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Lambrecht äußert massive Zweifel an Zukunft des deutschen Mali-Einsatzes

POLITIK 17.02.2022

Lambrecht äußert massive Zweifel an Zukunft des deutschen Mali-Einsatzes

Angesichts des französischen Truppenabzugs aus Mali hat Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) massive Zweifel am Fortbestand der deutschen Militäreinsätze in dem Land geäußert. Lambrecht sagte am Donnerstag am Rande eines Nato-Treffens in Brüssel, sie sei "sehr skeptisch", ob das Bundeswehrmandat für die EU-Ausbildungsmission EUTM aufrecht erhalten werden könne. Auch die Beteiligung an der UN-Stabilisierungsmission Minusma stehe in Frage. Beide Mandate laufen Ende Mai aus.

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Die Mandate sehen insgesamt bis zu 1700 deutsche Soldaten für Mali vor, derzeit sind rund 1300 im Einsatz. Die Beteiligung an der UN-Mission sieht Lambrecht gefährdet, weil Frankreich bisher den Schutz der Soldaten mit Kampfhubschraubern gewährleistet und auch ein Lazarett stellt.

Wenn diese Fähigkeiten nun fehlten, müsse "dringend eine Lösung" gesucht werden, sagte Lambrecht - etwa durch eine Unterstützung durch Frankreich aus dem benachbarten Niger oder durch andere Partner. Das wäre nach ihren Angaben aber "ein völlig verändertes Mandat" und müsste mit dem Bundestag neu diskutiert werden.

Die Probleme für die EU-Mission begründete Lambrecht erneut mit dem gestörten Vertrauen zu der Militärregierung. Diese habe die geplanten Wahlen um ganze fünf Jahre verschoben und damit die Vereinbarungen für einen demokratischen Übergang nicht eingehalten. In früheren Äußerungen hatte Lambrecht auch auf die Präsenz der russischen Söldnertruppe Wagner in Mali verwiesen.

D.Cook--TNT

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In Deutschland fehlen einer Analyse derzeit rund 1,4 Millionen Wohnungen. Das geht aus dem sogenannten Sozialen Wohn-Monitor 2026 hervor, den das Pestel-Institut und das Verbändebündnis Soziales Wohnen am Donnerstag in Berlin veröffentlichten. Der Mangel betrifft demnach "fast ausschließlich" günstigere Wohnungen sowie Sozialwohnungen. Vor allem jüngere Menschen sowie Ältere treffe die Entwicklung besonders hart, hieß es.

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Die für eine gemeinsame Erkundungsmission mit anderen Nato-Partnern nach Grönland entsandten Bundeswehrsoldaten sollen erst am Freitag auf der Arktik-Insel eintreffen. "Wir haben uns nach weiteren Absprachen mit Dänemark entschieden, heute zunächst nach Dänemark (Karup) zu fliegen", teilte das Bundesverteidigungsministerium am Donnerstag mit. Die Bundeswehrsoldaten sollen dann am Freitag "mit dem dänischen Erkundungsteam und weiteren Partnern" nach Grönland fliegen. "Aus unserer Sicht ist der gemeinsame Flug ein starkes Zeichen unserer Geschlossenheit", erklärte das Ministerium.

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