Berliner CDU kürt Wegner bei symbolischer Abstimmung erneut zu Spitzenkandidat

The National Times - Berliner CDU kürt Wegner bei symbolischer Abstimmung erneut zu Spitzenkandidat

POLITIK 26.11.2022

Berliner CDU kürt Wegner bei symbolischer Abstimmung erneut zu Spitzenkandidat / Foto: © AFP

Die Berliner CDU hat mit einer symbolischen Abstimmung erneut Kai Wegner zum Spitzenkandidaten für das Amt des Regierenden Bürgermeisters der Hauptstadt gekürt. Nahezu einstimmig - es gab nur eine Enthaltung - votierten die Delegierten bei einem Landesparteitag am Samstag für den 50-Jährigen, wie ein Parteisprecher mitteilte. In der Hauptstadt wird Mitte Februar erneut das Abgeordnetenhaus gewählt.

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Der Verfassungsgerichtshof des Landes hatte vor anderthalb Wochen die von Pannen geprägte Wahl vom September 2021 für vollständig ungültig erklärt. Der Urnengang muss innerhalb von 90 Tagen wiederholt werden und soll am 12. Februar 2023 stattfinden. Es handelt sich um eine Wahlwiederholung und keine Neuwahl.

Das bedeutet, dass dieselben Kandidatinnen und Kandidaten antreten wie 2021. Bei der Wahl der Spitzenkandidaten durch ihre Parteien handelt es sich deshalb nur um eine symbolische Abstimmung. So kürten die Grünen bereits vor einer Woche erneut Bettina Jarasch zur Spitzenkandidatin. Die SPD tritt wieder mit Franziska Giffey an, der amtierenden Regierenden Bürgermeisterin. Wegner ist seit dem vergangenem Jahr Fraktionschef der CDU im Berliner Abgeordnetenhaus. Zuvor saß er für die Partei im Bundestag.

Aus der letzten Wahl war die SPD als Siegerin hervorgegangen. Die Partei schloss anschließend ein Bündnis mit Grünen und Linker. Jüngste Umfragen sagten ein enges Rennen zwischen SPD, Grünen und CDU um den Wahlsieg voraus. Die drei Parteien erreichten dabei jeweils um die 20 Prozent, wobei zuletzt einmal die CDU und einmal die Grünen vorn lagen.

W.Baxter--TNT

Lula verbietet Online-Wettplattformen neun Tage vor Präsidentenwahl

Neun Tage vor der Präsidentenwahl in Brasilien hat Staatschef Luiz Inácio Lula da Silva Online-Wettplattformen verboten. Der linksgerichtete Lula erließ am Freitag eine entsprechende vorläufige Maßnahme, die sofort in Kraft trat, aber noch vom Parlament gebilligt werden muss. Ab dem 6. Oktober soll es nach Regierungsangaben in Brasilien weder legale Wett-Websites oder -Apps noch Sponsoring durch Sportwettenanbieter geben.

Papst Leo XIV. feiert am Samstag riesige Messe in Paris

Am zweiten Tag seines Frankreich-Besuchs will Papst Leo XIV. am Samstag eine riesige Messe auf der Place de la Concorde in Paris feiern (15.00 Uhr). Die erwarteten 600.000 Teilnehmer werden sich von dem Platz über die gesamte Länge des Prachtboulevards Champs-Elysées und über den Triumphbogen hinaus verteilen. Dort wo der Altar unter einem Zelt aufgebaut ist, nimmt üblicherweise der französische Präsident die Militärparade am Nationalfeiertag ab.

Wadephul hält Rede bei UN-Generaldebatte in New York

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hält am Samstag eine Rede bei der UN-Generaldebatte in New York. Wadephul tritt nach Angaben des Auswärtigen Amts in der ersten Tageshälfte vor die Delegierten in New York. Der Außenminister vertritt wie schon im Vorjahr Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU). Merz steht wegen des schlechten Abschneidens seiner Partei bei den Wahlen in Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin innenpolitisch unter großem Druck und war deshalb nicht nach New York gereist.

Entscheidung über deutschen Olympiabewerber - München oder Köln mit Rhein und Ruhr

Der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB) entscheidet am Samstag (09.00 Uhr) über den deutschen Bewerber für die Austragung der Olympischen Sommerspiele und Paralympischen Sommerspiele 2036, 2040 oder 2044. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier verkündet zusammen mit DOSB-Präsident Thomas Weikert, ob München oder die Region Köln/Rhein/Ruhr in Nordrhein-Westfalen zum Zug kommen. Ursprünglich bewarben sich vier Kandidaten um die Austragung.