Macron trifft mit Blick auf Mali-Einsatz afrikanische und europäische Partner

Wetter - Sydney 18°C

Macron trifft mit Blick auf Mali-Einsatz afrikanische und europäische Partner

POLITIK 16.02.2022

Macron trifft mit Blick auf Mali-Einsatz afrikanische und europäische Partner

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat am Mittwochabend etwa 15 afrikanische und europäische Staats- und Regierungschefs zu Beratungen über einen möglichen Rückzug aus Mali im Elysée-Palast empfangen. Auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) war eingeladen, da die Bundeswehr an zwei Einsätzen in dem westafrikanischen Land beteiligt ist. Er ließ sich wegen Terminschwierigkeiten von dem deutschen Botschafter in Paris vertreten.

Textgröße ändern:

An dem Arbeitsessen im Elysée-Palast nahmen laut der vorab verteilten Gästeliste unter anderem die Präsidenten der westafrikanischen Staaten Niger, Senegal, Benin und Ghana teil. Die Europäische Union war durch Ratspräsident Charles Michel und den Außenbeauftragten Josep Borrell vertreten. Zudem waren Staats- und Regierungschefs mehrerer europäischer Länder eingeladen, die sich an der 2020 von Frankreich organisierten Task Force Takuba beteiligen.

Angesichts erheblicher Spannungen zwischen der malischen Militärjunta, die sich an die Macht geputscht hatte, und der ehemaligen Kolonialmacht Frankreich deutet alles auf einen Abzug der französischen Soldaten aus dem westafrikanischen Land hin. Frankreich hatte bereits erkennen lassen, dass es weiterhin dschihadistische Gruppen in der Region bekämpfen wolle. Möglicherweise wird ein Teil der Soldaten in den benachbarten Niger verlegt.

Ein Abzug der Franzosen hätte auch Folgen für die europäische Task Force Takuba, die EU-Ausbildungsmission EUTM und den UN-Einsatz Minusma. An beiden letzteren ist die Bundeswehr mit insgesamt 1300 Soldaten beteiligt.

Der Präsident der Elfenbeinküste, Alassane Ouattara, warnte am Mittwoch, dass durch ein Ende der Missionen Barkhane und Takuba in Mali ein "Vakuum" entstehen würde. "Wir werden gezwungen sein, Waffen zu kaufen, uns weiter zu professionalisieren. Aber das ist auch unsere Pflicht", sagte er in einem Interview mit den französischen Sendern RFI und France 24. Der "Kampf gegen den Terrorismus" sei für die westafrikanischen Staaten "etwas Wesentliches", betonte Ouattara. "Ohne Sicherheit wird es keine Entwicklung geben."

Macron und Michel wollten am Donnerstagmorgen um 09.00 Uhr das Ergebnis des Treffens vorstellen. Am Donnerstagnachmittag und Freitag ist in Brüssel ein gemeinsames Gipfeltreffen der Afrikanischen Union und der Europäischen Union geplant.

S.Lee--TNT

"Zuhause in Deutschland": Steinmeier lädt zu Diskussion über Einwanderung und Integration ein

Das Zusammenleben in der Einwanderungsgesellschaft steht am Dienstag (11.00 Uhr) im Mittelpunkt einer Veranstaltung am provisorischen neuen Amtssitz von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in Berlin. Unter dem Motto "Zuhause in Deutschland. Wie wir miteinander leben" diskutieren nach einer Eröffnungsrede Steinmeiers vier Expertinnen und Experten miteinander, deren Familien teilweise selbst Wurzeln im Ausland haben.

AOK-Chefin plädiert für Finanzausgleich zwischen sozialer und privater Pflegeversicherung

Die AOK-Bundesverbandschefin Carola Reimann hat sich für einen Finanzausgleich zwischen der gesetzlichen und der privaten Pflegeversicherung ausgesprochen. Die Inanspruchnahme von Pflegeleistungen sei in der privaten Pflegeversicherung deutlich geringer als in der gesetzlichen Pflegeversicherung, sagte Reimann der Funke-Mediengruppe (Dienstagsausgaben). "Ein Finanzausgleich könnte deshalb in den nächsten Jahren zur Stabilisierung beitragen. Bisher ist das in der Koalition allerdings nicht geeint."

London und Kiew schließen Abkommen zur militärischen Nutzung von KI

Die Ukraine und Großbritannien haben ein Abkommen zur Zusammenarbeit bei der militärischen Nutzung von Künstlicher Intelligenz (KI) geschlossen. Diese Partnerschaft verbinde die "unübertroffene Erfahrung im Einsatz" der Ukraine mit dem britischen "KI-Ökosystem von Weltklasse", teilte der britische Premier Andy Burnham am Montag mit. Er hatte das Abkommen zuvor gemeinsam mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskij am Rande eines Treffens der sogenannten Koalition der Willigen in Kiew unterzeichnet. Die Ukraine überlässt Großbritannien dazu Millionen Aufnahmen vom Schlachtfeld.

Kolumbiens neuer Präsident kündigt Ausweisung illegaler Migranten an

Kolumbiens neuer Präsident Abelardo de la Espriella hat in seinem Vorgehen gegen illegale Migration die Behörden angewiesen, straffällig gewordene Ausländer ohne gültige Papiere festzusetzen, um sie deportieren zu können. In einem am Montag bekannt gewordenen Video ist zu hören, wie der rechte Hardliner am Sonntag während einer Sitzung seines Sicherheitskabinetts den Beginn von Deportationsverfahren im Rahmen einer Präsidialverordnung schon für "diese Woche" ankündigt.

Textgröße ändern:

The National Times - Macron trifft mit Blick auf Mali-Einsatz afrikanische und europäische Partner