The National Times - Regierung: Straftaten an Gedenkstätten haben überwiegend rechten Hintergrund

Regierung: Straftaten an Gedenkstätten haben überwiegend rechten Hintergrund


Regierung: Straftaten an Gedenkstätten haben überwiegend rechten Hintergrund
Regierung: Straftaten an Gedenkstätten haben überwiegend rechten Hintergrund / Foto: © AFP/Archiv

Seit dem Jahr 2019 sind in Deutschland 1741 Delikte mit dem "Angriffsziel Gedenkstätte" registriert worden. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine parlamentarische Anfrage der Linken im Bundestag hervor, über die am Donnerstag zuerst der Deutschlandfunk berichtete. Mehr als tausend dieser Taten wurden als "rechts" motiviert eingestuft.

Textgröße ändern:

Die Linken-Gruppe hatte ursprünglich nach Straftaten an und gegen NS-Gedenkstätten gefragt. Diese werden jedoch nicht gesondert erfasst, sondern lediglich Gedenkstätten allgemein. Der Linken-Abgeordnete Jan Korte, der die Anfrage gestellt hatte, mahnte an, dies zu ändern. Einige Daten wurden auf eine Beschwerde der Partei hin von der Regierung nachgebessert oder präzisiert.

Die Statistik enthält erfasste Straftaten im Zeitraum zwischen dem 2. Januar 2019 und dem 17. Juni 2024. Darunter waren laut einer Auswertung der Linken 991 Sachbeschädigungen, 381 Fälle des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen und 127 Fälle von Volksverhetzung. 155 dieser Delikte wurden laut der Regierungsantwort aufgeklärt, was einer Aufklärungsquote von 8,9 Prozent entspricht. Bei den Sachbeschädigungen betrug die Aufklärungsquote der Auswertung zufolge lediglich 4,8 Prozent.

1019 der Straftaten (59 Prozent) wurden in der Regierungsantwort dem Bereich "rechts" motiviert zugeordnet. 395 der Delikte wurden als "links" motiviert eingestuft, 80 dem Bereich "ausländische Ideologie" zugeordnet und 18 als "religiöse Ideologie" angesehen. 159 der Taten konnten demnach nicht zugeordnet werden, bei 70 Fällen hieß es "sonstige Zuordnung". Von den Tatverdächtigen sind laut Deutschlandfunk knapp 94 Prozent Deutsche und etwa 87 Prozent Männer.

"Wenn man zumindest anteilig von diesen nicht zuzuordnenden Fällen auch nur die Hälfte dem rechten Täterspektrum zurechnet, dann kommt dieses insgesamt auf mehr als Zweidrittel aller registrierten Angriffe auf Gedenkstätten in Deutschland", erklärte dazu die Linke. Irritiert äußerte sie sich auch darüber, dass mehrfach Angriffe auf Gedenkorte für die homosexuellen Opfer des NS sowie auf Stolpersteine zur Erinnerung an NS-Opfer als linksmotivierte Taten eingestuft worden seien.

"Ich finde es gelinde gesagt ziemlich schwach, aber auch bezeichnend, dass die Bundesregierung noch immer nicht sagen kann oder will, wie viele und welche NS-Gedenkstätten genau angegriffen wurden", kritisierte Korte. "Bei so viel Ahnungslosigkeit wäre es eigentlich normal, so schnell wie möglich die Erfassung und Statistik zu überarbeiten." Die Bundesregierung wolle jedoch offenbar lieber weiter in Unkenntnis bleiben, "da ansonsten womöglich irgendein Handlungsdruck entstünde".

Das Ausmaß der Straftaten wertete der Abgeordnete als "absolut erschreckend", zumal die Dunkelziffer deutlich höher liegen dürfte. "Ich erwarte, dass Bundes- und Landesregierungen deutlich mehr unternehmen, um das Problem in den Griff zu kriegen", verlangte Korte. Wer antifaschistische Gedenkorte angreife, "verunglimpft diejenigen, die im Kampf gegen den NS-Terror ihr Leben, ihre Gesundheit und ihre Freiheit eingesetzt haben".

S.M.Riley--TNT

Empfohlen

Biennale Venedig: Kunst als Gegenmittel zur emotionalen Erstarrung

Die aktuelle Biennale in Venedig steht im Zeichen politischer Boykotte und zurückgetretener Jurymitglieder. Doch hinter der öffentlichen Debatte um die Teilnahme autoritärer Staaten bleibt die eigentliche Kraft der Kunst oft auf der Strecke. Ein Besuch bei der Ausstellung zeigt, wie internationale Pavillons Besucher dazu einladen, sich von alltäglicher Gleichgültigkeit zu lösen und neue Perspektiven auf die Welt zu gewinnen.

Salzburger Christkindlmarkt: Von der sozialen Not zur Advent-Ikone

Der Salzburger Christkindlmarkt gilt heute als einer der bekanntesten Weihnachtsmärkte Europas. Doch seine Wurzeln sind weniger romantisch als das heutige Bild suggeriert: Seit 1491 existiert der Markt ursprünglich als sozialer Treffpunkt für einkommensschwache Schichten, der sich über Jahrhunderte zu einem kulturellen Phänomen entwickelte.

Oster-Workshop für Kinder: Mozartkugeln formen und Museum besichtigen

Anlässlich der Osterfeiertiere bietet das Wiener Bezirksblatt einen speziellen Workshop für Kinder im Alter von sechs bis zwölf Jahren an. Die Teilnehmer formen eigene Mozartkugeln und erkunden dabei die historische Wohnung des Komponisten Wolfgang Amadeus Mozart in Wien.

GEDOK Karlsruhe: Konzertabend „Salon pour le Feu“ am 27. November

Am Freitag, den 27. November 2026, veranstaltet die GEDOK Karlsruhe e.V. im Seminar für Aus- und Fortbildung der Lehrkräfte an Beruflichen Schulen das Konzert „Salon pour le Feu“. Es schließt die vierteilige Elementen-Reihe ab und vereint Musik mit Texten unter dem Motto des Feuers.

Textgröße ändern: