Scholz will bei nächster Bundestagswahl für zweite Amtszeit kandidieren

The National Times - Scholz will bei nächster Bundestagswahl für zweite Amtszeit kandidieren

POLITIK 08.12.2022

Scholz will bei nächster Bundestagswahl für zweite Amtszeit kandidieren / Foto: © AFP

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will bei der nächsten Bundestagswahl für eine zweite Amtszeit kandidieren. "Natürlich trete ich an", sagte er der Funke-Mediengruppe (Donnerstagsausgaben) und der französischen Zeitung "Ouest-France". "Ich will, dass die Regierungskoalition so gut dasteht, dass sie erneut das Mandat erhält."

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Scholz zog zugleich zum ersten Jahrestag der Ampelkoalition eine positive Bilanz. Er sei "zufrieden, dass wir in diesen aufgeregten Zeiten mit vielen Herausforderungen als Regierung ziemlich stabil dastehen", sagte er. "Unser Land wird wohl gut durch den Winter kommen. Wir unterstützen die Ukraine, damit sie sich der russischen Aggression widersetzen kann. Und wir haben den Erneuerbaren Energien neuen Schwung verliehen und die Modernisierung unserer Wirtschaft eingeleitet", sagte der Kanzler.

Diese Bilanz sei eine Gemeinschaftsleistung der drei Regierungsparteien, betonte Scholz. Angesprochen auf die derzeit schlechten Umfragewerte sagte er: "Ich bin dankbar für das Maß an Unterstützung, das ich habe – und für die Möglichkeit, noch weitere Unterstützung zu gewinnen."

C.Blake--TNT

Bericht: Trump lehnt Irans Hormus-Vorschlag ab - erneute Huthi-Angriffe

Der Iran hat seinen Vorschlag zur Öffnung der Straße von Hormus binnen sieben Tagen bekräftigt - US-Präsident Donald Trump hat ihn einem Bericht zufolge jedoch abgelehnt. Wie das "Wall Street Journal" am Freitag (Ortszeit) berichtete, bezweifelt Trump, dass Teheran die von Washington gestellten Bedingungen erfüllen wird. Zugleich meldete Saudi-Arabien neue Angriffe der vom Iran unterstützten Huthi-Miliz: Zwei auf die Hauptstadtregion Riad zufliegende Drohnen und eine ballistische Rakete seien abgefangen worden.

Lula verbietet Online-Wettplattformen neun Tage vor Präsidentenwahl

Neun Tage vor der Präsidentenwahl in Brasilien hat Staatschef Luiz Inácio Lula da Silva Online-Wettplattformen verboten. Der linksgerichtete Lula erließ am Freitag eine entsprechende vorläufige Maßnahme, die sofort in Kraft trat, aber noch vom Parlament gebilligt werden muss. Ab dem 6. Oktober soll es nach Regierungsangaben in Brasilien weder legale Wett-Websites oder -Apps noch Sponsoring durch Sportwettenanbieter geben.

Papst Leo XIV. feiert am Samstag riesige Messe in Paris

Am zweiten Tag seines Frankreich-Besuchs will Papst Leo XIV. am Samstag eine riesige Messe auf der Place de la Concorde in Paris feiern (15.00 Uhr). Die erwarteten 600.000 Teilnehmer werden sich von dem Platz über die gesamte Länge des Prachtboulevards Champs-Elysées und über den Triumphbogen hinaus verteilen. Dort wo der Altar unter einem Zelt aufgebaut ist, nimmt üblicherweise der französische Präsident die Militärparade am Nationalfeiertag ab.

Wadephul hält Rede bei UN-Generaldebatte in New York

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hält am Samstag eine Rede bei der UN-Generaldebatte in New York. Wadephul tritt nach Angaben des Auswärtigen Amts in der ersten Tageshälfte vor die Delegierten in New York. Der Außenminister vertritt wie schon im Vorjahr Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU). Merz steht wegen des schlechten Abschneidens seiner Partei bei den Wahlen in Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin innenpolitisch unter großem Druck und war deshalb nicht nach New York gereist.