The National Times - Lambrecht äußert massive Zweifel an Zukunft des deutschen Mali-Einsatzes

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Lambrecht äußert massive Zweifel an Zukunft des deutschen Mali-Einsatzes

POLITIK 17.02.2022

Lambrecht äußert massive Zweifel an Zukunft des deutschen Mali-Einsatzes

Angesichts des französischen Truppenabzugs aus Mali hat Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) massive Zweifel am Fortbestand der deutschen Militäreinsätze in dem Land geäußert. Lambrecht sagte am Donnerstag am Rande eines Nato-Treffens in Brüssel, sie sei "sehr skeptisch", ob das Bundeswehrmandat für die EU-Ausbildungsmission EUTM aufrecht erhalten werden könne. Auch die Beteiligung an der UN-Stabilisierungsmission Minusma stehe in Frage. Beide Mandate laufen Ende Mai aus.

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Die Mandate sehen insgesamt bis zu 1700 deutsche Soldaten für Mali vor, derzeit sind rund 1300 im Einsatz. Die Beteiligung an der UN-Mission sieht Lambrecht gefährdet, weil Frankreich bisher den Schutz der Soldaten mit Kampfhubschraubern gewährleistet und auch ein Lazarett stellt.

Wenn diese Fähigkeiten nun fehlten, müsse "dringend eine Lösung" gesucht werden, sagte Lambrecht - etwa durch eine Unterstützung durch Frankreich aus dem benachbarten Niger oder durch andere Partner. Das wäre nach ihren Angaben aber "ein völlig verändertes Mandat" und müsste mit dem Bundestag neu diskutiert werden.

Die Probleme für die EU-Mission begründete Lambrecht erneut mit dem gestörten Vertrauen zu der Militärregierung. Diese habe die geplanten Wahlen um ganze fünf Jahre verschoben und damit die Vereinbarungen für einen demokratischen Übergang nicht eingehalten. In früheren Äußerungen hatte Lambrecht auch auf die Präsenz der russischen Söldnertruppe Wagner in Mali verwiesen.

D.Cook--TNT

Italien sagt Golfstaaten Hilfe bei Luftabwehr im Iran-Krieg zu

Angesichts der andauernden iranischen Angriffe hat Italiens Regierungschefin Giorgia Meloni den Golfstaaten italienische Luftabwehrhilfe zugesagt. "Italien beabsichtigt, ebenso wie Großbritannien, Frankreich und Deutschland, den Golfstaaten Hilfe zu leisten", sagte Meloni am Donnerstag dem Radiosender RTL 102.5. "Wir sprechen hier eindeutig von Verteidigung, von Luftabwehr", fügte Meloni hinzu.

Kasse muss nicht zahlen: Arzt darf sich keine Gebührenziffer ausdenken

Ärzte können sich für eine privat bezahlte Therapie nicht einfach eine Gebührenziffer ausdenken. Die gesetzliche Krankenkasse muss dann keine Kosten erstatten, wie das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg in Potsdam nach Angaben vom Donnerstag entschied. Es ging um eine Immunadsorption, ein Blutreinigungsverfahren zur Behandlung von Autoimmunerkrankungen.

Neue Angriffe erschüttern Katars Hauptstadt Doha

Die katarische Hauptstadt Doha ist am Donnerstag von Explosionen erschüttert worden. Journalisten der Nachrichtenagentur AFP vor Ort bezeichneten die Detonationen als einige der heftigsten seit dem Beginn der iranischen Angriffe auf den Golfstaat am Samstag. Es war eine schwarze Rauchsäule zu sehen. Das katarische Verteidigungsministerium erklärte, das Militär arbeite daran, den Raketenangriff abzuwehren.

Iran-Krieg: Erster Evakuierungsflug in Deutschland eingetroffen

In Frankfurt am Main ist der erste Evakuierungsflug aus der Golfregion mit Deutschen an Bord gelandet. Die Maschine mit der Flugnummer LH345 aus Maskat im Oman erreichte den Rhein-Main-Flughafen am Donnerstagmorgen. An Bord des Airbus A340 der Lufthansa waren laut Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) mehr als 250 Menschen. Weitere Flüge sind demnach für Donnerstag und Freitag geplant.

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