The National Times - Lambrecht äußert massive Zweifel an Zukunft des deutschen Mali-Einsatzes

Wetter - Sydney 22°C

Lambrecht äußert massive Zweifel an Zukunft des deutschen Mali-Einsatzes

POLITIK 17.02.2022

Lambrecht äußert massive Zweifel an Zukunft des deutschen Mali-Einsatzes

Angesichts des französischen Truppenabzugs aus Mali hat Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) massive Zweifel am Fortbestand der deutschen Militäreinsätze in dem Land geäußert. Lambrecht sagte am Donnerstag am Rande eines Nato-Treffens in Brüssel, sie sei "sehr skeptisch", ob das Bundeswehrmandat für die EU-Ausbildungsmission EUTM aufrecht erhalten werden könne. Auch die Beteiligung an der UN-Stabilisierungsmission Minusma stehe in Frage. Beide Mandate laufen Ende Mai aus.

Textgröße ändern:

Die Mandate sehen insgesamt bis zu 1700 deutsche Soldaten für Mali vor, derzeit sind rund 1300 im Einsatz. Die Beteiligung an der UN-Mission sieht Lambrecht gefährdet, weil Frankreich bisher den Schutz der Soldaten mit Kampfhubschraubern gewährleistet und auch ein Lazarett stellt.

Wenn diese Fähigkeiten nun fehlten, müsse "dringend eine Lösung" gesucht werden, sagte Lambrecht - etwa durch eine Unterstützung durch Frankreich aus dem benachbarten Niger oder durch andere Partner. Das wäre nach ihren Angaben aber "ein völlig verändertes Mandat" und müsste mit dem Bundestag neu diskutiert werden.

Die Probleme für die EU-Mission begründete Lambrecht erneut mit dem gestörten Vertrauen zu der Militärregierung. Diese habe die geplanten Wahlen um ganze fünf Jahre verschoben und damit die Vereinbarungen für einen demokratischen Übergang nicht eingehalten. In früheren Äußerungen hatte Lambrecht auch auf die Präsenz der russischen Söldnertruppe Wagner in Mali verwiesen.

D.Cook--TNT

Afghanistan und Pakistan einigen sich auf erneute Waffenruhe

Afghanistan und Pakistan haben sich unter Vermittlung des Golfemirats Katar zum zweiten Mal binnen weniger Tage auf eine Feuerpause in ihrem militärischen Konflikt geeinigt. Wie das katarische Außenministerium in der Nacht zum Sonntag mitteilte, stimmten Vertreter beider Länder bei Gesprächen in Doha einer "sofortigen Feuerpause und der Einrichtung von Mechanismen zur Festigung dauerhaften Friedens und Stabilität" zu. Zudem seien weitere Verhandlungen in den kommenden Tagen vereinbart worden.

Verteidigungsminister Pistorius besucht Island, Kanada und Großbritannien

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) startet am Sonntag zu einer fünftägigen Reise nach Island, Kanada und Großbritannien. In den drei Nato-Staaten will Pistorius Gespräche unter anderem über die sicherheitspolitische Zusammenarbeit, die Kooperation der Streitkräfte und die Zusammenarbeit im Rüstungsbereich führen, wie das Verteidigungsministerium mitteilte. Weitere Themen werden den Angaben zufolge die "maritime Sicherheit" im Nordatlantik und in der arktischen Region sein.

Bolivien: Zwei rechtsgerichtete Kandidaten rivalisieren in Stichwahl um Präsidentenamt

In Bolivien fällt am Sonntag in einer Stichwahl die Entscheidung über den neuen Präsidenten. Dabei treten zwei rechtsgerichtete Kandidaten gegeneinander an: der frühere Staatschef Jorge "Tuto" Quiroga und der christdemokratische Senator Rodrigo Paz. Paz hatte in der ersten Wahlrunde im August überraschend die meisten Stimmen geholt. In einer kürzlichen Umfrage zur Stichwahl lag jedoch Quiroga mit knapp 45 Prozent deutlich vor Paz, der auf 36,5 Prozent kam.

CDU berät in Präsidiumsklausur über Umgang mit AfD

Die CDU-Parteispitze berät am Sonntag (14.00 Uhr) in einer Präsidiumsklausur unter anderem über den künftigen Umgang mit der AfD. Das Treffen findet in der CDU-Parteizentrale in Berlin statt. Zum CDU-Präsidium gehören neben Parteichef Friedrich Merz unter anderem auch die fünf Stellvertreterinnen und Stellvertreter, Generalsekretär Carsten Linnemann, Unionsfraktionschef Jens Spahn sowie mehrere Vertreterinnen und Vertreter aus den Bundesländern.

Textgröße ändern: