The National Times - Roth: Sendeverbot für Deutsche Welle in Russland "in keiner Weise hinnehmbar"

Wetter - Sydney 20°C

Roth: Sendeverbot für Deutsche Welle in Russland "in keiner Weise hinnehmbar"

KULTUR 03.02.2022

Roth: Sendeverbot für Deutsche Welle in Russland "in keiner Weise hinnehmbar"

Kulturstaatsministerin Claudia Roth (Grüne) hat das Verbot des Auslandssenders Deutsche Welle (DW) in Russland kritisiert. "Das Sendeverbot für die Deutsche Welle in Russland und die Schließung ihres Büros in Moskau sind in keiner Weise hinnehmbar", erklärte sie am Donnerstag. Die Entscheidung sei offensichtlich als Gegenreaktion auf den Ausstrahlungsstopp des russischen Fernsehkanals RT DE in Deutschland gedacht.

Textgröße ändern:

"Die Gleichsetzung entbehrt allerdings jeglicher Grundlage", betonte Roth. RT DE sende zurzeit ohne Lizenz und habe keine Zulassung beantragt. Dies sei "eine völlig andere Situation" als die der Deutschen Welle. "Die DW ist zudem staatsfern organisiert", erklärte die Staatsministerin für Kultur und Medien. "Das heißt, anders als bei RT DE nimmt der deutsche Staat keinen Einfluss auf die Programmgestaltung."

Sie appelliere daher eindringlich an die russische Seite, "die lizenzrechtlichen Probleme des Senders RT nicht für eine politische Reaktion zu missbrauchen". Notwendig seien "klare Schritte der Deeskalation", erklärte Roth.

Russland hatte am Donnerstag als Vergeltung für den Ausstrahlungsstopp von RT DE in Deutschland die Deutsche Welle verboten. Das Büro der Deutschen Welle in Moskau muss schließen und alle Mitarbeiter verlieren ihre Akkreditierung, wie das russische Außenministerium mitteilte. Am Vortag hatte die Kommission für Zulassung und Aufsicht (ZAK) die Verbreitung des RT-Kanals in Deutschland vollständig verboten und dies mit der fehlenden medienrechtlichen Zulassung begründet.

R.Evans--TNT

Grab von Kaiser Otto in Magdeburg: Gebeine laut Untersuchung echt

Die im Herrschergrab im Magdeburger Dom bestatteten historischen Gebeine sind "mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit" tatsächlich die des legendären Kaisers Otto I.. Das ergaben aufwändige wissenschaftliche Untersuchungen der sterblichen Überreste, wie das Landesamt für Denkmalpflege und Archäologie des Landes Sachsen-Anhalt am Mittwoch in Magdeburg mitteilte. Die Knochen im den Sarkophag waren etwa ein Jahr lang im Zuge umfangreicher Konservierungsarbeiten untersucht worden.

Grüne richten wegen Weimer Fragen an Regierung - Aktuelle Stunde im Bundestag

Wegen des umstrittenen Eingreifens von Kulturstaatsminister Wolfram Weimer (parteilos) in das Vergabeverfahren für den deutschen Buchhandlungspreis hat die Grünen-Bundestagsfraktion einen Fragenkatalog an die Regierung gerichtet. Darin verlangen die Grünen Auskunft darüber, welche Vorwürfe konkret gegen drei von dem Verfahren ausgeschlossene Buchhandlungen erhoben werden. Am Freitag befasst sich zudem auf Antrag der Linken-Fraktion der Bundestag in einer Aktuellen Stunde mit der Angelegenheit.

Richter: US-Regierung muss Sendebetrieb von Voice of America wieder aufnehmen

Ein Richter hat die US-Regierung angewiesen, den Sendebetrieb des US-Auslandssenders Voice of America (VOA) wieder aufzunehmen. Bundesrichter Royce Lamberth wies die für den Auslandssender zuständige Behörde USAGM am Dienstag an, bis kommende Woche einen Plan zur Wiederaufnahme der internationalen Sendungen vorzulegen. Zudem soll die Regierung in Washington mehr als 1000 Mitarbeiter des Senders zur Arbeit zurückkehren lassen.

US-Richter: US-Regierung muss Sendebetrieb von Voice of America wiederaufnehmen

Ein US-Bundesrichter hat die US-Regierung zur Wiederaufnahme des Sendebetriebs des US-Auslandssenders Voice of America (VOA) angeordnet. Richter Royce Lamberth wies die für den US-Auslandssender zuständige Behörde USAGM am Dienstag an, bis nächste Woche einen Plan zur Wiederaufnahme der internationalen Sendungen vorzulegen. Zudem soll die Regierung in Washington mehr als 1000 Mitarbeiter des Senders zu ihrer Arbeit zurückkehren lassen.

Textgröße ändern: