The National Times - Macron trifft mit Blick auf Mali-Einsatz afrikanische und europäische Partner

Macron trifft mit Blick auf Mali-Einsatz afrikanische und europäische Partner


Macron trifft mit Blick auf Mali-Einsatz afrikanische und europäische Partner
Macron trifft mit Blick auf Mali-Einsatz afrikanische und europäische Partner

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat am Mittwochabend etwa 15 afrikanische und europäische Staats- und Regierungschefs zu Beratungen über einen möglichen Rückzug aus Mali im Elysée-Palast empfangen. Auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) war eingeladen, da die Bundeswehr an zwei Einsätzen in dem westafrikanischen Land beteiligt ist. Er ließ sich wegen Terminschwierigkeiten von dem deutschen Botschafter in Paris vertreten.

Textgröße ändern:

An dem Arbeitsessen im Elysée-Palast nahmen laut der vorab verteilten Gästeliste unter anderem die Präsidenten der westafrikanischen Staaten Niger, Senegal, Benin und Ghana teil. Die Europäische Union war durch Ratspräsident Charles Michel und den Außenbeauftragten Josep Borrell vertreten. Zudem waren Staats- und Regierungschefs mehrerer europäischer Länder eingeladen, die sich an der 2020 von Frankreich organisierten Task Force Takuba beteiligen.

Angesichts erheblicher Spannungen zwischen der malischen Militärjunta, die sich an die Macht geputscht hatte, und der ehemaligen Kolonialmacht Frankreich deutet alles auf einen Abzug der französischen Soldaten aus dem westafrikanischen Land hin. Frankreich hatte bereits erkennen lassen, dass es weiterhin dschihadistische Gruppen in der Region bekämpfen wolle. Möglicherweise wird ein Teil der Soldaten in den benachbarten Niger verlegt.

Ein Abzug der Franzosen hätte auch Folgen für die europäische Task Force Takuba, die EU-Ausbildungsmission EUTM und den UN-Einsatz Minusma. An beiden letzteren ist die Bundeswehr mit insgesamt 1300 Soldaten beteiligt.

Der Präsident der Elfenbeinküste, Alassane Ouattara, warnte am Mittwoch, dass durch ein Ende der Missionen Barkhane und Takuba in Mali ein "Vakuum" entstehen würde. "Wir werden gezwungen sein, Waffen zu kaufen, uns weiter zu professionalisieren. Aber das ist auch unsere Pflicht", sagte er in einem Interview mit den französischen Sendern RFI und France 24. Der "Kampf gegen den Terrorismus" sei für die westafrikanischen Staaten "etwas Wesentliches", betonte Ouattara. "Ohne Sicherheit wird es keine Entwicklung geben."

Macron und Michel wollten am Donnerstagmorgen um 09.00 Uhr das Ergebnis des Treffens vorstellen. Am Donnerstagnachmittag und Freitag ist in Brüssel ein gemeinsames Gipfeltreffen der Afrikanischen Union und der Europäischen Union geplant.

S.Lee--TNT

Empfohlen

GKV-Chef pocht auf Zuckersteuer und höhere Alkohol- und Tabaksteuer

Der Vorstandsvorsitzende des GKV-Spitzenverbands, Oliver Blatt, hat in der Debatte um Gesundheitsreformen die Einführung einer Zuckersteuer und eine Erhöhung der Alkohol- und Tabaksteuer gefordert. "Wir müssen als Gesellschaft dahin kommen, dass nicht mehr so viele Menschen an sogenannten Volkskrankheiten leiden", sagte Blatt der "Rheinischen Post" (Dienstagsausgabe). "Lieber etwas teureres Bier und Zigaretten, als die milliardenteuren Folgeerkrankungen vom Trinken und Rauchen."

Gefahr für Sánchez: Korruptionsprozess gegen Spaniens Ex-Verkehrsminister beginnt

In einer für Spaniens Regierungschef Pedro Sánchez zur schweren Belastung gewordenen Korruptionsaffäre muss sich ab Dienstag seine frühere rechte Hand, Ex-Verkehrsminister José Luis Ábalos, vor Gericht verantworten. Im Zentrum des Prozesses steht insbesondere der Verdacht auf irreguläre Maskenlieferverträge während der Corona-Pandemie. Ábalos war maßgeblich am Aufstieg und Machterhalt von Sánchez beteiligt. Die Opposition fordert den Rücktritt des Regierungschefs, dessen privates und berufliches Umfeld in mehrere Korruptionsaffären verstrickt ist.

Nach Angriffen auf iranisches Akw Buschehr: IAEA warnt vor "sehr realer Bedrohung"

Angesichts des bereits vierten Angriffs auf das Gelände des iranischen Atomkraftwerks Buschehr hat die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) vor einer "sehr realen Bedrohung für die nukleare Sicherheit" gewarnt. Luftangriffe auf ein in Betrieb befindliches Akw "könnten einen schweren radiologischen Unfall mit schädlichen Folgen für Mensch und Umwelt im Iran und darüber hinaus" verursachen, erklärte IAEA-Chef Rafael Grossi am Montag im Onlinedienst X. Diese "sehr reale Bedrohung" müsse aufhören.

Trump erneuert Kritik an Deutschland im Iran-Krieg

Im Zusammenhang mit dem Iran-Krieg hat US-Präsident Donald Trump seine Kritik an Deutschland erneuert. Nach dem Zweiten Weltkrieg hätten die USA das zerstörte Land unterstützt, sagte Trump am Montag bei einer Pressekonferenz in Washington. "Wir haben Deutschland wieder aufgebaut", sagte er. Und nun sage die Bundesregierung, es sei nicht ihr Krieg und sie habe damit nichts zu tun.

Textgröße ändern: