The National Times - Roth: Sendeverbot für Deutsche Welle in Russland "in keiner Weise hinnehmbar"

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Roth: Sendeverbot für Deutsche Welle in Russland "in keiner Weise hinnehmbar"

KULTUR 03.02.2022

Roth: Sendeverbot für Deutsche Welle in Russland "in keiner Weise hinnehmbar"

Kulturstaatsministerin Claudia Roth (Grüne) hat das Verbot des Auslandssenders Deutsche Welle (DW) in Russland kritisiert. "Das Sendeverbot für die Deutsche Welle in Russland und die Schließung ihres Büros in Moskau sind in keiner Weise hinnehmbar", erklärte sie am Donnerstag. Die Entscheidung sei offensichtlich als Gegenreaktion auf den Ausstrahlungsstopp des russischen Fernsehkanals RT DE in Deutschland gedacht.

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"Die Gleichsetzung entbehrt allerdings jeglicher Grundlage", betonte Roth. RT DE sende zurzeit ohne Lizenz und habe keine Zulassung beantragt. Dies sei "eine völlig andere Situation" als die der Deutschen Welle. "Die DW ist zudem staatsfern organisiert", erklärte die Staatsministerin für Kultur und Medien. "Das heißt, anders als bei RT DE nimmt der deutsche Staat keinen Einfluss auf die Programmgestaltung."

Sie appelliere daher eindringlich an die russische Seite, "die lizenzrechtlichen Probleme des Senders RT nicht für eine politische Reaktion zu missbrauchen". Notwendig seien "klare Schritte der Deeskalation", erklärte Roth.

Russland hatte am Donnerstag als Vergeltung für den Ausstrahlungsstopp von RT DE in Deutschland die Deutsche Welle verboten. Das Büro der Deutschen Welle in Moskau muss schließen und alle Mitarbeiter verlieren ihre Akkreditierung, wie das russische Außenministerium mitteilte. Am Vortag hatte die Kommission für Zulassung und Aufsicht (ZAK) die Verbreitung des RT-Kanals in Deutschland vollständig verboten und dies mit der fehlenden medienrechtlichen Zulassung begründet.

R.Evans--TNT

Washington: Bauarbeiten für Trumps Triumphbogen beginnen

In der US-Hauptstadt Washington beginnt der Bau des riesigen Triumphbogens von Präsident Donald Trump. Innenminister Doug Burgum teilte am Donnerstag im Onlinedienst X mit, in den kommenden zwei Wochen würden die Aushubarbeiten für das Fundament in Angriff genommen. Nach Vollendung werde der Triumphbogen zu den "großartigen Werken der amerikanischen Architektur" gehören, erklärte Burgum.

Britischer Regierungschef Burnham empfängt französischen Präsidenten Macron

Der britische Premierminister Andy Burnham und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron haben bei ihrem ersten offiziellen Treffen über engere Beziehungen zwischen Großbritannien und der EU sowie die irreguläre Migration über den Ärmelkanal beraten. Burnham habe den britischen Wunsch nach einer weiteren Annäherung an Europa erläutert, teilte die Regierung in London am Donnerstag mit. Macron bekräftigte seinen Willen, die Beziehungen weiter zu vertiefen.

Filmstar John Malkovich denkt mit 72 noch nicht ans Aufhören

Hollywoodstar John Malkovich denkt noch lange nicht ans Aufhören. "Ich mache im Grunde das, was ich mein ganzes Leben geliebt habe, und habe vor damit weiterzumachen", sagte der 72-jährige US-Schauspieler am Donnerstag bei einer Pressekonferenz beim Filmfestival von Venedig. "Ich habe nicht vor, in den Ruhestand zu gehen." Er gehe davon aus, dass ihn andere "in den Ruhestand schicken, wenn es soweit ist. Das scheint der natürliche Lauf der Dinge zu sein", sagte Malkovich.

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