Macron trifft mit Blick auf Mali-Einsatz afrikanische und europäische Partner

Wetter - Sydney 26°C

Macron trifft mit Blick auf Mali-Einsatz afrikanische und europäische Partner

POLITIK 16.02.2022

Macron trifft mit Blick auf Mali-Einsatz afrikanische und europäische Partner

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat am Mittwochabend etwa 15 afrikanische und europäische Staats- und Regierungschefs zu Beratungen über einen möglichen Rückzug aus Mali im Elysée-Palast empfangen. Auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) war eingeladen, da die Bundeswehr an zwei Einsätzen in dem westafrikanischen Land beteiligt ist. Er ließ sich wegen Terminschwierigkeiten von dem deutschen Botschafter in Paris vertreten.

Textgröße ändern:

An dem Arbeitsessen im Elysée-Palast nahmen laut der vorab verteilten Gästeliste unter anderem die Präsidenten der westafrikanischen Staaten Niger, Senegal, Benin und Ghana teil. Die Europäische Union war durch Ratspräsident Charles Michel und den Außenbeauftragten Josep Borrell vertreten. Zudem waren Staats- und Regierungschefs mehrerer europäischer Länder eingeladen, die sich an der 2020 von Frankreich organisierten Task Force Takuba beteiligen.

Angesichts erheblicher Spannungen zwischen der malischen Militärjunta, die sich an die Macht geputscht hatte, und der ehemaligen Kolonialmacht Frankreich deutet alles auf einen Abzug der französischen Soldaten aus dem westafrikanischen Land hin. Frankreich hatte bereits erkennen lassen, dass es weiterhin dschihadistische Gruppen in der Region bekämpfen wolle. Möglicherweise wird ein Teil der Soldaten in den benachbarten Niger verlegt.

Ein Abzug der Franzosen hätte auch Folgen für die europäische Task Force Takuba, die EU-Ausbildungsmission EUTM und den UN-Einsatz Minusma. An beiden letzteren ist die Bundeswehr mit insgesamt 1300 Soldaten beteiligt.

Der Präsident der Elfenbeinküste, Alassane Ouattara, warnte am Mittwoch, dass durch ein Ende der Missionen Barkhane und Takuba in Mali ein "Vakuum" entstehen würde. "Wir werden gezwungen sein, Waffen zu kaufen, uns weiter zu professionalisieren. Aber das ist auch unsere Pflicht", sagte er in einem Interview mit den französischen Sendern RFI und France 24. Der "Kampf gegen den Terrorismus" sei für die westafrikanischen Staaten "etwas Wesentliches", betonte Ouattara. "Ohne Sicherheit wird es keine Entwicklung geben."

Macron und Michel wollten am Donnerstagmorgen um 09.00 Uhr das Ergebnis des Treffens vorstellen. Am Donnerstagnachmittag und Freitag ist in Brüssel ein gemeinsames Gipfeltreffen der Afrikanischen Union und der Europäischen Union geplant.

S.Lee--TNT

DIHK-Außenwirtschaftschef wirbt vor Kanzler-Reise für engere Kooperation mit China

Kurz vor der Reise von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) nach China hat der Außenwirtschaftschef der Deutschen Industrie- und Handelskammer (DIHK) die Volksrepublik als verlässlichen ökonomischen Partner gelobt. "China ist angesichts der Sprunghaftigkeit von US-Präsident Donald Trump momentan ein berechenbarerer Partner und Wettbewerber als Amerika", sagte Volker Treier den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Montagsausgaben). "Angesichts der Unsicherheiten im Verhältnis zu den USA könnte es in einigen Bereichen eine engere Kooperation mit China geben."

Mehr als 200 politische Gefangene in Venezuela treten in Hungerstreik

Nach der Verabschiedung eines Amnestiegesetzes in Venezuela sind mehr als 200 politische Gefangene in den Hungerstreik getreten, um ihre Freilassung zu fordern. Etwa 214 Gefangene, darunter auch Ausländer, befänden sich im Hungerstreik, teilte Yalitza García, die Schwiegermutter eines argentinischen Polizisten, der des Terrorismus beschuldigt wird, der Nachrichtenagentur AFP am Sonntag mit. Die Gefangenen hatten ihre Protestaktion am Freitag begonnen.

Kassenärzte-Chef fordert Abschaffung der freiwilligen Leistungen der Krankenkassen

In der Debatte um Einsparungen im Gesundheitssystem hat Kassenärztechef Andreas Gassen die komplette Abschaffung der häufig für Marketingzwecke genutzten freiwilligen Leistungen der gesetzlichen Krankenkassen gefordert. "Wenn nicht genug Geld für den Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenversicherung da ist und gespart werden muss, sind 'Nice to have'-Leistungen als Erstes zu streichen", sagte er den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND, Montagsausgaben).

Parteitag in Nordkorea: Machthaber Kim als Generalsekretär wiedergewählt

Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un ist bei dem alle fünf Jahre stattfindenden Parteitag seiner Arbeiterpartei als Generalsekretär wiedergewählt worden. Die Entscheidung sei am Sonntag "entsprechend dem unerschütterlichen Willen und dem einhelligen Wunsch aller Delegierten" getroffen worden, berichtete die nordkoreanische staatliche Nachrichtenagentur KCNA am Montag. Unter Kims Führung sei "die Kriegsabschreckung des Landes mit den Atomstreitkräften als ihrem Kern radikal verbessert worden".

Textgröße ändern:

The National Times - Macron trifft mit Blick auf Mali-Einsatz afrikanische und europäische Partner