sei in der Nähe der Anlage ein Sicherheitsmann getötet worden, berichtete die Nachrichtenagentur Irna. An den Atominstallationen seien keine Schäden entstanden. Russland zog nach eigenen Angaben nach dem Angriff rund 200 Arbeiter von dem Atomkraftwerk ab.

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