Zwei Männer in Hamburg wegen Billigung von Ukraine-Krieg angeklagt

The National Times - Zwei Männer in Hamburg wegen Billigung von Ukraine-Krieg angeklagt

KULTUR 16.11.2022

Zwei Männer in Hamburg wegen Billigung von Ukraine-Krieg angeklagt / Foto: © AFP/Archiv

Die Generalstaatsanwaltschaft Hamburg hat Anklage gegen zwei Männer erhoben, die den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine in sozialen Netzwerken gebilligt haben sollen. Ein 31 Jahre alter "Anhänger eines prorussischen nationalbolschewistischen Gedankenguts" habe zur Verbreitung seiner politischen Vorstellungen einen Telegram-Kanal eingerichtet, teilte die Behörde am Mittwoch mit. Bezeichnung und Logo des Kanals lehnten sich an eine ultranationalistische russische Partei an.

Textgröße ändern:

Der 31-Jährige habe dort und in anderen Netzwerken Beiträge veröffentlicht, in denen er den Krieg billigte, und das russische Propagandasymbol "Z" benutzt. Außerdem soll er in seiner Wohnung zwei verbotene Messer aufbewahrt haben, weswegen er auch eines waffenrechtlichen Verstoßes beschuldigt wird.

Der zweite Beschuldigte, ein 34-Jähriger, soll dreimal Beihilfe geleistet haben, etwa indem er den Telegram-Kanal mit einem "Z" versah und dem 31-Jährigen Artikel mit dem Symbol zur Verfügung stellte. In Deutschland ist die Verwendung des Symbols in einem entsprechenden Kontext strafbar, weil sie die Billigung eines völkerrechtswidrigen Angriffskriegs darstellt.

Der 31-Jährige sitzt seit Anfang August in Untersuchungshaft. Über die Anklage muss nun das Landgericht Hamburg entscheiden.

F.Harris--TNT

Fall Haenel: Freiheitsstrafe für französischen Filmemacher Ruggia

Wegen sexueller Nötigung der damals minderjährigen Schauspielerin Adèle Haenel ist der französische Regisseur Christophe Ruggia zu einer fünfjährigen Freiheitsstrafe verurteilt worden. Drei davon werden zur Bewährung ausgesetzt, die übrigen zwei soll der Filmemacher mit einer elektronischen Fußfessel verbüßen, wie die Berufungsrichter am Freitag in Paris entschieden.

US-Rapper D4vd unter Mordverdacht festgenommen

Mordverdacht gegen US-Rapper D4vd: Der 21-Jährige ist im Zusammenhang mit dem gewaltsamen Tod einer Minderjährigen festgenommen worden. Der Künstler, der mit bürgerlichem Namen David Burke heißt, sitze wegen des Verdachts der Tötung von Celeste Rivas in Haft, teilte die Polizei in Los Angeles am Donnerstag (Ortszeit) mit. Eine Freilassung gegen Zahlung einer Kaution wurde demnach abgelehnt.

Ticketmaster-Mutterunternehmen wegen illegaler Monopolbildung verurteilt

Das Mutterunternehmen des Konzertkarten-Verkäufers Ticketmaster, Live Nation Entertainment, ist wegen illegaler Monopolbildung verurteilt worden. Ein Geschworenengericht in New York sei zu dem Schluss gekommen, dass Live Nation und Ticketmaster durch wettbewerbswidriges Verhalten der Musikindustrie geschadet und überhöhte Preise von Konzertbesuchern verlangt habe, erklärte der kalifornische Generalstaatsanwalt Rob Bonta am Mittwoch.

Langer Streit um Schnipsel aus Stück von Kraftwerk: Bundesgerichtshof wieder am Zug

Im langen Rechtsstreit um einen kurzen Rhythmusschnipsel aus einem Lied von Kraftwerk ist nun wieder der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe am Zug. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg beantwortete am Dienstag Fragen des BGH. Es ging darum, wann das sogenannte Sampling - die Nutzung der kurzen Sequenz für ein neues Stück - erlaubt sein kann. (Az. C-590/23)