Mit der Nutzung dieser Website erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden. In der Datenschutzerklärung erfahren Sie mehr.

The National Times - Kein Kiffen in Biergärten und auf Volksfesten: Bayern beschränkt Cannabiskonsum

Kein Kiffen in Biergärten und auf Volksfesten: Bayern beschränkt Cannabiskonsum

KULTUR 16.04.2024
Kein Kiffen in Biergärten und auf Volksfesten: Bayern beschränkt Cannabiskonsum
Kein Kiffen in Biergärten und auf Volksfesten: Bayern beschränkt Cannabiskonsum / Foto: © AFP/Archiv

Bayern will den Cannabiskonsum in Biergärten und auf Volksfesten verbieten. Auch auf dem Außengelände von Gaststätten soll Kiffen tabu sein, wie die Staatskanzlei nach einer Kabinettssitzung am Dienstag in München mitteilte. Dazu sollen entsprechende Regelungen im Gesundheitsschutzgesetz geändert werden. Die Stadt München will Kiffer vom Oktoberfest fernhalten.

Textgröße ändern:

Das geplante Verbot gilt demnach auch für das Erhitzen und Dampfen von Cannabisprodukten, beispielsweise mit Vaporisatoren. Auch die Kommunen sollen eine weitere Handhabe erhalten, um das Rauchen und Dampfen von Cannabis in Bereichen zu verbieten, an denen sich regelmäßig viele Menschen auf engem Raum aufhalten. Dazu zählen Sehenswürdigkeiten mit hohen Besucherzahlen, Freibäder oder Freizeitparks. Das soll per Verordnungsermächtigung im Gesundheitsschutzgesetz geregelt werden.

"Bayern stärkt den Kinder- und Jugendschutz", erklärte Ministerpräsident Markus Söder (CSU). "Wir werden das Kiffen in Biergärten und auf Volksfesten verbieten." Damit sollen nach Angaben der Staatskanzlei die Auswirkungen "des gefährlichen Legalisierungsgesetzes der Bundesregierung" begrenzt werden. Mit Schwerpunktkontrollen werde die Polizei im Straßenverkehr präsent sein sowie die Einhaltung der Konsumverbotszonen überwachen.

Bayern lehnt das Cannabisgesetz der Ampelkoalition strikt ab und will die Regelungen "so restriktiv wie möglich" auslegen. Der Freistaat will unter anderem mit "harten Bußgeldern" durchgreifen.

München kündigte an, das Oktoberfest zur cannabisfreien Zone zu erklären. "Cannabis hat auf der Wiesn einfach keinen Platz", sagte der Oktoberfestreferent der Stadt München, Clemens Baumgärtner (CSU), dem Portal Web.de. "Ein Familienfest wie die Wiesn und Cannabiskonsum, das geht für mich nicht zusammen", ergänzte er. Er wolle die Wiesn ähnlich wie Fußgängerzonen oder Biergärten zur Tabuzone für Cannabis erklären. Kontrollen von Oktoberfestbesuchern auf Cannabis solle es aber nicht geben.

Das Gesetz zur Teillegalisierung von Cannabis gilt seit dem 1. April. Besitz und kontrollierter Anbau zum privaten Gebrauch sind damit erlaubt, allerdings mit zahlreichen Einschränkungen. Im öffentlichen Raum bleibt der Besitz von 25 Gramm getrocknetem Cannabis straffrei. Anbau und Abgabe soll vorerst über Anbauvereine ermöglicht werden. Im Eigenanbau zu Hause sind bis zu 50 Gramm sowie drei Pflanzen erlaubt.

D.Cook--TNT

Empfohlen

Zu Selbstverletzungen genötigt: Prozess gegen mutmaßlichen Onlinesadisten begonnen

Ein inzwischen 18-Jähriger muss sich seit Dienstag vor dem Landgericht Hamburg wegen des Vorwurfs verantworten, Mädchen im Internet zu sexuellen und selbstverletzenden Handlungen vor der Kamera genötigt zu haben. Der Prozess begann unter Ausschluss der Öffentlichkeit, wie ein Gerichtssprecher mitteilte. Die Staatsanwaltschaft wirft ihm unter anderem schweren sexuellen Missbrauch von Kindern vor.

Britische Rocksängerin Bonnie Tyler aus künstlichem Koma erwacht

Die britische Rocklegende Bonnie Tyler ist nach Wochen aus dem künstlichen Koma erwacht. Die 75-Jährige sei "nicht mehr im Koma, aber weiterhin sehr krank und auf der Intensivstation" in Portugal, teilten Tylers Team und Familie am Montagabend auf ihrer Website mit. Die Ärzte seien weiter zuversichtlich, "dass sie sich gut erholen wird, aber es wird seine Zeit dauern". Deshalb würden alle bis Ende August geplanten Konzerte abgesagt oder verschoben.

Richterlicher Beschluss: Trumps Name wird von Kennedy Center entfernt

Nach einer richterlichen Entscheidung hat am Samstag die Entfernung des Namens von US-Präsident Donald Trump von der Fassade des renommierten Kennedy Centers begonnen. Eine weiße Plane verdeckte einen Teil der Schrift an der Außenseite des Kulturzentrums, dem Trump seinen Namen hatte hinzufügen lassen - dahinter liefen die Arbeiten. Ein US-Bundesrichter hatte den Antrag des Verwaltungsrats des Kennedy Centers sowie des Justizministeriums zurückgewiesen, die Rückbenennung zu stoppen.

Richter hält an Beschluss fest: Trumps Name muss von Kennedy Center entfernt werden

Ein US-Bundesrichter hat den Antrag des Verwaltungsrats des Kennedy Centers in Washington sowie des Justizministeriums zurückgewiesen, die Entfernung des Namens von US-Präsident Donald Trump von der Fassade des renommierten Kulturzentrums zu stoppen. Kurz vor Ablauf der Frist für die Beseitigung des Schriftzugs am Freitag versammelten sich zahlreiche Schaulustige vor dem Kulturzentrum in der US-Hauptstadt.

Textgröße ändern: