Gesetzentwurf der Ullmann-Gruppe setzt hohe Hürden für Impfpflicht ab 50

Wetter - Sydney 20°C

Gesetzentwurf der Ullmann-Gruppe setzt hohe Hürden für Impfpflicht ab 50

GESUNDHEIT 16.02.2022

Gesetzentwurf der Ullmann-Gruppe setzt hohe Hürden für Impfpflicht ab 50

Der Gesetzentwurf der Abgeordnetengruppe um den FDP-Politiker Andrew Ullmann setzt hohe Hürden für eine Corona-Impfpflicht ab 50. Die am Mittwoch vorgestellte Vorlage sieht zunächst eine Beratungspflicht für alle Menschen ab 18 vor. Die Impfpflicht für alle ab 50 soll dann durch einen gesonderten Beschluss des Bundestags zu einem späteren Zeitpunkt eingeführt werden können - und zwar auf Grundlage einer Stellungnahme der Bundesregierung "jederzeit nach dem 15. September 2022".

Textgröße ändern:

Grundlage für die Entscheidung über eine mögliche Impfpflicht sollen wissenschaftlichen Erkenntnisse insbesondere über die vorhandenen Impfquoten und Virusvarianten des Sars-CoV-2-Virus sein. Gelten soll die Impfpflicht dann für alle Menschen über 50, die seit mindestens sechs Monaten ihren gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland haben. Alternativ zum Impf- soll auch einen Genesenennachweis zulässig sein.

Bevor aber eine Impfpflicht ab 50 eingeführt werden kann, soll zunächst die Beratungspflicht umgesetzt werden. Dazu sollen alle Erwachsenen persönlich kontaktiert und von ihren Krankenkassen über Beratungs- und Impfmöglichkeiten informiert werden. Bis zum 15. September sollen sie entweder über einen Impf- oder Genesenennachweis oder über den Nachweis verfügen, dass sie die ärztliche Impfberatung wahrgenommen haben.

Ullmann bezeichnete den Entwurf als "verhältnismäßig und angemessen". Nach den Erfahrungen der beiden vergangenen Pandemie-Winter sei klar, "dass wir uns besser vorbereiten müssen". Der FDP-Abgeordnete Konstantin Kuhle sagte, ob die Impfpflicht ab 50 wirklich gebraucht werde, könne jetzt noch nicht seriös bewertet werden.

Die Grünen-Abgeordnete Paula Piechotta als weitere Unterstützerin des Antrags sprach von einem "Mittelweg". Bei der Impfpflicht müsse "sehr wohl dosiert und mit großem Augenmaß" vorgegangen werden. Zu den weiteren Unterstützern gehören die Grünen-Abgeordnete Kordula Schulze-Asche, sowie die beiden SPD-Abgeordneten Franziska Mascheck und Herbert Wollmann.

Ullmann verteidigte die späte Vorlage des Antrages, wegen der die erste Beratung der verschiedenen Entwürfe zur Impfpflicht im Bundestagsplenum in der laufenden Woche nicht mehr möglich war. Das Bundesgesundheitsministerium, das Zuarbeit für die verschiedenen Anträge geleistet hatte, habe erst am Dienstag die letzte Version für seinen Antrag vorgelegt, sagte Ullmann.

A.Davey--TNT

Tödlicher Ebola-Ausbruch in der Demokratischen Republik Kongo - Todesfall in Uganda

In der Demokratischen Republik Kongo ist ein tödlicher Ebola-Ausbruch gemeldet worden. In der von bewaffneten Konflikten betroffenen Provinz Ituri seien vier mit dem Virus in Verbindung stehende Todesfälle durch Labortests bestätigt worden, erklärte die Gesundheitsbehörde der Afrikanischen Union (CDC) am Freitag. Zudem gelten demnach 246 Patienten, von denen 65 verstarben, als Verdachtsfälle. Im benachbarten Uganda starb ebenfalls ein mit dem Virus infizierter Mann.

Dänemarks Königin Margrethe II. unterzieht sich Eingriff wegen verengter Herzkranzgefäße

Dänemarks Königin Margrethe II. hat sich nach ihrer Einlieferung ins Krankenhaus wegen Brustschmerzen einem medizinischen Eingriff unterzogen. Die Königin habe im Rigshospitalet, dem größten Krankenhaus Kopenhagens, eine "Ballondilatation einer Koronararterie" erhalten, teilte der dänische Königspalast am Freitag mit. Die Königin, die lange Zeit starke Raucherin war, befinde sich in "gutem Zustand", werde jedoch noch "einige weitere Tage" im Krankenhaus bleiben.

Rauchverzicht und bessere Behandlung: Rückgang von Herzinfarkten in Deutschland

Die Zahl der Herzinfarkte geht in Deutschland einer Erhebung zufolge weiter zurück. 2024 wurden rechnerisch 320 Herzinfarkte je 100.000 Menschen ab dem 30. Lebensjahr dokumentiert, das entspricht einem Minus von 14 Prozent im Vergleich zu 2017, wie aus dem am Mittwoch in Berlin veröffentlichten Gesundheitsatlas des Wissenschaftlichen Instituts der AOK (Wido) hervorgeht.

Trump gibt Rücktritt des Chefs der US-Arzneimittelbehörde bekannt

US-Präsident Donald Trump hat den Abgang des Chefs der US-Arzneimittelbehörde FDA, Marty Makary, bekanntgegeben. "Marty ist ein großartiger Kerl, aber er wird seinen Weg gehen und ein gutes Leben führen", sagte Trump am Dienstag vor Journalisten auf die Frage, ob er den FDA-Chef entlassen habe. Später veröffentlichte der Präsident auf seiner Plattform Truth Social eine angebliche Textnachricht Makarys, in der dieser seinen Rücktritt anbot.

Textgröße ändern:

The National Times - Gesetzentwurf der Ullmann-Gruppe setzt hohe Hürden für Impfpflicht ab 50