Bundesgerichtshof urteilt über Entschädigung für Musiker wegen Corona-Maßnahmen

The National Times - Bundesgerichtshof urteilt über Entschädigung für Musiker wegen Corona-Maßnahmen

KULTUR 03.08.2023

Bundesgerichtshof urteilt über Entschädigung für Musiker wegen Corona-Maßnahmen / Foto: © AFP/Archiv

Der Bundesgerichtshof (BGH) verkündet am Donnerstag (10.00 Uhr) in Karlsruhe seine Entscheidung über mögliche Entschädigungsansprüche eines Musikers für Einnahmeausfälle in der Pandemie. Der Berufsmusiker hatte gegen das Land Baden-Württemberg geklagt, weil ihm wegen der Coronaschutzmaßnahmen im Frühling und Sommer 2020 Einnahmen entgangen seien. Seine Aufträge bestünden zu mehr als 90 Prozent aus Live-Auftritten, gab er an. (Az. III ZR 54/22)

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Baden-Württemberg hatte wie die anderen Bundesländer zu Beginn der Pandemie Veranstaltungen zunächst verboten und das Verbot später stufenweise gelockert. Das Stuttgarter Landgericht hatte die Klage des Musikers abgewiesen, auch in der Berufung vor dem Oberlandesgericht hatte er keinen Erfolg. Nun soll der BGH urteilen. Dieser hat bislang staatliche Haftung für Einnahmeausfälle wegen der Schutzmaßnahmen ausgeschlossen. Dabei ging es um Friseursalons und Gaststätten.

T.F.Russell--TNT

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US-Rapper D4vd unter Mordverdacht festgenommen

Mordverdacht gegen US-Rapper D4vd: Der 21-Jährige ist im Zusammenhang mit dem gewaltsamen Tod einer Minderjährigen festgenommen worden. Der Künstler, der mit bürgerlichem Namen David Burke heißt, sitze wegen des Verdachts der Tötung von Celeste Rivas in Haft, teilte die Polizei in Los Angeles am Donnerstag (Ortszeit) mit. Eine Freilassung gegen Zahlung einer Kaution wurde demnach abgelehnt.

Ticketmaster-Mutterunternehmen wegen illegaler Monopolbildung verurteilt

Das Mutterunternehmen des Konzertkarten-Verkäufers Ticketmaster, Live Nation Entertainment, ist wegen illegaler Monopolbildung verurteilt worden. Ein Geschworenengericht in New York sei zu dem Schluss gekommen, dass Live Nation und Ticketmaster durch wettbewerbswidriges Verhalten der Musikindustrie geschadet und überhöhte Preise von Konzertbesuchern verlangt habe, erklärte der kalifornische Generalstaatsanwalt Rob Bonta am Mittwoch.

Langer Streit um Schnipsel aus Stück von Kraftwerk: Bundesgerichtshof wieder am Zug

Im langen Rechtsstreit um einen kurzen Rhythmusschnipsel aus einem Lied von Kraftwerk ist nun wieder der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe am Zug. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg beantwortete am Dienstag Fragen des BGH. Es ging darum, wann das sogenannte Sampling - die Nutzung der kurzen Sequenz für ein neues Stück - erlaubt sein kann. (Az. C-590/23)