The National Times - Russland kündigt Rückkehr von Panzereinheiten auf Stützpunkte an

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Russland kündigt Rückkehr von Panzereinheiten auf Stützpunkte an

POLITIK 17.02.2022

Russland kündigt Rückkehr von Panzereinheiten auf Stützpunkte an

Nach Militärmanövern nahe der ukrainischen Grenze hat Russland die Rückkehr von Panzereinheiten und anderen Militärfahrzeugen auf ihre Stützpunkte angekündigt. Nach dem Ende der geplanten Manöver habe ein Zug der Armee mit militärischer Ausrüstung von Panzereinheiten des Militärbezirks West "den Weg zu seinem Heimatstützpunkt angetreten", erklärte das Verteidigungsministerium in Moskau am Donnerstag.

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Angaben zum Abfahrtsort und zum Zielort wurden nicht gemacht. Es hieß lediglich, die Panzer würden mit dem Zug "rund tausend Kilometer" weit transportiert.

Das Verteidigungsministerium gab zudem einen weiteren Teilabzug von Soldaten von der Krim bekannt. "Einheiten des südlichen Militärbezirks, die ihre taktischen Übungen auf dem Truppenübungsplatz auf der Halbinsel Krim beendet haben, kehren mit dem Zug zu ihren Heimatstützpunkten zurück", zitierten russische Nachrichtenagenturen das Ministerium. Fernsehbilder zeigten einen mit Militärfahrzeugen beladenen Zug beim Überqueren einer Brücke, welche die von Russland annektierte ukrainische Halbinsel mit dem Festland verbindet.

Moskau hatte am Dienstag den Abzug eines Teils seiner Truppen von der ukrainischen Grenze angekündigt. Am Mittwoch erklärte Russland die Manöver auf der Krim für beendet und verkündete den Beginn des Truppenabzugs.

Der Westen reagierte zurückhaltend auf die Ankündigungen Moskaus. Die US-Regierung warf Russland am Mittwoch vor, seine Truppen an der Grenze zur Ukraine weiter aufzustocken.

Der Westen fürchtet angesichts des massiven Truppenaufmarschs einen russischen Angriff auf die Ukraine. Moskau weist jegliche Angriffspläne zurück.

D.Cook--TNT

Iran-Gespräche: US-Vizepräsident Vance könnte am Wochenende in die Schweiz reisen

Nach der Unterzeichnung des US-iranischen Rahmenabkommens steht weiter kein genauer Termin für die vereinbarten Friedensgespräche fest. US-Vizepräsident JD Vance sagte am Donnerstag vor Journalisten im Weißen Haus, er plane in Kürze eine Reise in die Schweiz. "Wir gehen davon aus, dass diese technischen Verhandlungen irgendwann an diesem Wochenende beginnen werden", sagte Vance. Der Termin könne sich aber noch ändern.

Netanjahu ruft zu Erhalt von "lebenswichtiger" Beziehung zu den USA auf

Der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu hat die Bedeutung der Beziehung Israels zu den USA unterstrichen und zu ihrem Erhalt aufgerufen. Die aktuelle Lage erfordere "die Bewahrung unserer lebenswichtigen Beziehung zu unseren amerikanischen Freunden, die in diesem Kampf Schulter an Schulter mit uns standen", sagte Netanjahu nach Angaben seines Büros am Donnerstag nach der Unterzeichnung eines US-iranischen Rahmenabkommens zur Beendigung des Iran-Krieges.

Rentenkommission beschließt Empfehlungen - aber vorerst nicht einstimmig

Die von der Bundesregierung eingesetzte Rentenkommission hat sich offenbar auf rund 30 Empfehlungen verständigt. Dies berichtete das "Handelsblatt" am Donnerstag unter Berufung auf Teilnehmerkreise. Demnach gab es Einzelabstimmungen über die Vorschläge, die mit großer Mehrheit angenommen wurden. Einstimmigkeit sei aber nicht erzielt worden. Nach AFP-Informationen wird nun in einer weiteren Sitzung ein einstimmiger Beschluss über den Kommissionsbericht als Ganzes angestrebt.

Schweiz steuert auf Referendum über Neubau von Akw zu

In der Schweiz wird es voraussichtlich eine Volksabstimmung über den möglichen Bau neuer Atomkraftwerke geben. Der Nationalrat stimmte am Donnerstag einem Gesetzentwurf der Regierung zu, mit dem das seit 2018 geltende Neubauverbot für Akw gekippt werden soll. Zuvor hatte bereits die andere Parlamentskammer, der Ständerat, das Vorhaben gebilligt. Das letzte Wort werden aber wohl die Bürgerinnen und Bürger haben.

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