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NRW bietet als erstes Bundesland polizeiliche Vernehmungen online an

KULTUR 11.04.2022

NRW bietet als erstes Bundesland polizeiliche Vernehmungen online an

Als erstes Bundesland will Nordrhein-Westfalen polizeiliche Vernehmungen künftig auch online anbieten. Bis Jahresende sollen Zeugen oder Opfer von Straftaten ihre Aussagen in allen 47 Kreispolizeibehörden auch per Videokonferenz machen können, wie das Innenministerium am Montag mitteilte. Das neue Verfahren soll sowohl die Polizei als auch die zu vernehmenden Menschen entlasten und die Ermittlungsarbeit beschleunigen.

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Die Online-Vernehmung kommt demnach bei leichter bis mittelschwerer Kriminalität wie etwa Körperverletzung oder Beleidigung zum Einsatz. Bei schwersten Kriminalfällen wie Mord oder Sexualdelikten oder in Fällen, bei denen ein besonderer Opferschutz erforderlich ist, müssen Zeugen oder von Straftaten Betroffene weiterhin persönlich auf der Wache erscheinen. Auch Rechtsbeistände oder Dolmetscher können an den Videokonferenzen teilnehmen.

Die Online-Vernehmung wurde seit Juli 2021 im Rahmen eines Pilotprojekts im Düsseldorfer Polizeipräsidium erprobt und wird nun landesweit umgesetzt. Laut Innenministerium registrierten die Ermittler in Düsseldorf eine gesteigerte Bereitschaft, an den Vernehmungen teilzunehmen. Zudem seien Kosten und Zeit gespart worden.

P.Murphy--TNT

Fall Haenel: Freiheitsstrafe für französischen Filmemacher Ruggia

Wegen sexueller Nötigung der damals minderjährigen Schauspielerin Adèle Haenel ist der französische Regisseur Christophe Ruggia zu einer fünfjährigen Freiheitsstrafe verurteilt worden. Drei davon werden zur Bewährung ausgesetzt, die übrigen zwei soll der Filmemacher mit einer elektronischen Fußfessel verbüßen, wie die Berufungsrichter am Freitag in Paris entschieden.

US-Rapper D4vd unter Mordverdacht festgenommen

Mordverdacht gegen US-Rapper D4vd: Der 21-Jährige ist im Zusammenhang mit dem gewaltsamen Tod einer Minderjährigen festgenommen worden. Der Künstler, der mit bürgerlichem Namen David Burke heißt, sitze wegen des Verdachts der Tötung von Celeste Rivas in Haft, teilte die Polizei in Los Angeles am Donnerstag (Ortszeit) mit. Eine Freilassung gegen Zahlung einer Kaution wurde demnach abgelehnt.

Ticketmaster-Mutterunternehmen wegen illegaler Monopolbildung verurteilt

Das Mutterunternehmen des Konzertkarten-Verkäufers Ticketmaster, Live Nation Entertainment, ist wegen illegaler Monopolbildung verurteilt worden. Ein Geschworenengericht in New York sei zu dem Schluss gekommen, dass Live Nation und Ticketmaster durch wettbewerbswidriges Verhalten der Musikindustrie geschadet und überhöhte Preise von Konzertbesuchern verlangt habe, erklärte der kalifornische Generalstaatsanwalt Rob Bonta am Mittwoch.

Langer Streit um Schnipsel aus Stück von Kraftwerk: Bundesgerichtshof wieder am Zug

Im langen Rechtsstreit um einen kurzen Rhythmusschnipsel aus einem Lied von Kraftwerk ist nun wieder der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe am Zug. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg beantwortete am Dienstag Fragen des BGH. Es ging darum, wann das sogenannte Sampling - die Nutzung der kurzen Sequenz für ein neues Stück - erlaubt sein kann. (Az. C-590/23)

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