Bundestag und Bundesrat stimmen abschließend über Bürgergeld ab

The National Times - Bundestag und Bundesrat stimmen abschließend über Bürgergeld ab

Bundestag und Bundesrat stimmen abschließend über Bürgergeld ab / Foto: © POOL/AFP/Archiv

Nach der Einigung im Vermittlungsausschuss stimmen Bundestag und Bundesrat am Freitagvormittag abschließend über die Einführung des Bürgergelds ab. Bei der erwarteten Annahme kann die neue Grundsicherung für Langzeitarbeitslose wie geplant zum 1. Januar in Kraft treten. Die Union hatte die Reform des bisherigen Hartz-IV-Systems zunächst blockiert. Sie konnte darauf in Vermittlungsgesprächen schärfere Sanktionsmöglichkeiten und geringere Schonvermögen für Bürgergeld-Bezieher durchsetzen.

Textgröße ändern:

Der Bundesrat befasst sich in seiner Plenarsitzung (ab 9.30 Uhr) zudem mit einer Reihe weiterer Themen. Dazu gehören Steuererleichterungen über das Inflationsausgleichsgesetz, die Erhöhung des Wohngelds und die Verteilung von CO2-Kosten bei Mietwohnungen. Hinzu kommt die Verlängerung der Laufzeiten der verbliebenen drei Atomkraftwerke bis Mitte April. Darüber hinaus befasst sich die Länderkammer mit einer Änderung des Infektionsschutzgesetzes, um die Rechte Behinderter bei Triage-Entscheidungen wegen knapper Behandlungskapazitäten zu stärken.

F.Adams--TNT

Shamonda-Virus erstmals bei Menschen entdeckt - Patient stirbt in Frankreich

Das bisher nur bei Tieren auftretende Shamonda-Virus ist nach Angaben französischer Behörden weltweit erstmals bei einem Menschen nachgewiesen worden. Der betroffene Patient sei Anfang Oktober in Lyon gestorben, teilten am Donnerstag das französische Gesundheits- und Landwirtschaftsministerium in einer gemeinsamen Erklärung mit. Er habe unter starker Immunschwäche gelitten. Für die Bevölkerung bestehe nach derzeitigem Erkenntnisstand "kein Gesundheitsrisiko", betonten die beiden Ministerien.

Erster Ebola-Fall in Nigeria: Gefährlicher Bundibugyo-Virusstamm nachgewiesen

Der erste bestätigte Ebola-Fall in Nigeria geht laut den Gesundheitsbehörden auf den Bundibugyo-Virusstamm zurück, der bereits die aktuelle Epidemie in der Demokratischen Republik Kongo verursacht hat. Zur Absicherung der Diagnose seien drei Molekulartests vorgenommen worden, sagte Olajumoke Babatunde, Direktorin der öffentlichen Labordienste am Nigerianischen Zentrum für Seuchenkontrolle und Prävention (NCDC), am Mittwoch im Anschluss an eine Dringlichkeitssitzung.

Ebola-Epidemie: Nigeria meldet ersten Fall

In der Ebola-Epidemie in Zentralafrika hat nun auch Nigeria einen ersten Fall gemeldet. Eine unlängst per Flugzeug aus Uganda eingereiste Frau sei in ein Krankenhaus eingeliefert worden, teilte das Gesundheitsministerium des bevölkerungsreichsten Landes Afrikas am Dienstag mit. Dort sei sie mehrere Tage behandelt worden, bevor sich die Diagnose bestätigt habe. Die Regierung forderte alle Gesundheitseinrichtungen des Landes zu "höchster Alarmbereitschaft" auf.

The National Times - Bundestag und Bundesrat stimmen abschließend über Bürgergeld ab