Karlsruhe entscheidet über Thüringer Corona-Verordnung von Herbst 2020

The National Times - Karlsruhe entscheidet über Thüringer Corona-Verordnung von Herbst 2020

Karlsruhe entscheidet über Thüringer Corona-Verordnung von Herbst 2020 / Foto: © AFP/Archiv

Das Bundesverfassungsgericht veröffentlicht am Donnerstag (09.30 Uhr) in Karlsruhe einen Beschluss zur Thüringer Corona-Sonderverordnung vom Oktober 2020. Der thüringische Verfassungsgerichtshof in Weimar muss in einem von der AfD-Landtagsfraktion angestrebten Verfahren entscheiden und legte in Karlsruhe verschiedene Fragen vor. Er will wissen, ob die Landesregierung auch Monate nach Pandemiebeginn noch auf Grundlage des damals geltenden Infektionsschutzgesetzes solche Eingriffe beschließen durfte, ohne das Parlament einzubeziehen. (Az. 1 BvN 1/21)

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Die Landesregierung hatte für den November 2020 - wie die anderen Bundesländer - Kontaktbeschränkungen und die Schließung von Gaststätten angeordnet. Die Länder griffen für ihre Verordnungen auf eine allgemeine Regelung des Infektionsschutzrechts zurück. Erst Mitte November trat bundesweit eine Gesetzesänderung in Kraft, die explizit Maßnahmen gegen die Coronapandemie betraf. Die AfD-Landtagsfraktion hielt die Verordnung für unvereinbar mit der Thüringer Verfassung und zog darum vor Gericht.

K.M.Thompson--TNT

Weltalzheimertag: Experten fordern mehr Prävention von Demenzerkrankungen

Zum Weltalzeimertag haben Experten auf die Bedeutung der Prävention aufmerksam gemacht. Es sei "wichtig, ein Bewusstsein für die Notwendigkeit und Wirksamkeit von Demenzprävention in der Bevölkerung zu schaffen - und zwar nicht erst im höheren Alter", erklärte der Vorsitzende der Deutschen Alzheimergesellschaft, Swen Staack, am Freitag in Berlin. Die meisten Risikofaktoren seien bereits im mittleren Erwachsenenalter relevant.

Tennis-Legende Björn Borg schildert Kokain-Abhängigkeit und Krebserkrankung

"Ich habe mich geschämt wie ein Hund." Björn Borg, schwedische Tennis-Legende aus den 1970er Jahren, schildert in einem Interview und in seiner am Donnerstag veröffentlichten Autobiographie seine Kokain-Sucht und seine Erkrankung an Prostatakrebs. Unter dem Titel "Heartbeats" beschreibt der 69-Jährige seine jahrelange Drogenabhängigkeit und den Kampf gegen seine "Dämonen".

Verbraucherzentralen: Fischalternativen mit Algen können zur Jodversorgung beitragen

Pflanzliche Fischalternativen mit Algen können nach Angaben von Verbraucherschützern einen Beitrag zur Jodversorgung leisten. Eine Laboruntersuchung von sechs algenhaltigen veganen Ersatzprodukten für Fisch und Meeresfrüchte habe ergeben, dass fünf der getesteten Produkte "relevante Jodmengen" enthielten, erklärten die Verbraucherzentralen am Donnerstag. Erkennen könnten dies Verbraucherinnen und Verbraucher jedoch nicht.

Bundesinstitut für Risikobewertung: Lupinensamen können zu Vergiftungen führen

Lupinensamen können laut Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR) zu Vergiftungen und allergischen Reaktionen führen. Das geht aus einer aktuellen Stellungsnahme des Instituts hervor, die am Mittwoch in Berlin veröffentlicht wurde. Zu Vergiftungen kann es laut BfR bei einer Aufnahme höherer Mengen an Chinolizidin-Alkaloiden kommen, die vorrangig in Bitterlupinen vorkommen. Die Wahrscheinlichkeit hierfür stuft das Institut als "mittel" ein.