The National Times - Französische Ministerin tritt wegen unzulänglicher Vermögenserklärung zurück

Französische Ministerin tritt wegen unzulänglicher Vermögenserklärung zurück


Französische Ministerin tritt wegen unzulänglicher Vermögenserklärung zurück
Französische Ministerin tritt wegen unzulänglicher Vermögenserklärung zurück / Foto: © AFP/Archiv

Die französische Regierung hat ein Kabinettsmitglied weniger: Die beigeordnete Ministerin für Gebietskörperschaften Caroline Cayeux hat wegen einer als unzulänglich eingestuften Vermögenserklärung ihren Rücktritt eingereicht. "Die Transparenzbehörde hat mir mitgeteilt, dass sie meine Vermögenserklärung für zu niedrig halte", erklärte Cayeux am Montag. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron nahm den Rücktritt an und übergab ihren Bereich der bisherigen Staatssekretärin Dominique Faure.

Textgröße ändern:

Die 74-Jährige war zuvor mit Äußerungen in die Kritik geraten, die als homophob wahrgenommen wurden. Das Gesetz zur Ehe für alle hatte sie 2012 als "spleenige Reform, die gegen die Natur geht" bezeichnet. Kurz nach ihrer Ernennung verschlimmerte sie den Eindruck, indem sie erklärte, dass sie "viele Freunde unter solchen Leuten" habe. Auf Twitter empörten sich viele über den Ausdruck "solche Leute" (#cesgensla). Cayeux entschuldigte sich später für die Formulierung.

Die Transparenzbehörde, die unter anderem die Vermögensangaben von Regierungsmitgliedern prüft, äußerte sich zunächst nicht zu dem Fall. Cayeux stammt aus dem konservativen Lager, war lange Bürgermeisterin von Beauvais und mehrere Jahre Senatorin der konservativen Republikaner.

Cayeux hatte sich kürzlich noch an der Seite Macrons bei dessen Treffen mit den französischen Bürgermeistern gezeigt. Die Opposition spottete über den Rücktritt der Ministerin. "Die Kohle und das Macron-Lager - eine unendliche Geschichte", erklärte der rechtspopulistische Abgeordnete Sébastien Chenu.

"Die Frage ist: Wer hat in dieser Regierung eigentlich keine Probleme mit der Justiz oder der Transparenzbehörde?", schrieb der Parteichef der sozialistischen Partei Olivier Faure auf Twitter.

B.Cooper--TNT

Empfohlen

Bericht: Trump lehnt Irans Hormus-Vorschlag ab - erneute Huthi-Angriffe

Der Iran hat seinen Vorschlag zur Öffnung der Straße von Hormus binnen sieben Tagen bekräftigt - US-Präsident Donald Trump hat ihn einem Bericht zufolge jedoch abgelehnt. Wie das "Wall Street Journal" am Freitag (Ortszeit) berichtete, bezweifelt Trump, dass Teheran die von Washington gestellten Bedingungen erfüllen wird. Zugleich meldete Saudi-Arabien neue Angriffe der vom Iran unterstützten Huthi-Miliz: Zwei auf die Hauptstadtregion Riad zufliegende Drohnen und eine ballistische Rakete seien abgefangen worden.

Lula verbietet Online-Wettplattformen neun Tage vor Präsidentenwahl

Neun Tage vor der Präsidentenwahl in Brasilien hat Staatschef Luiz Inácio Lula da Silva Online-Wettplattformen verboten. Der linksgerichtete Lula erließ am Freitag eine entsprechende vorläufige Maßnahme, die sofort in Kraft trat, aber noch vom Parlament gebilligt werden muss. Ab dem 6. Oktober soll es nach Regierungsangaben in Brasilien weder legale Wett-Websites oder -Apps noch Sponsoring durch Sportwettenanbieter geben.

Papst Leo XIV. feiert am Samstag riesige Messe in Paris

Am zweiten Tag seines Frankreich-Besuchs will Papst Leo XIV. am Samstag eine riesige Messe auf der Place de la Concorde in Paris feiern (15.00 Uhr). Die erwarteten 600.000 Teilnehmer werden sich von dem Platz über die gesamte Länge des Prachtboulevards Champs-Elysées und über den Triumphbogen hinaus verteilen. Dort wo der Altar unter einem Zelt aufgebaut ist, nimmt üblicherweise der französische Präsident die Militärparade am Nationalfeiertag ab.

Wadephul hält Rede bei UN-Generaldebatte in New York

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hält am Samstag eine Rede bei der UN-Generaldebatte in New York. Wadephul tritt nach Angaben des Auswärtigen Amts in der ersten Tageshälfte vor die Delegierten in New York. Der Außenminister vertritt wie schon im Vorjahr Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU). Merz steht wegen des schlechten Abschneidens seiner Partei bei den Wahlen in Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin innenpolitisch unter großem Druck und war deshalb nicht nach New York gereist.

Textgröße ändern: